1. Tagung des 9. Landesparteitages
der Partei DIE LINKE. Landesverband Sachsen-Anhalt am 3. Juni 2023
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Einberufung
Einberufung der 1. Tagung des 9. Landesparteitages der Partei DIE LINKE. Landesverband Sachsen-Anhalt
Der Landesvorstand beruft die 1. Tagung des 9. Landesparteitages der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt für den 3. Juni 2023 nach Aschersleben entsprechend der nachfolgenden Konzeption ein. Im Mittelpunkt der 1. Tagung des 9. Landesparteitages stehen die Vorbereitungen zu den Kommunalwahlen und zur Wahl des Europäischen Parlaments 2024.
Entwürfe: Geschäftsordnung, Tagesordnung, Zeitplan, Arbeitsgremien
Konzeption für die Vorbereitung der 1. Tagung des 9. Landesparteitages
Die 1. Tagung des 9. Landesparteitages hat zwei zentrale Aufgaben:
- Vorbereitung der Kommunalwahl 2024
- Nachwahl des Landesvorstandes und weiterer Gremien des Landesverbandes
Dazu sollen folgende Beschlussdokumente erarbeitet und vorgelegt werden:
- Leitantrag zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2024
Der Landesvorstand hat in seiner Sitzung am 30. Mai eine überarbeitete Tagesordnung und angepassten Zeitplan als vorläufig beschlossen.
Neuer Tagesordnungsentwurf: Download
Neuer Zeitplanungsentwurf: Download
Tagesordnung (vorläufig):
- Eröffnung
- Konstituierung des Landesparteitages (Bestätigung der Geschäftsordnung, Arbeitsgremien, Tagesordnung und des Zeitplans)
- Rede der Landesvorsitzenden / Einbringung des Leitantrages
- Aussprache zur Rede der Landesvorsitzenden und zum Leitantrag (Generaldebatte)
- Bericht der Mandatsprüfungskommission
- Beschlussfassung zum Leitantrag
- Wahl der/des Co-Vorsitzenden
- Gegebenenfalls Wahl der weiteren Mitglieder des Landesvorstandes
- Gegebenenfalls Satzungsänderungen / Behandlung und Beschlussfassung der Änderungsanträge zur Landessatzung
- Wahl der Mitglieder der Landesschiedskommission und Nachwahl eines Mitgliedes der Landesfinanzrevisionskommission
- weitere Anträge und Beschlussfassungen
- Schlusswort der Landesvorsitzenden
Zeitplan (vorläufig):
| Samstag, 3. Juni 2023 | |
| 10:00 | Eröffnung |
| 10:10 | Konstituierung des Landesparteitages (Bestätigung der Geschäftsordnung, Arbeitsgremien, Tagesordnung und des Zeitplans) |
| 10:30 | Rede der Landesvorsitzenden / Einbringung des Leitantrages |
| 10:50 | Aussprache zur Rede der Landesvorsitzenden und zum Leitantrag (Generaldebatte) |
| 12:30 | Mittagspause |
| 13:15 | Fortsetzung Aussprache |
| 15:10 | Bericht der Mandatsprüfungskommission |
| 15:20 | Beschlussfassung zum Leitantrag |
| 15:50 | Aufstellung der Kandidatinnen/Kandidaten zur Wahl der/des Co-Vorsitzenden |
| 16:10 | Wahlgang zur Wahl der/des Co-Vorsitzenden |
| 16:25 | gegebenenfalls Vorstellung der Kandidatinnen für den Landesvorstand (Liste zur Sicherstellung der Mindestquotierung) |
| 16:35 | Bekanntgabe des Wahlergebnisses zur Wahl der/des Co-Vorsitzenden |
| 16:40 | gegebenenfalls Wahlgang der Liste zur Sicherstellung der Mindestquotierung für den Landesvorstand |
| 16:50 | Pause |
| 17.20 | gegebenenfalls Satzungsänderungen/Behandlung und Beschlussfassung der Änderungsanträge zur Landessatzung |
| 18.20 | Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Landesschiedskommission (mindestens 6) und die Landesfinanzrevisionskommission (Nachwahl 1 Mitgliedes) |
| 18.40 | Wahlgänge |
| 18.50 | weitere Anträge und Beschlussfassungen |
| 19:50 | Bekanntgabe der Wahlergebnisse für die Gremien |
| 19:55 | Schlusswort |
Der Delegiertenschlüssel für den 9. Landesparteitag wurde bereits mit Beschluss des Landesvorstandes vom 13. Juni 2022 festgelegt.
Die Wahl der Delegierten in den Städten, Kreisen, Zusammenschlüssen und im Jugendverband für den 9. Landesparteitag erfolgt durch Mitglieder- oder Delegiertenversammlungen. Laut § 15 Absatz 2 findet die Wahl bis spätestens vier Wochen vor dem Landesparteitag statt. Um jedoch die fristgerechte Einladung aller Delegierten und den entsprechenden Versand der Unterlagen zu gewährleisten, werden die Kreisverbände und Zusammenschlüsse gebeten, die Wahlen rechtzeitig vorher durchzuführen.
Für die Wahl der Delegierten gelten die Satzung des Landesverbandes, die Bundeswahlordnung sowie die Bestimmungen zur Geschlechterquotierung der Bundes- und Landessatzung.
Antragsschluss für Leitanträge und alle Anträge von grundsätzlicher Bedeutung ist spätestens sechs Wochen vor dem Landesparteitag am 21. April 2023, 10.00 Uhr.
Änderungsanträge für Leitanträge, für andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung und für ordentliche Anträge sollen gemäß der Geschäftsordnung des 9. Landesparteitages – vorbehaltlich des Beschlusses über eine neue Geschäftsordnung – bis spätestens sieben Tage vor Beginn des Landesparteitages, am Freitag, 26. Mai 2023, um 10 Uhr, schriftlich bei der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.
Dringlichkeits- oder Initiativanträge sind Anträge, die sich aus der politischen Situation nach dem Antragsschluss oder aus dem Parteitag heraus ergeben. Sie bedürfen für eine Behandlung im Plenum der Unterschrift von mindestens zehn Prozent der gewählten Delegierten (§ 16 Absatz 5 Landessatzung).
Die finanzielle Sicherstellung des Landesparteitages erfolgt über den Finanzplan für das Jahr 2023. Ein konkreter Finanzplan wird durch den Landesschatzmeister vorgelegt.
Der Tagungsort ist das Bestehornhaus Aschersleben, Hecknerstraße 6 in 06449 Aschersleben.
Beschlüsse
der 1. Tagung des 9. Landesparteitages der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt am 3. Juni 2023 in Aschersleben
Land. Leben. Zukunft!
Leitlinien der LINKEN für die Kommunalwahlen 2024
Wir wollen gewinnen – Gemeinsam mit dir!
Eine feministische Partei braucht den konsequenten Schutz von Betroffenen
Kandidaturen/Wahlergebnisse
mit Stand vom 3. Juni 2023
Co-Landesvorsitzende:r:
Hendrik Lange (Halle)
Landesvorstand:
Jasmin Blume (Stendal)
Landesschiedskommission:
Dennis Jannack (Magdeburg)
Veit Kuhr (Salzlandkreis)
Felix Stock (Halle)
Landesfinanzrevisionskommission:
Wahlergebnisse:
Co-Landesvorsitzende:r:
Hendrik Lange (Halle), – Ja (70,2 %) 92 Stimmen
Rolf Schümer, – ja (18,3 %) 24 Stimmen
bei 15 Gesamtenthaltungen
Landesvorstand:
Jasmin Blume (Stendal) – Ja (96,2 %) 126 Stimmen, Nein (0,8 %) 1 Stimme, Enthaltungen (3,0 %) 4 Stimmen
Landesfinanzrevisionskommission:
Regine Dockhorn – Ja (95,1 %) 116 Stimme, Nein (0 % ), Enthaltung (4,9 %) 6 Stimmen
Landesschiedskommission:
Anja Krimmling-Schoeffler (Halle) – Ja (94,4 %) 118 Stimme, Nein (2,4 % ) 3 Stimmen, Enthaltung (3,2 %) 4 Stimmen
Birgit Wagner (Saalekreis) – Ja (92,8 %) 116 Stimme, Nein (1,6 % ) 2 Stimmen, Enthaltung (5,6 %) 7 Stimmen
Dennis Jannack (Magdeburg) – Ja (93,6 %) 117 Stimme, Nein (3,2 % ) 4 Stimmen, Enthaltung (3,2 %) 4 Stimmen
Felix Stock (Halle) – Ja (77,6 %) 97 Stimme, Nein (13,66 % ) 17 Stimmen, Enthaltung (8,8 %) 11 Stimmen
Reden
- Es gilt das gesprochene Wort -
Rede der Landesvorsitzenden Janina Böttger
Samstag, 03.06.2023
- Es gilt das gesprochene Wort -
Kandidatur Hendrik Lange
Samstag, 03.06.2023