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1. Tagung des 9. Landesparteitages

der Partei DIE LINKE. Landesverband Sachsen-Anhalt am 3. Juni 2023

Einberufung

Einberufung der 1. Tagung des 9. Landesparteitages der Partei DIE LINKE. Landesverband Sachsen-Anhalt

Der Landesvorstand beruft die 1. Tagung des 9. Landesparteitages der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt für den 3. Juni 2023 nach Aschersleben entsprechend der nachfolgenden Konzeption ein. Im Mittelpunkt der 1. Tagung des 9. Landesparteitages stehen die Vorbereitungen zu den Kommunalwahlen und zur Wahl des Europäischen Parlaments 2024.

Entwürfe: Geschäftsordnung, Tagesordnung, Zeitplan, Arbeitsgremien

Konzeption für die Vorbereitung der 1. Tagung des 9. Landesparteitages

Die 1. Tagung des 9. Landesparteitages hat zwei zentrale Aufgaben:

  • Vorbereitung der Kommunalwahl 2024
  • Nachwahl des Landesvorstandes und weiterer Gremien des Landesverbandes

Dazu sollen folgende Beschlussdokumente erarbeitet und vorgelegt werden:

  1. Leitantrag zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2024

Der Landesvorstand hat in seiner Sitzung am 30. Mai eine überarbeitete Tagesordnung und angepassten Zeitplan als vorläufig beschlossen.

Neuer Tagesordnungsentwurf: Download
Neuer Zeitplanungsentwurf: Download

Tagesordnung (vorläufig):

  1. Eröffnung
  2. Konstituierung des Landesparteitages (Bestätigung der Geschäftsordnung, Arbeitsgremien, Tagesordnung und des Zeitplans)
  3. Rede der Landesvorsitzenden / Einbringung des Leitantrages
  4. Aussprache zur Rede der Landesvorsitzenden und zum Leitantrag (Generaldebatte)
  5. Bericht der Mandatsprüfungskommission
  6. Beschlussfassung zum Leitantrag
  7. Wahl der/des Co-Vorsitzenden
  8. Gegebenenfalls Wahl der weiteren Mitglieder des Landesvorstandes
  9. Gegebenenfalls Satzungsänderungen / Behandlung und Beschlussfassung der Änderungsanträge zur Landessatzung
  10. Wahl der Mitglieder der Landesschiedskommission und Nachwahl eines Mitgliedes der Landesfinanzrevisionskommission
  11. weitere Anträge und Beschlussfassungen
  12. Schlusswort der Landesvorsitzenden

Zeitplan (vorläufig):

Samstag, 3. Juni 2023
10:00 Eröffnung
10:10 Konstituierung des Landesparteitages (Bestätigung der Geschäftsordnung, Arbeitsgremien, Tagesordnung und des Zeitplans)
10:30 Rede der Landesvorsitzenden / Einbringung des Leitantrages
10:50 Aussprache zur Rede der Landesvorsitzenden und zum Leitantrag (Generaldebatte)
12:30 Mittagspause
13:15 Fortsetzung Aussprache
15:10 Bericht der Mandatsprüfungskommission
15:20 Beschlussfassung zum Leitantrag
15:50 Aufstellung der Kandidatinnen/Kandidaten zur Wahl der/des Co-Vorsitzenden
16:10 Wahlgang zur Wahl der/des Co-Vorsitzenden
16:25 gegebenenfalls Vorstellung der Kandidatinnen für den Landesvorstand (Liste zur Sicherstellung der Mindestquotierung)
16:35 Bekanntgabe des Wahlergebnisses zur Wahl der/des Co-Vorsitzenden
16:40 gegebenenfalls Wahlgang der Liste zur Sicherstellung der Mindestquotierung für den Landesvorstand
16:50 Pause
17.20 gegebenenfalls Satzungsänderungen/Behandlung und Beschlussfassung der Änderungsanträge zur Landessatzung
18.20 Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Landesschiedskommission (mindestens 6) und die Landesfinanzrevisionskommission (Nachwahl 1 Mitgliedes)
18.40 Wahlgänge
18.50 weitere Anträge und Beschlussfassungen
19:50 Bekanntgabe der Wahlergebnisse für die Gremien
19:55 Schlusswort

 

Der Delegiertenschlüssel für den 9. Landesparteitag wurde bereits mit Beschluss des Landesvorstandes vom 13. Juni 2022 festgelegt.

Die Wahl der Delegierten in den Städten, Kreisen, Zusammenschlüssen und im Jugendverband für den 9. Landesparteitag erfolgt durch Mitglieder- oder Delegiertenversammlungen. Laut § 15 Absatz 2 findet die Wahl bis spätestens vier Wochen vor dem Landesparteitag statt. Um jedoch die fristgerechte Einladung aller Delegierten und den entsprechenden Versand der Unterlagen zu gewährleisten, werden die Kreisverbände und Zusammenschlüsse gebeten, die Wahlen rechtzeitig vorher durchzuführen.

Für die Wahl der Delegierten gelten die Satzung des Landesverbandes, die Bundeswahlordnung sowie die Bestimmungen zur Geschlechterquotierung der Bundes- und Landessatzung.

Antragsschluss für Leitanträge und alle Anträge von grundsätzlicher Bedeutung ist spätestens sechs Wochen vor dem Landesparteitag am 21. April 2023, 10.00 Uhr.

Änderungsanträge für Leitanträge, für andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung und für ordentliche Anträge sollen gemäß der Geschäftsordnung des 9. Landesparteitages – vorbehaltlich des Beschlusses über eine neue Geschäftsordnung – bis spätestens sieben Tage vor Beginn des Landesparteitages, am Freitag, 26. Mai 2023, um 10 Uhr, schriftlich bei der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

Dringlichkeits- oder Initiativanträge sind Anträge, die sich aus der politischen Situation nach dem Antragsschluss oder aus dem Parteitag heraus ergeben. Sie bedürfen für eine Behandlung im Plenum der Unterschrift von mindestens zehn Prozent der gewählten Delegierten (§ 16 Absatz 5 Landessatzung).

Die finanzielle Sicherstellung des Landesparteitages erfolgt über den Finanzplan für das Jahr 2023. Ein konkreter Finanzplan wird durch den Landesschatzmeister vorgelegt.

Der Tagungsort ist das Bestehornhaus Aschersleben, Hecknerstraße 6 in 06449 Aschersleben.

Antragsheft

Das Antragsheft enthält alle Informationen, Anträge und Kandidaturen mit Stand vom 27. April 2023.

Abstimmungsheft

Das Abstimmungsheft beinhaltet alle Anträge und Änderungsanträge in der Reihenfolge ihrer Behandlung.

Landesvorstand

Leitantrag

Land. Leben. Zukunft

Leitantrag an die 1. Tagung des 9. Landesparteitages der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt am 3. Juni 2023

download .docx|.pdf

Änderungsanträge

ÄA-1: Petra Ernst, Annett Baumgärtel, Halina Czikowsky – OV Mersburg

ÄA-2: Stine Rummel-Strebelow, Dirk Neuthor – SV Dessau-Roßlau

ÄA-3: Hendrik Lange, Janina Böttger, Ute Haupt, Leonie Heyner, Bodo Meerheim, Lydia Roloff, Jan Rötzschke, Delegation DIE LINKE. Magdeburg, Stadtvorstand DIE LINKE. Magdeburg

ÄA-4, 5, 8: Hendrik Lange, Janina Böttger, Stefanie Mackies, Bodo Meerheim, Stadtvorstand DIE LINKE. Halle, Stadtvorstand DIE LINKE. Magdeburg

ÄA-6, 7: Hendrik Lange, Janina Böttger, Stefanie Mackies, Bodo Meerheim, Stadtvorstand DIE LINKE. Halle

ÄA-9-21: Janina Böttger (Landesvorsitzende), Angelika Klein, Achim Bittrich, Sabine Krems-Jany, Alexander Sorge

ÄA-22-24: Achim Bittrich

ÄA-25-78: SV Magdeburg

ÄA-79-87: Susanne Fiedler, Jutta Walther, Silvan Arndt

ÄA-88, 89: LAG Senioren

ÄA-90-93: Janina Böttger (Landesvorsitzende), Angelika Klein, Achim Bittrich, Sabine Krems-Jany, Alexander Sorge

ÄA-94, 95: Kreisvorstand Salzlandkreis

ÄA-96: Landessprecher*innenrat Linksjugend [‘solid Sachsen-Anhalt], Elias Zarrad

Anträge zur Änderung der Landessatzung

Anträge Nr. 1.1. bis 1.6. - Mindestquotierung
Antragstellerinnen: FAG Lisa Sachsen-Anhalt

Antrag Nr. 2 - Landesausschuss
Antragsteller: Landesvorstand

Antrag Nr. 3 - Aufgaben des Landesvorstandes
Antragsteller:innen: Landessprecher:innenrat Linksjugend [‘solid] Sachsen-Anhalt, Elias Zarrad

Antrag Nr. 4 - Zusammensetzung und Wahl des Landesparteitages
Antragsteller:innen: Landessprecher:innenrat Linksjugend [‘solid] Sachsen-Anhalt, Elias Zarrad

Weitere Anträge

Wir wollen gewinnen – Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl .docx|.pdf
Antragsteller: Landesvorstand

ÄA-1-17: SV Magdeburg

ÄA-18: Janina Böttger (Landesvorsitzende), Angelika Klein, Achim Bittrich, Sabine Krems-Jany, Alexander Sorge

Kandidaturen/Wahlergebnisse

mit Stand vom 1. Juni 2023

Co-Landesvorsitzende:r:

Hendrik Lange (Halle)

Landesvorstand:

Jasmin Blume (Stendal)

Landesschiedskommission:

Dennis Jannack (Magdeburg)
Veit Kuhr (Salzlandkreis)
Felix Stock (Halle)

Landesfinanzrevisionskommission:

Wahlergebnisse:

Reden