1. Tagung des 9. Landesparteitages
der Partei DIE LINKE. Landesverband Sachsen-Anhalt am 3. Juni 2023
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KONZEPTION Leitantrag Weitere Anträge Kandidaturen Antragsheft
Einberufung
Einberufung der 1. Tagung des 9. Landesparteitages der Partei DIE LINKE. Landesverband Sachsen-Anhalt
Der Landesvorstand beruft die 1. Tagung des 9. Landesparteitages der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt für den 3. Juni 2023 nach Aschersleben entsprechend der nachfolgenden Konzeption ein. Im Mittelpunkt der 1. Tagung des 9. Landesparteitages stehen die Vorbereitungen zu den Kommunalwahlen und zur Wahl des Europäischen Parlaments 2024.
Entwürfe: Geschäftsordnung, Tagesordnung, Zeitplan, Arbeitsgremien
Konzeption für die Vorbereitung der 1. Tagung des 9. Landesparteitages
Die 1. Tagung des 9. Landesparteitages hat zwei zentrale Aufgaben:
- Vorbereitung der Kommunalwahl 2024
- Nachwahl des Landesvorstandes und weiterer Gremien des Landesverbandes
Dazu sollen folgende Beschlussdokumente erarbeitet und vorgelegt werden:
- Leitantrag zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2024
Der Landesvorstand hat in seiner Sitzung am 30. Mai eine überarbeitete Tagesordnung und angepassten Zeitplan als vorläufig beschlossen.
Neuer Tagesordnungsentwurf: Download
Neuer Zeitplanungsentwurf: Download
Tagesordnung (vorläufig):
- Eröffnung
- Konstituierung des Landesparteitages (Bestätigung der Geschäftsordnung, Arbeitsgremien, Tagesordnung und des Zeitplans)
- Rede der Landesvorsitzenden / Einbringung des Leitantrages
- Aussprache zur Rede der Landesvorsitzenden und zum Leitantrag (Generaldebatte)
- Bericht der Mandatsprüfungskommission
- Beschlussfassung zum Leitantrag
- Wahl der/des Co-Vorsitzenden
- Gegebenenfalls Wahl der weiteren Mitglieder des Landesvorstandes
- Gegebenenfalls Satzungsänderungen / Behandlung und Beschlussfassung der Änderungsanträge zur Landessatzung
- Wahl der Mitglieder der Landesschiedskommission und Nachwahl eines Mitgliedes der Landesfinanzrevisionskommission
- weitere Anträge und Beschlussfassungen
- Schlusswort der Landesvorsitzenden
Zeitplan (vorläufig):
Samstag, 3. Juni 2023 | |
10:00 | Eröffnung |
10:10 | Konstituierung des Landesparteitages (Bestätigung der Geschäftsordnung, Arbeitsgremien, Tagesordnung und des Zeitplans) |
10:30 | Rede der Landesvorsitzenden / Einbringung des Leitantrages |
10:50 | Aussprache zur Rede der Landesvorsitzenden und zum Leitantrag (Generaldebatte) |
12:30 | Mittagspause |
13:15 | Fortsetzung Aussprache |
15:10 | Bericht der Mandatsprüfungskommission |
15:20 | Beschlussfassung zum Leitantrag |
15:50 | Aufstellung der Kandidatinnen/Kandidaten zur Wahl der/des Co-Vorsitzenden |
16:10 | Wahlgang zur Wahl der/des Co-Vorsitzenden |
16:25 | gegebenenfalls Vorstellung der Kandidatinnen für den Landesvorstand (Liste zur Sicherstellung der Mindestquotierung) |
16:35 | Bekanntgabe des Wahlergebnisses zur Wahl der/des Co-Vorsitzenden |
16:40 | gegebenenfalls Wahlgang der Liste zur Sicherstellung der Mindestquotierung für den Landesvorstand |
16:50 | Pause |
17.20 | gegebenenfalls Satzungsänderungen/Behandlung und Beschlussfassung der Änderungsanträge zur Landessatzung |
18.20 | Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Landesschiedskommission (mindestens 6) und die Landesfinanzrevisionskommission (Nachwahl 1 Mitgliedes) |
18.40 | Wahlgänge |
18.50 | weitere Anträge und Beschlussfassungen |
19:50 | Bekanntgabe der Wahlergebnisse für die Gremien |
19:55 | Schlusswort |
Der Delegiertenschlüssel für den 9. Landesparteitag wurde bereits mit Beschluss des Landesvorstandes vom 13. Juni 2022 festgelegt.
Die Wahl der Delegierten in den Städten, Kreisen, Zusammenschlüssen und im Jugendverband für den 9. Landesparteitag erfolgt durch Mitglieder- oder Delegiertenversammlungen. Laut § 15 Absatz 2 findet die Wahl bis spätestens vier Wochen vor dem Landesparteitag statt. Um jedoch die fristgerechte Einladung aller Delegierten und den entsprechenden Versand der Unterlagen zu gewährleisten, werden die Kreisverbände und Zusammenschlüsse gebeten, die Wahlen rechtzeitig vorher durchzuführen.
Für die Wahl der Delegierten gelten die Satzung des Landesverbandes, die Bundeswahlordnung sowie die Bestimmungen zur Geschlechterquotierung der Bundes- und Landessatzung.
Antragsschluss für Leitanträge und alle Anträge von grundsätzlicher Bedeutung ist spätestens sechs Wochen vor dem Landesparteitag am 21. April 2023, 10.00 Uhr.
Änderungsanträge für Leitanträge, für andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung und für ordentliche Anträge sollen gemäß der Geschäftsordnung des 9. Landesparteitages – vorbehaltlich des Beschlusses über eine neue Geschäftsordnung – bis spätestens sieben Tage vor Beginn des Landesparteitages, am Freitag, 26. Mai 2023, um 10 Uhr, schriftlich bei der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.
Dringlichkeits- oder Initiativanträge sind Anträge, die sich aus der politischen Situation nach dem Antragsschluss oder aus dem Parteitag heraus ergeben. Sie bedürfen für eine Behandlung im Plenum der Unterschrift von mindestens zehn Prozent der gewählten Delegierten (§ 16 Absatz 5 Landessatzung).
Die finanzielle Sicherstellung des Landesparteitages erfolgt über den Finanzplan für das Jahr 2023. Ein konkreter Finanzplan wird durch den Landesschatzmeister vorgelegt.
Der Tagungsort ist das Bestehornhaus Aschersleben, Hecknerstraße 6 in 06449 Aschersleben.
Antragsheft
Das Antragsheft enthält alle Informationen, Anträge und Kandidaturen mit Stand vom 27. April 2023.
Abstimmungsheft
Das Abstimmungsheft beinhaltet alle Anträge und Änderungsanträge in der Reihenfolge ihrer Behandlung.
Leitantrag
Land. Leben. Zukunft
Änderungsanträge
ÄA-1: Petra Ernst, Annett Baumgärtel, Halina Czikowsky – OV Mersburg
ÄA-2: Stine Rummel-Strebelow, Dirk Neuthor – SV Dessau-Roßlau
ÄA-3: Hendrik Lange, Janina Böttger, Ute Haupt, Leonie Heyner, Bodo Meerheim, Lydia Roloff, Jan Rötzschke, Delegation DIE LINKE. Magdeburg, Stadtvorstand DIE LINKE. Magdeburg
ÄA-4, 5, 8: Hendrik Lange, Janina Böttger, Stefanie Mackies, Bodo Meerheim, Stadtvorstand DIE LINKE. Halle, Stadtvorstand DIE LINKE. Magdeburg
ÄA-6, 7: Hendrik Lange, Janina Böttger, Stefanie Mackies, Bodo Meerheim, Stadtvorstand DIE LINKE. Halle
ÄA-9-21: Janina Böttger (Landesvorsitzende), Angelika Klein, Achim Bittrich, Sabine Krems-Jany, Alexander Sorge
ÄA-22-24: Achim Bittrich
ÄA-25-78: SV Magdeburg
ÄA-79-87: Susanne Fiedler, Jutta Walther, Silvan Arndt
ÄA-88, 89: LAG Senioren
ÄA-90-93: Janina Böttger (Landesvorsitzende), Angelika Klein, Achim Bittrich, Sabine Krems-Jany, Alexander Sorge
ÄA-94, 95: Kreisvorstand Salzlandkreis
ÄA-96: Landessprecher*innenrat Linksjugend [‘solid Sachsen-Anhalt], Elias Zarrad
Anträge zur Änderung der Landessatzung
Anträge Nr. 1.1. bis 1.6. - Mindestquotierung
Antragstellerinnen: FAG Lisa Sachsen-Anhalt
Antrag Nr. 2 - Landesausschuss
Antragsteller: Landesvorstand
Antrag Nr. 3 - Aufgaben des Landesvorstandes
Antragsteller:innen: Landessprecher:innenrat Linksjugend [‘solid] Sachsen-Anhalt, Elias Zarrad
Antrag Nr. 4 - Zusammensetzung und Wahl des Landesparteitages
Antragsteller:innen: Landessprecher:innenrat Linksjugend [‘solid] Sachsen-Anhalt, Elias Zarrad
Weitere Anträge
Wir wollen gewinnen – Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl .docx|.pdf
Antragsteller: Landesvorstand
ÄA-1-17: SV Magdeburg
ÄA-18: Janina Böttger (Landesvorsitzende), Angelika Klein, Achim Bittrich, Sabine Krems-Jany, Alexander Sorge
Kandidaturen/Wahlergebnisse
mit Stand vom 1. Juni 2023
Co-Landesvorsitzende:r:
Hendrik Lange (Halle)
Landesvorstand:
Jasmin Blume (Stendal)
Landesschiedskommission:
Dennis Jannack (Magdeburg)
Veit Kuhr (Salzlandkreis)
Felix Stock (Halle)
Landesfinanzrevisionskommission:
Wahlergebnisse: