Absage
Die 2. Tagung des 8. Landesparteitages wurde am 16. November 2021 per Vorstandsbeschluss abgesagt.
Einberufung
Einberufung der 2. Tagung des 8. Landesparteitages der Partei DIE LINKE. Landesverband Sachsen-Anhalt
Der Landesvorstand beruft die 2. Tagung des 8. Landesparteitages der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt für den 20. und 21. November 2021 nach Leuna, CCe Kulturhaus, Spergauer Straße 41a, 06237 Leuna, entsprechend der nachfolgenden Konzeption ein. (Beschluss des Landesvorstandes vom 13. September 2021)
Konzeption für die Vorbereitung der 2. Tagung des 8. Landesparteitages
Die 2. Tagung des 8. Landesparteitages hat zwei zentrale Aufgaben:
- Auswertung der Landtags- und Bundestagswahl
- Neuwahl des Landesvorstandes und weiterer Gremien des Landesverbandes der Partei DIE LINKE sowie der Mitglieder des Bundesausschusses 2022/2023.
Dazu sollen folgende Beschlussdokumente erarbeitet bzw. vorgelegt werden:
- Leitantrag zur Auswertung der Landtags- und Bundestagswahl
- Berichte des Landesvorstandes, des Landesausschusses, der Landesschiedskommission und der Landesfinanzrevisionskommission
Tagesordnung (vorläufig):
- Eröffnung
- Konstituierung des Landesparteitages (Bestätigung der Tagesordnung und des Zeitplans)
- Rede des Landesvorsitzenden / Einbringung Leitantrag
- Aussprache zur Rede des Landesvorsitzenden / Leitantrag (Generaldebatte)
- Bericht der Mandatsprüfungskommission
- Beschlussfassung zum Leitantrag des Landesvorstandes
- Berichte des Landesvorstandes, der Landesschiedskommission, der Landesfinanzrevisionskommission und des Landesausschusses
- Aussprache zu den Berichten
- Bestätigung der Berichte und Entlastung des Landesvorstandes, der Landesschiedskommission und der Landesfinanzrevisionskommission
- Wahl der/des Landesvorsitzenden
- Wahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden
- Wahl der Landesgeschäftsführerin/des Landesgeschäftsführers
- Wahl der Landesschatzmeisterin/des Landesschatzmeisters
- Wahl der weiteren Mitglieder des Landesvorstandes
- Rede der Fraktionsvorsitzenden der Landtagsfraktion (Bericht)
- Aussprache zum Bericht der Fraktion
- Wahl der Mitglieder der Landesschiedskommission, der Landesfinanzrevisionskommission und des Bundesausschusses für 2022/2023
- weitere Anträge und Beschlussfassungen
- Schlusswort der/des neu gewählten Landesvorsitzenden
Zeitplan (vorläufig):
Samstag, 20. November 2021 | |
10.00 | Eröffnung |
10.05 | Konstituierung des Landesparteitages (Bestätigung der Geschäftsordnung, Arbeitsgremien, Tagesordnung und des Zeitplanes) |
10:25 | Rede des Landesvorsitzenden / Einbringung des Leitantrages |
10:55 | Aussprache zur Rede der Landesvorsitzenden und zu den Berichten (Generaldebatte) |
12:50 | Bericht der Mandatsprüfungskommission |
13:00 | Pause |
13.45 | Beschlussfassung zum Leitantrag des Landesvorstandes |
14.45 | Berichte des Landesvorstandes, der Landesschiedskommission, der Landesfinanzrevisionskommission und des Landesausschusses |
15.20 | Bestätigung der Berichte und Entlastung |
15.30 | Aufstellung der Kandidatinnen/Kandidaten zur Wahl der/des Landesvorsitzenden |
15.50 | Wahlgang zur Wahl der/des Landesvorsitzenden |
16.20 | Bekanntgabe des Wahlergebnisses zur Wahl der/des Landesvorsitzenden |
16.30 | Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden |
16.50 | Wahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden |
17.20 | Bekanntgabe der Wahlergebnisse der stellvertretenden Landesvorsitzenden |
17.25 | Aufstellung der Kandidatin/des Kandidaten zur Wahl der Landesgeschäftsführerin/des Landesgeschäftsführers |
17.40 | Aufstellung der Kandidatin/des Kandidaten zur Wahl der Landesschatzmeisterin/des Landesschatzmeisters |
17.55 | Wahl der Landesgeschäftsführerin/des Landesgeschäftsführers und der Landesschatzmeisterin/des Landesschatzmeisters |
18.10 | Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für den Landesvorstand (Liste zur Sicherstellung der Mindestquotierung) |
18.30 | Bekanntgabe der Wahlergebnisse für die Landesgeschäftsführerin/den Landesgeschäftsführer und die Landesschatzmeisterin/den Landesschatzmeister |
18.40 | Fortsetzung Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für den Landesvorstand (Liste zur Sicherstellung der Mindestquotierung) |
19.15 | Wahl der Liste zur Sicherstellung der Mindestquotierung für den Landesvorstand |
19.30 | Ende des ersten Beratungstages |
Sontag, 21. November 2021 | |
10.00 | Fortsetzung der Beratung, Bekanntgabe der Wahlergebnisse |
10.10 | Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die gemischte Liste zur Wahl des Landesvorstands |
10.55 | Bericht der Mandatsprüfungskommission |
11.00 | Wahl der gemischten Liste für den Landesvorstand |
11.15 | Rede der Vorsitzenden der Landtagsfraktion (Bericht) |
11.35 | Aussprache zum Bericht der Fraktion |
12.30 | Bekanntgabe der Wahlergebnisse für die gemischte Liste |
12.40 | Mittagspause |
13.25 | Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Landesfinanzrevisionskommission (mindestens 3), Landesschiedskommission (mindestens 6), den Bundesausschuss (4 Mitglieder/2 Ersatzmitglieder) |
14.15 | Wahlgänge |
14.40 | weitere Anträge und Beschlussfassungen |
15.30 | Bekanntgabe der Wahlergebnisse für die Gremien |
17.00 | Schlusswort |
Der Delegiertenschlüssel für den 8. Landesparteitag wurde bereits mit Beschluss des Landesvorstandes vom 18. Juni 2020 festgelegt.
Die Wahl der Delegierten in den Städten, Kreisen, Zusammenschlüssen und im Jugendverband für den 8. Landesparteitag erfolgt durch Mitglieder- oder Delegiertenversammlungen. Laut Satz § 15 Absatz 2 findet die Wahl bis spätestens vier Wochen vor dem Landesparteitag statt. Um jedoch die fristgerechte Einladung aller Delegierten und den entsprechenden Versand der Unterlagen zu gewährleisten, werden die Kreisverbände und Zusammenschlüsse gebeten, die Wahlen rechtzeitig vorher durchzuführen.
Für die Wahl der Delegierten gelten die Satzung des Landesverbandes, die Bundeswahlordnung sowie die Bestimmungen zur Geschlechterquotierung der Bundes- und Landessatzung.
Antragsschluss für Leitanträge und alle Anträge von grundsätzlicher Bedeutung ist spätestens sechs Wochen vor dem Parteitag am
08. Oktober 2021, 10.00 Uhr.
Änderungsanträge für Leitanträge, für andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung und für ordentliche Anträge sollen gemäß der Geschäftsordnung des 8. Landesparteitages (vorbehaltlich der Beschlussfassung) bis spätestens sieben Tage vor Beginn des Parteitages – am Freitag, 12. November 2021 um 10 Uhr – schriftlich bei der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.
Dringlichkeits- oder Initiativanträge sind Anträge, die sich aus der politischen Situation nach dem Antragsschluss oder aus dem Parteitag heraus ergeben. Sie bedürfen für eine Behandlung im Plenum der Unterschrift von mindestens zehn Prozent der gewählten Delegierten (§ 16 Absatz 5 Landessatzung).
Der Tagungsort ist das CCe Kulturhaus Leuna, Spergauer Straße 41a, 06237 Leuna.
Antragsheft 1
Das Antragsheft 1 enthält alle Informationen, Anträge und Kandidaturen mit Stand vom 19. Oktober 2021.
Antragsheft 2
Das Antragsheft 2 enthält weitere Anträge und Kandidaturen mit Stand vom 9. November 2021.
Anträge
Begrenzung der Ausübung eines Mandates im Landtag oder Bundestag
DIE LINKE. Kreisvorstand Jerichower Land
Struktur des Landesvorstandes
DIE LINKE. Kreisvorstand Jerichower Land
Kriterien zur Erstellung eines Listenvorschlags für Landtagswahlen
DIE LINKE. Kreisvorstand Jerichower Land
Satzungsänderung: Änderung der Landesfinanzordnung im § 4 – Funktionszulagen Mandatsträger*innen
Christian Arnd (SV Magdeburg)
Satzungsänderung: Anzahl der Delegiertenmandate
Landessprecher:innenrat der Linksjugend Sachsen-Anhalt
9 weitere Anträge
verschiedener Antragssteller:innen
Änderungsanträge
ÄA 1 zum Satzungsänderungsantrag 2 - Mandatszeitbegrenzung
Antragsteller:innen: Silvan Arndt, Robert Berndt, Michael Finger, Jutta Walther (KV Saalekreis)
ÄA 2 zum Satzungsänderungsantrag 3 - Zusammensetzung des Landesvorstandes
Antragsteller:innen: Silvan Arndt, Robert Berndt, Michael Finger, Alexander Sorge, Jutta Walther (KV Saalekreis)
Kandidaturen
mit Stand vom 16. November 2021
Landesvorsitzende:r:
Stefan Gebhardt, Mansfeld-Südharz
Stellvertretende Landesvorsitzende:
Janina Böttger, Halle
Rebekka Grotjohann, Jugendverband/Magdeburg
Dr. Angelika Klein, Mansfeld-Südharz
Felix Schopf, Salzlandkreis
Alexander Sorge, Saalekreis
Landesgeschäftsführer:in:
Sabine Krems-Jany, Saalekreis
Stefanie Mackies, Halle
Landesschatzmeister/in:
Hans-Joachim Bittrich, Jerichower Land
Landesvorstand:
Rebekka Grotjohann, Jugendverband/Magdeburg
Anke Hain, Stendal
Jennifer Lemke, Magdeburg
Judith Linde-Kleiner, Börde
Stefanie Mackies, Halle (Saale)
Louise Müller, Magdeburg
Robert Brix, Saalekreis
Roland Claus, Salzlandkreis
Florian Fandrich, Saalekreis
Daniel Feuerberg, Mansfeld-Südharz
Andreas Henke, Harz
Frank Hoffmann, Dessau-Roßlau
Holger Köhne, Stendal
Nicklas Kurzweil, Burgenlandkreis
Dr. Karsten Lippmann, Harz
Ralf Neumann, Mansfeld-Südharz
Raik Ohlmeyer, Altmarkkreis Salzwedel
André Richter, Anhalt-Bitterfeld
Lucas Zahn, Mansfeld-Südharz
Elias Zarrad, Wittenberg/Linksjugend
Mitglieder im Bundesausschuss:
John Lucas Dittrich, Magdeburg
Ersatzmitglieder im Bundesausschuss:
Landesschiedskommission:
Landesfinanzrevisionskommission: