Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Einberufung der 1. Tagung des 7. Landesparteitages der Partei DIE LINKE. Landesverband Sachsen-Anhalt am 29. und 30. Juni 2019 in Burg

DIE LINKE. Sachsen-Anhalt, Landesvorstand, Beschluss-Nr.: 62 vom 11. April 2019

Der Landesvorstand beruft die 1. Tagung  des 7. Landesparteitages der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt für den 29. und 30. Juni 2019 nach Burg in die Stadthalle, Platz des Friedens 1 ein.

Konzeption für die Vorbereitung der 1. Tagung des 7. Landesparteitages

Die 1. Tagung des 7. Landesparteitages hat zwei zentrale Aufgaben:

  • Neuwahl des Landesvorstandes und weiterer Gremien des Landesverbandes der Partei DIE LINKE sowie der Mitglieder des Bundesausschusses 2020/2021.
  • Vorbereitung der Landtagswahl 2021

Dazu sollen folgende Beschlussdokumente erarbeitet bzw. vorgelegt werden:

  1. Berichte des Landesvorstandes, des Landesausschusses, der Landesschiedskommission und der Landesfinanzrevisionskommission
  2. Antrag des Landesvorstandes zur Vorbereitung der Landtagswahl 2021

1. Tagesordnung und Zeitplan (vorläufig)

Tagesordnung: (vorläufig)

  1. Eröffnung
  2. Konstituierung des Landesparteitages (Bestätigung der Geschäftsordnung, Arbeitsgremien, Tagesordnung und des Zeitplans)
  3. Rede des Landesvorsitzenden / Einbringung Leitantrag
  4. Aussprache zur Rede des Landesvorsitzenden / Leitantrag (Generaldebatte)
  5. Bericht der Mandatsprüfungskommission
  6. Beschlussfassung zum Leitantrag des Landesvorstandes
  7. Berichte des Landesvorstandes, der Landesschiedskommission, der Landesfinanzrevisionskommission und des Landesausschusses
  8. Aussprache zu den Berichten
  9. Bestätigung der Berichte und Entlastung des Landesvorstandes, der Landesschiedskommission und der Landesfinanzrevisionskommission
  10. Wahl der/des Landesvorsitzenden
  11. Wahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden
  12. Wahl der Landesgeschäftsführerin/des Landesgeschäftsführers
  13. Wahl der Landesschatzmeisterin/des Landesschatzmeisters
  14. Wahl der weiteren Mitglieder des Landesvorstandes 
  15. Rede des Vorsitzenden der Landtagsfraktion (Bericht)
  16. Aussprache zum Bericht der Fraktion
  17. Wahl der Mitglieder der Landesschiedskommission, der Landesfinanzrevisionskommission und des Bundesausschusses für 2020/2021
  18. weitere Anträge und Beschlussfassungen
  19. Schlusswort der/des neu gewählten Landesvorsitzenden

Zeitplan: (vorläufig)

Samstag, 29. Juni 2019
10:00 Uhr            Eröffnung
10:05 Uhr Konstituierung des Landesparteitages (Bestätigung der Geschäftsordnung, Arbeitsgremien, Tagesordnung und des Zeitplans)
10:25 Uhr Rede des Landesvorsitzenden / Einbringung Leitantrag
10:55 Uhr Aussprache zur Rede des Landesvorsitzenden und zum Leitantrag des Landesvorstands (Generaldebatte)
12:50 Uhr Bericht der Mandatsprüfungskommission
13:00 Uhr Pause
13:45 Uhr Beschlussfassung zum Leitantrag des Landesvorstandes
14:45 Uhr Berichte des Landesvorstandes, der Landesschiedskommission, der Landesfinanzrevisionskommission und des Landesausschusses
15:00 Uhr Aussprache zu den Berichten
15:20 Uhr Bestätigung der Berichte und Entlastung des Landesvorstandes, der Landesschiedskommission und der Landesfinanzrevisionskommission
15:30 Uhr Aufstellung der Kandidatinnen/Kandidaten zur Wahl der/des Landesvorsitzenden
15:50 Uhr Wahlgang zur Wahl der/des Landesvorsitzenden
16:20 Uhr Bekanntgabe des Wahlergebnisses zur Wahl der/des Landesvorsitzenden
16:30 Uhr Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden
16:50 Uhr Wahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden 
17:20 Uhr Bekanntgabe der Wahlergebnisse der stellvertretenden Landesvorsitzenden
17:25 Uhr Aufstellung der Kandidatinnen/des Kandidaten zur Wahl der Landesgeschäftsführerin/des Landesgeschäftsführers
17:40Uhr Aufstellung der Kandidatin/des Kandidaten zur Wahl der Landesschatzmeisterin/des Landesschatzmeisters
17:55 Uhr Wahl der Landesgeschäftsführerin/des Landesgeschäftsführers und der Landesschatzmeisterin/des Landesschatzmeisters
18:10 Uhr Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für den Landesvorstand (Liste zur Sicherstellung der Mindestquotierung)
18:30 Uhr Bekanntgabe der Wahlergebnisse für die Landesgeschäftsführerin/den Landesgeschäftsführer und die Landesschatzmeisterin/den Landesschatzmeister
18:40 Uhr Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für den Landesvorstand (Liste zur Sicherstellung der Mindestquotierung)
19:15 Uhr Wahl der Liste zur Sicherstellung der Mindestquotierung für den Landesvorstand
19:30 Uhr Ende des ersten Beratungstages
   
Sonntag, 30. Juni 2019
10:00 Uhr Fortsetzung der Beratung, Bekanntgabe der Wahlergebnisse
10:10 Uhr Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die gemischte Liste zur Wahl des Landesvorstands
10:55 Uhr Bericht der Mandatsprüfungskommission
11:00 Uhr Wahl der gemischten Liste für den Landesvorstand
11:15 Uhr Rede des Vorsitzenden der Landtagsfraktion (Bericht)
11:45 Uhr Aussprache zum Bericht der Fraktion 
12:30 Uhr Bekanntgabe der Wahlergebnisse für die gemischte Liste
12:40 Uhr Mittagspause
13:25 Uhr Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Landesfinanzrevisionskommission (mindestens 3), Landesschiedskommission (mindestens 6), den Bundesausschuss (4 Mitglieder/2 Ersatzmitglieder)
14:15 Uhr Wahlgänge
14.40 Uhr weitere Anträge und Beschlussfassungen
15.30 Uhr Bekanntgabe der Wahlergebnisse
15.45 Uhr Schlusswort

3. Delegiertenschlüssel

Der Delegiertenschlüssel für den 7. Landesparteitag wurde bereits mit Beschluss des Landesvorstandes vom 19. Juni 2018 festgelegt.

Die Wahl der Delegierten in den Städten, Kreisen, Zusammenschlüssen und im Jugendverband für den 7. Landesparteitag ist zum großen Teil bereits erfolgt. Laut Satzung § 15 Absatz 2 findet die Wahl bis spätestens vier Wochen vor dem Landesparteitag statt. Nachwahlen sind jederzeit möglich.

Für die Wahlen der Delegierten gelten die Satzung des Landesverbandes, die Bundeswahlordnung sowie die Bestimmungen zur Geschlechterquotierung der Bundes- und Landessatzung.

4. Antragsschluss

Leitanträge und andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung sind spätestens sechs Wochen vor dem Landesparteitag – spätestens am 18. Mai 2019 – parteiöffentlich zu publizieren (§ 16 Absatz (5) Satz 3 der Landessatzung).

Ordentliche Anträge1 sind nach § 16 Absatz (5) der Landessatzung bis spätestens sechs Wochen vor dem Landesparteitag – spätestens am 18. Mai 2019 – einzureichen und spätestens vier Wochen vorher den Delegierten zuzustellen.

Änderungsanträge für Leitanträge, für andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung und für ordentliche Anträge sollen gemäß der Geschäftsordnung des 7. Landesparteitages - vorbehaltlich des Beschlusses über eine neue Geschäftsordnung - bis spätestens fünf Tage vor Beginn des Parteitages – am 24. Juni 2019, 10 Uhr – schriftlich bei der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

Dringlichkeits- oder Initiativanträge sind Anträge, die sich aus der politischen Situation nach dem Antragsschluss oder aus dem Parteitag heraus ergeben. Sie bedürfen für eine Behandlung im Plenum der Unterschrift von mindestens zehn Prozent der gewählten Delegierten (§16 Absatz (5) Landessatzung). Hierfür gibt es keine satzungsgemäß festgelegte Antragsfrist, sie können auch unmittelbar während des Landesparteitages eingebracht werden.

1 Die Landessatzung unterscheidet in § 16 Absatz (5) zwischen Anträgen und Leitanträgen bzw. Anträgen von grundsätzlicher Bedeutung. Die Anträge gemäß Satz 1 werden hier für eine handhabbare Unterscheidung als ordentliche Anträge bezeichnet.

5. Finanzielle Sicherstellung

Die finanzielle Sicherstellung des Landesparteitages erfolgt über die Finanzplanung für das Jahr 2019. Ein konkreter Finanzplan für die 1. Tagung des 7. Landesparteitages wird durch den Landesschatzmeister vorgelegt.


Tagungsort


Tagungsort der 1. Tagung des 7. Parteitags der Partei DIE LINKE. Landesverband Sachsen-Anhalt ist die Stadthalle Burg, Platz des Friedens 1, 39288 Burg.

Ausschlussklausel

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.