1. Tagung des 9. Landesparteitages

Der Landesvorstand hat in seiner Sitzung am 30. Mai eine überarbeitete Tagesordnung und angepassten Zeitplan als vorläufig beschlossen.

Neuer Tagesordnungsentwurf: Download
Neuer Zeitplanungsentwurf: Download

Tagesordnung (vorläufig):

1. Eröffnung
2. Konstituierung des Landesparteitages (Bestätigung der Geschäftsordnung, Arbeitsgremien, Tagesordnung und des Zeitplans)
3. Rede der Landesvorsitzenden / Einbringung des Leitantrages
4. Aussprache zur Rede der Landesvorsitzenden und zum Leitantrag (Generaldebatte)
5. Bericht der Mandatsprüfungskommission
6. Beschlussfassung zum Leitantrag
7. Wahl der/des Co-Vorsitzenden
8. Gegebenenfalls Wahl der weiteren Mitglieder des Landesvorstandes
9. Gegebenenfalls Satzungsänderungen / Behandlung und Beschlussfassung der Änderungsanträge zur Landessatzung
10. Wahl der Mitglieder der Landesschiedskommission und Nachwahl eines Mitgliedes der Landesfinanzrevisionskommission
11. weitere Anträge und Beschlussfassungen
12. Schlusswort der Landesvorsitzenden

Zeitplan (vorläufig):

Der Delegiertenschlüssel für den 9. Landesparteitag wurde bereits mit Beschluss des Landesvorstandes vom 13. Juni 2022 festgelegt.

Die Wahl der Delegierten in den Städten, Kreisen, Zusammenschlüssen und im Jugendverband für den 9. Landesparteitag erfolgt durch Mitglieder- oder Delegiertenversammlungen. Laut § 15 Absatz 2 findet die Wahl bis spätestens vier Wochen vor dem Landesparteitag statt. Um jedoch die fristgerechte Einladung aller Delegierten und den entsprechenden Versand der Unterlagen zu gewährleisten, werden die Kreisverbände und Zusammenschlüsse gebeten, die Wahlen rechtzeitig vorher durchzuführen.

Für die Wahl der Delegierten gelten die Satzung des Landesverbandes, die Bundeswahlordnung sowie die Bestimmungen zur Geschlechterquotierung der Bundes- und Landessatzung.

Antragsschluss für Leitanträge und alle Anträge von grundsätzlicher Bedeutung ist spätestens sechs Wochen vor dem Landesparteitag am 21. April 2023, 10.00 Uhr.

Änderungsanträge für Leitanträge, für andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung und für ordentliche Anträge sollen gemäß der Geschäftsordnung des 9. Landesparteitages – vorbehaltlich des Beschlusses über eine neue Geschäftsordnung – bis spätestens sieben Tage vor Beginn des Landesparteitages, am Freitag, 26. Mai 2023, um 10 Uhr, schriftlich bei der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

Dringlichkeits- oder Initiativanträge sind Anträge, die sich aus der politischen Situation nach dem Antragsschluss oder aus dem Parteitag heraus ergeben. Sie bedürfen für eine Behandlung im Plenum der Unterschrift von mindestens zehn Prozent der gewählten Delegierten (§ 16 Absatz 5 Landessatzung).

Die finanzielle Sicherstellung des Landesparteitages erfolgt über den Finanzplan für das Jahr 2023. Ein konkreter Finanzplan wird durch den Landesschatzmeister vorgelegt.

Der Tagungsort ist das Bestehornhaus Aschersleben, Hecknerstraße 6 in 06449 Aschersleben.