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2. Tagung des 8. Landesparteitages

der Partei DIE LINKE. Landesverband Sachsen-Anhalt am 20./21. November 2021

Einberufung

Einberufung der 2. Tagung des 8. Landesparteitages der Partei DIE LINKE. Landesverband Sachsen-Anhalt

Der Landesvorstand beruft die 2. Tagung des 8. Landesparteitages der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt für den 20. und 21. November 2021 nach Leuna, CCe Kulturhaus, Spergauer Straße 41a, 06237 Leuna, entsprechend der nachfolgenden Konzeption ein. (Beschluss des Landesvorstandes vom 13. September 2021)

Konzeption für die Vorbereitung der 2. Tagung des 8. Landesparteitages

Die 2. Tagung des 8. Landesparteitages hat zwei zentrale Aufgaben:

  • Auswertung der Landtags- und Bundestagswahl
  • Neuwahl des Landesvorstandes und weiterer Gremien des Landesverbandes der Partei DIE LINKE sowie der Mitglieder des Bundesausschusses 2022/2023.

Dazu sollen folgende Beschlussdokumente erarbeitet bzw. vorgelegt werden:

  1. Leitantrag zur Auswertung der Landtags- und Bundestagswahl
  2. Berichte des Landesvorstandes, des Landesausschusses, der Landesschiedskommission und der Landesfinanzrevisionskommission

Tagesordnung (vorläufig):

  1. Eröffnung
  2. Konstituierung des Landesparteitages (Bestätigung der Tagesordnung und des Zeitplans)
  3. Rede des Landesvorsitzenden / Einbringung Leitantrag
  4. Aussprache zur Rede des Landesvorsitzenden / Leitantrag (Generaldebatte)
  5. Bericht der Mandatsprüfungskommission
  6. Beschlussfassung zum Leitantrag des Landesvorstandes
  7. Berichte des Landesvorstandes, der Landesschiedskommission, der Landesfinanzrevisionskommission und des Landesausschusses
  8. Aussprache zu den Berichten
  9. Bestätigung der Berichte und Entlastung des Landesvorstandes, der Landesschiedskommission und der Landesfinanzrevisionskommission
  10. Wahl der/des Landesvorsitzenden
  11. Wahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden
  12. Wahl der Landesgeschäftsführerin/des Landesgeschäftsführers
  13. Wahl der Landesschatzmeisterin/des Landesschatzmeisters
  14. Wahl der weiteren Mitglieder des Landesvorstandes
  15. Rede der Fraktionsvorsitzenden der Landtagsfraktion (Bericht)
  16. Aussprache zum Bericht der Fraktion
  17. Wahl der Mitglieder der Landesschiedskommission, der Landesfinanzrevisionskommission und des Bundesausschusses für 2022/2023
  18. weitere Anträge und Beschlussfassungen
  19. Schlusswort der/des neu gewählten Landesvorsitzenden

Zeitplan (vorläufig):

Samstag, 20. November 2021
10.00 Eröffnung
10.05 Konstituierung des Landesparteitages (Bestätigung der Geschäftsordnung, Arbeitsgremien, Tagesordnung und des Zeitplanes)
10:25 Rede des Landesvorsitzenden / Einbringung des Leitantrages
10:55 Aussprache zur Rede der Landesvorsitzenden und zu den Berichten (Generaldebatte)
12:50 Bericht der Mandatsprüfungskommission
13:00 Pause
13.45 Beschlussfassung zum Leitantrag des Landesvorstandes
14.45 Berichte des Landesvorstandes, der Landesschiedskommission, der Landesfinanzrevisionskommission und des Landesausschusses
15.20 Bestätigung der Berichte und Entlastung
15.30 Aufstellung der Kandidatinnen/Kandidaten zur Wahl der/des Landesvorsitzenden
15.50 Wahlgang zur Wahl der/des Landesvorsitzenden
16.20 Bekanntgabe des Wahlergebnisses zur Wahl der/des Landesvorsitzenden
16.30 Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden
16.50 Wahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden
17.20 Bekanntgabe der Wahlergebnisse der stellvertretenden Landesvorsitzenden
17.25 Aufstellung der Kandidatin/des Kandidaten zur Wahl der Landesgeschäftsführerin/des Landesgeschäftsführers
17.40 Aufstellung der Kandidatin/des Kandidaten zur Wahl der Landesschatzmeisterin/des Landesschatzmeisters
17.55 Wahl der Landesgeschäftsführerin/des Landesgeschäftsführers und der Landesschatzmeisterin/des Landesschatzmeisters
18.10 Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für den Landesvorstand (Liste zur Sicherstellung der Mindestquotierung)
18.30 Bekanntgabe der Wahlergebnisse für die Landesgeschäftsführerin/den Landesgeschäftsführer und die Landesschatzmeisterin/den Landesschatzmeister
18.40 Fortsetzung Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für den Landesvorstand (Liste zur Sicherstellung der Mindestquotierung)
19.15 Wahl der Liste zur Sicherstellung der Mindestquotierung für den Landesvorstand
19.30 Ende des ersten Beratungstages
Sontag, 21. November 2021
10.00 Fortsetzung der Beratung, Bekanntgabe der Wahlergebnisse
10.10 Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die gemischte Liste zur Wahl des Landesvorstands
10.55 Bericht der Mandatsprüfungskommission
11.00 Wahl der gemischten Liste für den Landesvorstand
11.15 Rede der Vorsitzenden der Landtagsfraktion (Bericht)
11.35 Aussprache zum Bericht der Fraktion
12.30 Bekanntgabe der Wahlergebnisse für die gemischte Liste
12.40 Mittagspause
13.25 Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Landesfinanzrevisionskommission (mindestens 3), Landesschiedskommission (mindestens 6), den Bundesausschuss (4 Mitglieder/2 Ersatzmitglieder)
14.15 Wahlgänge
14.40 weitere Anträge und Beschlussfassungen
15.30 Bekanntgabe der Wahlergebnisse für die Gremien
17.00 Schlusswort

Der Delegiertenschlüssel für den 8. Landesparteitag wurde bereits mit Beschluss des Landesvorstandes vom 18. Juni 2020 festgelegt.

Die Wahl der Delegierten in den Städten, Kreisen, Zusammenschlüssen und im Jugendverband für den 8. Landesparteitag erfolgt durch Mitglieder- oder Delegiertenversammlungen. Laut Satz § 15 Absatz 2 findet die Wahl bis spätestens vier Wochen vor dem Landesparteitag statt. Um jedoch die fristgerechte Einladung aller Delegierten und den entsprechenden Versand der Unterlagen zu gewährleisten, werden die Kreisverbände und Zusammenschlüsse gebeten, die Wahlen rechtzeitig vorher durchzuführen.

Für die Wahl der Delegierten gelten die Satzung des Landesverbandes, die Bundeswahlordnung sowie die Bestimmungen zur Geschlechterquotierung der Bundes- und Landessatzung.

Antragsschluss für Leitanträge und alle Anträge von grundsätzlicher Bedeutung ist spätestens sechs Wochen vor dem Parteitag am

08. Oktober 2021, 10.00 Uhr.

Änderungsanträge für Leitanträge, für andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung und für ordentliche Anträge sollen gemäß der Geschäftsordnung des 8. Landesparteitages (vorbehaltlich der Beschlussfassung) bis spätestens sieben Tage vor Beginn des Parteitages – am Freitag, 12. November 2021 um 10 Uhr – schriftlich bei der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

Dringlichkeits- oder Initiativanträge sind Anträge, die sich aus der politischen Situation nach dem Antragsschluss oder aus dem Parteitag heraus ergeben. Sie bedürfen für eine Behandlung im Plenum der Unterschrift von mindestens zehn Prozent der gewählten Delegierten (§ 16 Absatz 5 Landessatzung).

Der Tagungsort ist das CCe Kulturhaus Leuna, Spergauer Straße 41a, 06237 Leuna.

Antragsheft

Das Antragsheft enthält alle Informationen, Anträge und Kandidaturen mit Stand vom 19. Oktober 2021.

Anträge

Begrenzung der Ausübung eines Mandates im Landtag oder Bundestag
DIE LINKE. Kreisvorstand Jerichower Land

Struktur des Landesvorstandes
DIE LINKE. Kreisvorstand Jerichower Land

Kriterien zur Erstellung eines Listenvorschlags für Landtagswahlen
DIE LINKE. Kreisvorstand Jerichower Land

Satzungsänderung: Änderung der Landesfinanzordnung im § 4 – Funktionszulagen Mandatsträger*innen
Christian Arnd (SV Magdeburg)

Satzungsänderung: Anzahl der Delegiertenmandate
Landessprecher:innenrat der Linksjugend Sachsen-Anhalt

9 weitere Anträge
verschiedener Antragssteller:innen

Kandidaturen

mit Stand vom 25. Oktober 2021

Landesvorsitzende:r:

Stellvertretende Landesvorsitzende:

Landesgeschäftsführer:in:

Sabine Krems-Jany, Saalekreis

Landesschatzmeister/in:

Hans-Joachim Bittrich, Jerichower Land

Landesvorstand:

Jennifer Lemke, Magdeburg
Judith Linde-Kleiner, Börde
Stefanie Mackies, Halle (Saale)
Louise Müller, Magdeburg

Florian Fandrich, Saalekreis
Dr. Karsten, Lippmann Harz
Elias Zarrad, Wittenberg/Linksjugend

Mitglieder im Bundesausschuss:

Ersatzmitglieder im Bundesausschuss:

Landesschiedskommission:

Landesfinanzrevisionskommission:

Hygienekonzept

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