Beschluss-Nr.: 82-LV19 (Beschluss des Landesvorstandes am 12. Februar 2013)
Einberufung der VertreterInnenversammlung zur Wahl der BewerberInnen für die Landesliste für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag
1. Einberufung der VertreterInnenversammlung zur Nominierung der Landesliste für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag
Die VertreterInnenversammlung zur Nominierung der BewerberInnen der Landesliste zur Bundestagswahl wird für Sonnabend, den 13. April 2013 nach Magdeburg in das Büro- und Tagungs-Center einberufen.
Die VertreterInnenversammlung kann nur Entscheidungen treffen, die direkt mit der Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl zu tun haben. Das bedeutet, es können nur Anträge gestellt werden, die als Gegenstand der VertreterInnenversammlung die Wahl zur Aufstellung der Landeliste haben.
Vorläufige Tagesordnung
1. Eröffnung der VertreterInnenversammlung
2. Konstituierung
- Wahl des Tagungspräsidiums
- Benennung Versammlungsleitung, Schriftführung, 2 Personen, die eidesstattliche Versicherungen abgeben
- Beschluss über die Geschäftsordnung
- Beschluss über die Tagesordnung und den Zeitplan
- Wahl der Mandatsprüfungskommission und der Wahlkommission
3. Rede der Landesvorsitzenden Birke Bull
4. Bericht der Mandatsprüfungskommission
5. Vorstellung der KandidatInnen für die Landesliste zur Bundestagswahl und Wahl der Listenplätze entsprechend der Wahlordnung
6. Gesamtabstimmung über die Landesliste
7. Schlusswort
Vorläufiger Zeitplan
11.00 Uhr – 11.05 Uhr Eröffnung der VertreterInnenversammlung
11.05 Uhr – 11.15 Uhr Konstituierung
11.15 Uhr – 11.45 Uhr Rede der Landesvorsitzenden
11.45 Uhr – 11.50 Uhr Bericht der Mandatsprüfungskommission
11.50 Uhr – 13.00 Uhr Vorstellung der KandidatInnen für die Listenplätze und Wahlgänge
13.00 Uhr – 14.00 Uhr Mittagspause
14.00 Uhr – 16.30 Uhr Fortsetzung Vorstellung der KandidatInnen und Wahlgänge
16.30 Uhr – 17.00 Uhr Pause
17.00 Uhr – 19.30 Uhr Fortsetzung Vorstellung der KandidatInnen und Wahlgänge
19.30 Uhr – 19.40 Uhr Gesamtabstimmung
19.40 Uhr Schlusswort
2. Maßnahmen zur Vorbereitung der VertreterInnenversammlung
Der Landesvorstand beauftragt die Landesgeschäftsführerin und den Landesschatzmeister, die organisatorischen, technischen und finanziellen Voraussetzungen für die Durchführung der VertreterInnenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl zu schaffen.
3. Delegiertenschlüssel
Der Delegiertenschlüssel für die VertreterInnenversammlung wurde mit Beschluss des Landesvorstandes vom 16. Oktober 2012 festgelegt.
Arbeits- und Interessengemeinschaften sind von der Wahl zur Aufstellung der Landesliste entsprechend dem Wahlgesetz ausgeschlossen.
Die Wahl der Delegierten in den Kreisen für die VertreterInnenversammlung erfolgt vom 10. November 2012 bis 10. März 2013.
Im Übrigen gilt die Satzung § 10 Geschlechterdemokratie, die Wahlordnung der Partei DIE LINKE sowie das Bundeswahlgesetz.