Eine Anfrage der Gruppe Die Linke im Bundestag hat den Umfang des Niedriglohnsektors in Sachsen-Anhalt beleuchtet. Dazu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Landtag: „Auf der Deutschlandkarte sticht Sachsen-Anhalt bei der Niedriglohnquote deutlich hervor – nach wie vor erhält jede und jeder vierte Beschäftigte in Vollzeit… Weiterlesen

Presseerklärungen

Gegen Militarisierung und Kriegstüchtigkeit

Janina Böttger, Hendrik Lange, Wulf Gallert

Anlässlich des Antikriegstages am 1. September erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange sowie Wulf Gallert, Mitglieder des Parteivorstandes: Vor 85 Jahren markierte der Überfall der faschistischen Wehrmacht auf Polen den Beginn des schrecklichsten Verbrechens des 20. Jahrhunderts. Die zentrale Lehre aus unserer Geschichte… Weiterlesen

Zum heutigen Bundesverfassungsgerichtsurteil erklären die Landesvorsitzende Janina Böttger und Petra Sitte (MdB) Mitglied des Landesvorstandes: Das Bundesverfassungsgericht hat heute in Teilen die minderheitenfeindliche Wahlrechtsreform der Ampel-Regierung gekippt und für grundgesetzwidrig erklärt. Dies betrifft die Abschaffung der… Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der Europawahl und der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt

Ines Schwerdtner, Janina Böttger, Hendrik Lange

Zu den Ergebnissen der Europawahl und den vorläufigen Zahlen der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt erklären unsere Europakandidatin Ines Schwerdtner sowie die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange: „Zuvorderst danken wir unseren Wählerinnen und Wählern. Wir danken all jenen, die in den vergangenen Wochen und Monaten einen engagierten… Weiterlesen

Presseerklärungen der Landtagsfraktion

Zum morgigen Weltmädchentag und den aktuellen Zahlen zur sexualisierten Gewalt an Mädchen betont Eva von Angern, Vorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Weltweit sind 370 Millionen Mädchen von sexualisierter Gewalt betroffen, jedes achte Mädchen erlebt in ihrem Aufwachsen sexuelle Gewalt. In Sachsen-Anhalt… Weiterlesen

Im Rahmen einer großen Schulgesetznovelle will Bildungsministerin Feußner erstmals konkrete Vorgaben für die Genehmigung von Anfangsklassen in den Schulen des Landes per Gesetz regeln. Bisher waren solche Regelungen Gegenstand der Verordnung zur Schulentwicklungsplanung. Dabei sollen die für die Einrichtung von Anfangsklassen geforderten… Weiterlesen

Henriette Quade, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um „Europäische Idee bewahren – Rechtsstaatlichkeit verteidigen – Menschenrechte schützen“: „Seit Montag wird die jahrzehntealte Kernforderung der extremen Rechten erfüllt. Endlich wieder Grenzkontrollen an den deutschen Grenzen. Das ist… Weiterlesen