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1. Tagung des 8. Landesparteitages

der Partei DIE LINKE. Landesverband Sachsen-Anhalt am 20. März 2021 im CCe Kulturhaus Leuna

Einberufung

Der Landesvorstand beruft die 1. Tagung des 8. Landesparteitages der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt für den 20. März 2021 nach Leuna, CCe Kulturhaus, Spergauer Straße 41a, 06237 Leuna, entsprechend der nachfolgenden Konzeption ein. (Beschluss des Landesvorstandes vom 19. Januar 2021)

Konzeption für die Vorbereitung der 1. Tagung des 8. Landesparteitages

Im Mittelpunkt der 1. Tagung des 8. Landesparteitages wird die Vorbereitung des Wahlkampfes für die Landtagswahl 2021 stehen. Mit der Diskussion und Verabschiedung eines Landtagswahlprogramms legen wir Wählerinnen und Wählern unser politisches Angebot vor.

Dazu wurde der Entwurf des Landtagswahlprogramms bereits erarbeitet und wird zur Beschlussfassung vorgelegt.

Aufgrund der aktuellen Lage und der unsicheren Weiterentwicklung der Pandemie gibt es unter Vorbehalt drei mögliche Varianten der Durchführung.

1. Variante – Präsenzparteitag am 20. März 2021

Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Konstituierung des Landesparteitages (Bestätigung der Geschäftsordnung, Arbeitsgremien, Tagesordnung und des Zeitplanes)
  3. Einbringung des Entwurfes des Landeswahlprogramms durch Rede des Landesvorsitzenden
  4. Bericht des Vorsitzenden der Landtagsfraktion (unter Vorbehalt)
  5. Aussprache zum Landeswahlprogrammentwurf
  6. Bericht der Mandatsprüfungskommission
  7. Debatte zu den Änderungsanträgen zum Landeswahlprogrammentwurf
  8. Beschlussfassung zum Landeswahlprogramm und zu weiteren Anträgen
  9. Schlusswort 
09:00 Eröffnung
09:10 Konstituierung des Landesparteitages (Bestätigung der Geschäftsordnung, Arbeitsgremien, Tagesordnung und des Zeitplanes)
09:35 Rede des Landesvorsitzenden
09:55 Rede der Spitzenkandidatin (unter Vorbehalt)
10:15 Bericht des Vorsitzenden der Landtagsfraktion (unter Vorbehalt)
10:35 Aussprache zum Landeswahlprogrammentwurf
11:45 Pause
12:15 Bericht der Mandatsprüfungskommission
12:20 Debatte zu den Änderungsanträgen zum Landeswahlprogrammentwurf
13:20 Beschlussfassung zum Landeswahlprogramm und zu weiteren Anträgen
14:00 Schlusswort

 

2. Variante – Digitaler Parteitag und Präsenzparteitag vom 19. und 20. März 2021

Tagesordnung:

Freitag, den 19.03.2021 – Digitaler Parteitag

  1. Eröffnung
  2. Einbringung des Entwurfes des Landeswahlprogramms durch die Rede des Landesvorsitzenden
  3. Aussprache zum Landeswahlprogrammentwurf
  4. Schlusswort
16:00 Eröffnung
16:10 Einbringung des Entwurfes des Landtagswahlprogramms durch die Rede des Landesvorsitzenden
16:45 Aussprache zum Landeswahlprogrammentwurf
18:00 Schlusswort

 

Samstag, den 20.03.2021 - Präsenzparteitag

  1. Eröffnung
  2. Konstituierung des Landesparteitages (Bestätigung der Geschäftsordnung, Arbeitsgremien, Tagesordnung und des Zeitplanes)
  3. Bericht der Mandatsprüfungskommission
  4. Debatte zu den Änderungsanträgen zum Landtagswahlprogramm
  5. Beschlussfassung zum Landeswahlprogramm und zu weiteren Anträgen
  6. Schlusswort
10:00 Eröffnung
10:10 Konstituierung des Landesparteitages (Bestätigung der Geschäftsordnung, Arbeitsgremien, Tagesordnung und des Zeitplanes)
10:35 Bericht der Mandatsprüfungskommission
10:55 Debatte zu den Änderungsanträgen zum Landeswahlprogrammentwurf
12:15 Beschlussfassung zum Landeswahlprogramm und zu weiteren Anträgen
12:35 Schlusswort

 

3. Variante – Digitaler Parteitag am 19. März 2021

Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Konstituierung des Landesparteitages (Bestätigung der Geschäftsordnung, Arbeitsgremien, Tagesordnung und des Zeitplanes)
  3. Einbringung des Entwurfes des Landeswahlprogramms durch Rede des Landesvorsitzenden
  4. Bericht des Vorsitzenden der Landtagsfraktion (unter Vorbehalt)
  5. Aussprache zum Landeswahlprogrammentwurf
  6. Bericht der Mandatsprüfungskommission
  7. Debatte zu den Änderungsanträgen zum Landeswahlprogrammentwurf
  8. Beschlussfassung zum Landeswahlprogramm und zu weiteren Anträgen
  9. Schlusswort
16:00 Eröffnung
16:10 Konstituierung des Landesparteitages (Bestätigung der Geschäftsordnung, Arbeitsgremien, Tagesordnung und des Zeitplanes)
16:35 Rede des Landesvorsitzenden 
16:55 Rede der Spitzenkandidatin (unter Vorbehalt)
17:15 Bericht des Vorsitzenden der Landtagsfraktion (unter Vorbehalt)
17:35 Aussprache zum Landeswahlprogrammentwurf
18:45 Pause
19:15 Bericht der Mandatsprüfungskommission
19:20 Debatte zu den Änderungsanträgen zum Landeswahlprogrammentwurf
20:20 Beschlussfassung zum Landeswahlprogramm und zu weiteren Anträgen
22:00 Schlusswort

 

Der Delegiertenschlüssel für den 8. Landesparteitag wurde mit Umlaufbeschluss des Landesvorstandes am 18. Juni 2020 festgelegt.
Die Wahl der Delegierten in den Städten, Kreisen, Zusammenschlüssen und im Jugendverband für den 8. Landesparteitag erfolgt durch Mitglieder- oder Delegiertenversammlungen. Laut Satz § 15 Absatz 2 findet die Wahl bis spätestens vier Wochen vor dem Landesparteitag statt. Um jedoch die fristgerechte Einladung aller Delegierten und den entsprechenden Versand der Unterlagen zu gewährleisten, werden die Kreisverbände und Zusammenschlüsse gebeten, die Wahlen rechtzeitig vorher durchzuführen.
Für die Wahl der Delegierten gelten die Satzung des Landesverbandes, die Bundeswahlordnung sowie die Bestimmungen zur Geschlechterquotierung der Bundes- und Landessatzung.

Antragsschluss für Leitanträge und alle Anträge von grundsätzlicher Bedeutung ist spätestens sechs Wochen vor dem Parteitag.
Der Antragsschluss für die 1. Tagung des 8. Landesparteitages ist am Freitag, 05. Februar 2021, 10.00 Uhr.

Leitanträge und andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung sind spätestens sechs Wochen vor dem Landesparteitag parteiöffentlich zu publizieren. (§ 16 Absatz (5) Satz 3 Landessatzung)

Änderungsanträge für Leitanträge, für andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung und für ordentliche Anträge sollen gemäß der Geschäftsordnung des 8. Landesparteitages (vorbehaltlich der Beschlussfassung) bis spätestens sieben Tage vor Beginn des Parteitages – am Freitag, 12. März 2021 um 10 Uhr – schriftlich bei der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

Dringlichkeits- oder Initiativanträge sind Anträge, die sich aus der politischen Situation nach dem Antragsschluss oder aus dem Parteitag heraus ergeben. Sie bedürfen für eine Behandlung im Plenum der Unterschrift von mindestens zehn Prozent der gewählten Delegierten (§ 16 Absatz 5 Landessatzung).

Der Tagungsort ist das CCe Kulturhaus Leuna, Spergauer Straße 41a, 06237 Leuna.

Antrags- und Abstimmungsheft
Landesvorstand

Antrag: Entwurf des Landtagswahlprogramms

Gut für Sachsen-Anhalt: Solidarität statt Ellenbogen

Vertreter*innenversammlung

zur Aufstellung der Landesliste mit Bewerberinnen und Bewerbern für die Wahl zum 20. Bundestag

Einberufung

Die Vertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Bewerber*innen der Landesliste zur Bundestagswahl 2021 wird für Samstag, den 20. März 2021 einberufen. Tagungsort ist das CCe Kulturhaus Leuna. (Beschluss des Landesvorstandes vom 11. Januar 2021)

Die Vertreter*innenversammlung kann nur Entscheidungen treffen, die in direktem Zusammenhang mit der Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl stehen. Das bedeutet, es können nur Anträge gestellt werden, deren Gegenstand die Vertreter*innen-versammlung zur Aufstellung der Landesliste ist.

Konzeption

Tagesordnung (vorläufig)

  1. Eröffnung der Vertreter*innenversammlung
  2. Konstituierung (Wahl des Arbeitspräsidiums, Benennung Versammlungsleitung, Schriftführer, zwei Personen, die eidesstattliche Versicherungen abgeben, Beschluss über die Geschäftsordnung, Beschluss über die Tagesordnung und den Zeitplan, Wahl der Mandatsprüfungskommission und der Wahlkommission)
  3. Rede einer/eines stellvertretenden Landesvorsitzenden
  4. Bericht der Mandatsprüfungskommission
  5. Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Landesliste zur Bundestagswahl und Wahl der Listenplätze entsprechend der Wahlordnung
  6. Gesamtabstimmung über die Landesliste
  7. Schlusswort

Zeitplan (vorläufig)

14:00 Eröffnung der Vertreter*innenversammlung
14:05 Konstituierung
14:25 Rede einer/eines stellvertretenden Landesvorsitzenden  
14:50 Bericht der Mandatsprüfungskommission
15:00 Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten sowie Wahlgänge
16:30 Kaffeepause
17:00 Fortsetzung der Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten sowie Wahlgänge
19:45 Gesamtabstimmung über die Landesliste
20:10 Bekanntgabe des Ergebnisses der Gesamtabstimmung
20:15 Schlusswort
20:20 Ende der Vertreter*innenversammlung

Der Landesvorstand beauftragt die Landesgeschäftsführerin und den Landesschatzmeister, die organisatorischen, technischen und finanziellen Voraussetzungen für die Durchführung der Vertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl zu schaffen.

Der Delegiertenschlüssel für die Vertreter*innenversammlung wurde mit Beschluss des Landesvorstandes vom 18. Juni 2020 festgelegt. Arbeits- und Interessengemeinschaften sind von der Wahl zur Aufstellung der Landesliste entsprechend dem Wahlgesetz ausgeschlossen. Im Übrigen gilt die Satzung § 10 Geschlechterdemokratie, die Wahlordnung der Partei DIE LINKE sowie das Bundeswahlgesetz.

CCe Kulturhaus, Spergauer Straße 41a, 06237 Leuna (www.cce-leuna.de)

Materialien