Härtefallfonds erneute Demütigung für ostdeutsche Rentner:innen

Eva von Angern

Aktuelle Zahlen zu Entschädigungen für ostdeutsche Rentner:innen belegen einen erheblichen Nachholbedarf. Dazu betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Bis Ende Januar 2024 Jahres konnten Rentner:innen der ehemaligen DDR bei einem Härtefallfonds Anträge auf eine einmalige Entschädigung stellen. 500 Millionen Euro hatte die Bundesregierung… Weiterlesen

Presseerklärungen

Gegen Militarisierung und Kriegstüchtigkeit

Janina Böttger, Hendrik Lange, Wulf Gallert

Anlässlich des Antikriegstages am 1. September erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange sowie Wulf Gallert, Mitglieder des Parteivorstandes: Vor 85 Jahren markierte der Überfall der faschistischen Wehrmacht auf Polen den Beginn des schrecklichsten Verbrechens des 20. Jahrhunderts. Die zentrale Lehre aus unserer Geschichte… Weiterlesen

Linke sieht sich in Teilen der Kritik an der Wahlrechtsreform bestätigt

Janina Böttger, Petra Sitte

Zum heutigen Bundesverfassungsgerichtsurteil erklären die Landesvorsitzende Janina Böttger und Petra Sitte (MdB) Mitglied des Landesvorstandes: Das Bundesverfassungsgericht hat heute in Teilen die minderheitenfeindliche Wahlrechtsreform der Ampel-Regierung gekippt und für grundgesetzwidrig erklärt. Dies betrifft die Abschaffung der… Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der Europawahl und der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt

Ines Schwerdtner, Janina Böttger, Hendrik Lange

Zu den Ergebnissen der Europawahl und den vorläufigen Zahlen der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt erklären unsere Europakandidatin Ines Schwerdtner sowie die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange: „Zuvorderst danken wir unseren Wählerinnen und Wählern. Wir danken all jenen, die in den vergangenen Wochen und Monaten einen engagierten… Weiterlesen

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Presseerklärungen der Landtagsfraktion

VW droht mit Massenkündigungen – Konzern schüttet Milliarden an Aktionäre aus – Regierung muss aktiv werden

Wulf Gallert

Die aktuellen Meldungen aus dem Stammbetrieb von VW in Wolfsburg müssen die Landesregierung aufhorchen lassen. Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, sagt dazu: „VW hat über Jahre verschlafen, den Konzern zukunftssicher auszurichten und droht jetzt mit einem radikalen Stellenabbau und Massenkündigungen. Noch im… Weiterlesen

Wohnungslosigkeit ist nicht hinnehmbar – Linke fordert Landesprogramm

Eva von Angern

Heute ist der Tag der wohnungslosen Menschen. Dazu betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Es ist nicht hinnehmbar, dass wir in unserer reichen Gesellschaft immer noch einen Tag brauchen, um auf dieses Problem aufmerksam zu machen. Die Landesregierung negiert seit Jahren die zunehmende Wohnungslosigkeit, die oftmals kaum sichtbar ist oder in… Weiterlesen

Links wirkt! Kita bleibt für das jüngste Kind kostenfrei

Nicole Anger

Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, kommentiert die aktuellen Äußerungen von Ministerpräsident Haseloff zur Zukunft der Kitas: „Unsere Arbeit als linke Landtagsfraktion hat gewirkt! Gestern hat der Ministerpräsident Haseloff die Forderungen seiner eigenen CDU-Fraktion abgeräumt, die aktuelle… Weiterlesen

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