DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Landesvorstand
4. Juli 2015

Einberufung der 3. Tagung des 5. Landesparteitages
der Partei DIE LINKE. Landesverband Sachsen-Anhalt

Der Landesvorstand beruft die 3. Tagung des 5. Landesparteitages der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt für den 10. Oktober 2015 entsprechend der nachfolgenden Konzeption ein.

Konzeption für die Vorbereitung der 3. Tagung des 5. Landesparteitages

1. Zielsetzung:

Im Mittelpunkt der 3. Tagung des 5. Landesparteitages wird die Vorbereitung des Wahlkampfes für die Landtagswahl 2016 stehen. Die 1. Tagung des 5. Landesparteitages am 18. April 2015 in Dessau hat klar unseren Anspruch formuliert, einen Politkwechsel in Sachsen-Anhalt einzuleiten, dafür politische Mehrheiten zu gewinnen und Regierungsverantwortung zu übernehmen. Mit der Diskussion und Verabschiedung eines Landtagswahlprogramms legen wir Wählerinnen und Wählern unser politisches Angebot vor.

Dazu soll folgendes Beschlussdokument erarbeitet werden:
• Landeswahlprogramm zur Landtagswahl 2016

2. Tagesordnung und Zeitplan (vorläufig):

Tagesordnung:

1. Eröffnung
2. Konstituierung des Landesparteitages (Bestätigung der Tagesordnung und des
3. Zeitplans)
4. Rede der Landesvorsitzenden
5. Aussprache
6. Rede des Spitzenkandidaten
7. Bericht der Mandatsprüfungskommission
8. Gastredner/-innen
9. Beschlussfassung
10. Schlusswort
    
    

Zeitplan:

10.00 Uhr Eröffnung
10.10 Uhr Konstituierung des Landesparteitages (Bestätigung der Tagesordnung und des Zeitplans) 
10.15 Uhr Rede der Landesvorsitzenden
10.45 Uhr Aussprache
12.30 Uhr Mittagspause
13.30 Uhr Fortsetzung der Debatte
14.30 Uhr Rede des Spitzenkandidaten
15.15 Uhr Bericht der Mandatsprüfungskommission
15.20 Uhr Gastredner/-innen
15.50 Uhr Beschlussfassung
17.00 Uhr Schlusswort

3. Delegiertenschlüssel

Der Delegiertenschlüssel für den 5. Landesparteitag wurde bereits mit Beschluss des Landesvorstandes vom 24. Juni 2014 festgelegt.

Die Wahl der Delegierten in den Städten, Kreisen und Zusammenschlüssen für den 5. Landesparteitag war ab dem 1. Oktober 2014 möglich.

Für die Wahl der Delegierten gelten die Satzung des Landesverbandes, die Bundeswahlordnung sowie die Bestimmungen zur Geschlechterquotierung der Bundes- und Landessatzung.

4. Antragsschluss

Antragsschluss für Leitanträge und alle Anträge von grundsätzlicher Bedeutung ist spätestens sechs Wochen vor dem Parteitag am 29. August 2015, 10.00 Uhr.

Leitanträge und andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung sind spätestens sechs Wochen vor dem Landesparteitag parteiöffentlich zu publizieren. (§ 16 Absatz (5) Satz 3 Landessatzung)

Änderungsanträge für Leitanträge, für andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung und für ordentliche Anträge sollen gemäß der Geschäftsordnung des 5. Landesparteitages bis spätestens fünf Tage vor Beginn des Parteitages – am 5. Oktober 2015, 10 Uhr – schriftlich bei der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

Dringlichkeits- oder Initiativanträge sind Anträge, die sich aus der politischen Situation nach dem Antragsschluss oder aus dem Parteitag heraus ergeben. Sie bedürfen für eine Behandlung im Plenum der Unterschrift von mindestens zehn Prozent der gewählten Delegierten (§16 Absatz 5 Landessatzung).

5. finanzielle Sicherstellung

Finanziell wird die 3. Tagung des 5. Landesparteitages über die Finanzplanung zu den bevorstehenden Landtagswahlen sichergestellt. Dazu wird ein konkreter Finanzplan vorgelegt.

6. Tagungsort

Der Tagungsort ist das Salzland Center, Hecklinger Straße 80, 39418 Staßfurt.