DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Landesvorstand
Beschluss-Nr.: 64-LV22
Einberufung der 2. Tagung des 5. Landesparteitages
der Partei DIE LINKE. Landesverband Sachsen-Anhalt
(Beschluss des Landesvorstandes am 31. März 2015)
Der Landesvorstand beruft die 2. Tagung des 5. Landesparteitages der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt für den 20. und 21. Juni 2015 nach Magdeburg ins Büro- und Tagungscenter (BKS), Rogätzer Straße 8, entsprechend der nachfolgenden Konzeption ein.
Update, 16. Juni 2015: Der Tagungsort hat sich kurzfristig geändert.
Der Parteitag findet jetzt im RAMADA Hotel, Hansapark 2, 39116 Magdeburg statt.
Konzeption für die Vorbereitung der 2. Tagung des 5. Landesparteitages
am 20./21. Juni 2015
1. Zielsetzung
Die 2. Tagung des 5. Landesparteitages hat zwei zentrale Aufgaben:
- Neuwahl des Landesvorstandes und weiterer Gremien des Landesverbandes der Partei DIE LINKE sowie der Mitglieder des Bundesausschusses 2016/2017.
- Änderung der Landessatzung DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Dazu sollen folgende Beschlussdokumente erarbeitet bzw. vorgelegt werden:
- Berichte des Landesvorstandes, des Landesausschusses, der Landesschiedskommission und der Landesfinanzrevisionskommission
- Antrag des Landesvorstandes zu den vorgeschlagenen Satzungsänderungen
2. Tagesordnung und Zeitplan (vorläufig)
geändert mit Beschluss vom 12. Mai 2015
Tagesordnung:
- Eröffnung
- Konstituierung des Landesparteitages (Bestätigung der Tagesordnung und des Zeitplans)
- Rede der Landesvorsitzenden
- Berichte des Landesvorstandes, der Landesschiedskommission, der Landesfinanzrevisionskommission und des Landesausschusses
- Aussprache zur Rede der Landesvorsitzenden und zu den Berichten
- Bericht der Mandatsprüfungskommission
- Bestätigung der Berichte und Entlastung des Landesvorstandes, der Landesschiedskommission und der Landesfinanzrevisionskommission
- Rede des Vorsitzenden der Landtagsfraktion (Bericht)
- Aussprache zum Bericht der Fraktion
- Rede des Parteivorsitzenden Bernd Riexinger
- Wahl der/des Landesvorsitzenden
- Wahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden
- Wahl der Landesgeschäftsführerin/des Landesgeschäftsführers
- Wahl der Landesschatzmeisterin/des Landesschatzmeisters
- Wahl der weiteren Mitglieder des Landesvorstandes
- Wahl der Mitglieder der Landesschiedskommission, der Landesfinanzrevisionskommission und des Bundesausschusses für 2016/2017
- Einbringung des Antrages des Landesvorstandes zu Änderungen in der Landessatzung der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
- Aussprache zu den vorgeschlagenen Satzungsänderungen
- Beschlussfassung zum Antrag über die Änderungen der Landessatzung
- weitere Anträge und Beschlussfassungen
- Schlusswort der/des neu gewählten Landesvorsitzenden
Zeitplan:
Samstag, 20. Juni 2015
10.00 Uhr Eröffnung
10.05 Uhr Konstituierung des Landesparteitages
Bestätigung der Tagesordnung und des Zeitplans
10.15 Uhr Rede der Landesvorsitzenden
10.45 Uhr Berichte des Landesvorstandes, der Landesschiedskommission, der
Landesfinanzrevisionskommission und des Landesausschusses
11.15 Uhr Aussprache zur Rede der Landesvorsitzenden und zu den Berichten
(Generaldebatte)
12.50 Uhr Bericht der Mandatsprüfungskommission
13.00 Uhr Bestätigung der Berichte und Entlastung
13.15 Uhr Pause
14.00 Uhr Rede des Vorsitzenden der Landtagsfraktion (Bericht)
14.20 Uhr Aussprache zum Bericht der Fraktion
15.20 Uhr Rede des Parteivorsitzenden Bernd Riexinger
15.40 Uhr Aufstellung der Kandidatinnen/Kandidaten zur Wahl der/des Landesvorsitzenden
15.50 Uhr Wahlgang zur Wahl der/des Landesvorsitzenden
16.20 Uhr Bekanntgabe des Wahlergebnisses zur Wahl der/des Landesvorsitzenden
16.30 Uhr Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl der stellvertretenden
Landesvorsitzenden
17.00 Uhr Wahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden
17.25 Uhr Aufstellung der Kandidatinnen/des Kandidaten zur Wahl der Landesgeschäftsführerin/des
Landesgeschäftsführers
17.35 Uhr Aufstellung der Kandidatin/des Kandidaten zur Wahl der Landesschatzmeisterin/des
Landesschatzmeisters
17.45 Uhr Bekanntgabe der Wahlergebnisse der stellvertretenden Landesvorsitzenden
17.55 Uhr Wahl der Landesgeschäftsführerin/des Landesgeschäftsführers und der
Landesschatzmeisterin/des Landesschatzmeisters
18.10 Uhr Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für den Landesvorstand
(Liste zur
Sicherstellung der Mindestquotierung)
18.30 Uhr Bekanntgabe der Wahlergebnisse für die Landesgeschäftsführerin/den
Landesgeschäftsführer und die Landesschatzmeisterin/den Landesschatzmeister
18.40 Uhr Fortsetzung Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für den Landesvorstand (Liste
zur Sicherstellung der Mindestquotierung)
19.15 Uhr Wahl der Liste zur Sicherstellung der Mindestquotierung für den Landesvorstand
19.30 Uhr Ende des ersten Beratungstages
Sonntag, 21. Juni 2015
09.00 Uhr Fortsetzung der Beratung, Bekanntgabe der Wahlergebnisse
09.10 Uhr Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die gemischte Liste zur Wahl des
Landesvorstands
10.10 Uhr Bericht der Mandatsprüfungskommission
10.15 Uhr Wahl der gemischten Liste für den Landesvorstand
10.45 Uhr Bekanntgabe der Wahlergebnisse für die gemischte Liste
10.55 Uhr Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Landesfinanzrevisionskommission
(mindestens 3), Landesschiedskommission (mindestens 6), den Bundesausschuss
(4 Mitglieder/2 Ersatzmitglieder)
11.45 Uhr Wahlgänge
12.30 Uhr Bekanntgabe der Wahlergebnisse für die Gremien
12.40 Uhr Mittagpause
13.30 Uhr Einbringung des Antrages des Landesvorstandes zu Änderungen in der Landessatzung der
Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
13.40 Uhr Aussprache zu Änderungen in der Landessatzung
15.00 Uhr Beschlussfassung zum Antrag über die Änderungen der Landessatzung
16.30 Uhr weitere Anträge und Beschlussfassungen
17.00 Uhr Schlusswort
3. Delegiertenschlüssel
Der Delegiertenschlüssel für den 5. Landesparteitag wurde bereits mit Beschluss des Landesvorstandes vom 24. Juni 2014 festgelegt.
Die Wahl der Delegierten in den Städten, Kreisen und Zusammenschlüssen für den 5. Landesparteitag war ab dem 1. Oktober 2014 möglich. Sie sollen bis spätestens vier Wochen vor der 1. Tagung des 5. Landesparteitages gewählt sein. Nachwahlen sind jederzeit möglich.
Für die Wahlen der Delegierten gelten die Satzung des Landesverbandes, die Bundeswahlordnung sowie die Bestimmungen zur Geschlechterquotierung der Bundes- und Landessatzung.
4. Antragsschluss
Leitanträge und andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung sind spätestens acht Wochen vor dem Landesparteitag – spätestens am 25. April 2015 – parteiöffentlich zu publizieren (§16 Absatz (5) Satz 3 der Landessatzung).
Ordentliche Anträge sind nach § 16 Absatz (5) der Landessatzung bis spätestens sechs Wochen vor dem Landesparteitag – spätestens am 9. Mai 2015 – einzureichen und spätestens vier Wochen vorher den Delegierten zuzustellen.
Änderungsanträge für Leitanträge, für andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung und für ordentliche Anträge sollen gemäß der Geschäftsordnung des 4. Landesparteitages – vorbehaltlich des Beschlusses über eine neue Geschäftsordnung – bis spätestens fünf Tage vor Beginn des Parteitages – am 15. Juni 2015, 10 Uhr – schriftlich bei der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.
Dringlichkeits- oder Initiativanträge sind Anträge, die sich aus der politischen Situation nach dem Antragsschluss oder aus dem Parteitag heraus ergeben. Sie bedürfen für eine Behandlung im Plenum der Unterschrift von mindestens zehn Prozent der gewählten Delegierten (§16 Absatz (5) Landessatzung). Hierfür gibt es keine satzungsgemäß festgelegte Antragsfrist, sie können auch unmittelbar während des Landesparteitages eingebracht werden.
5. Finanzielle Sicherstellung
Die finanzielle Sicherstellung des Landesparteitages erfolgt über die Finanzplanung für das Jahr 2015. Ein konkreter Finanzplan für die 2. Tagung des 5. Landesparteitages wird durch den Landesschatzmeister vorgelegt.
Tagungsort
RAMADA Hotel
Hansapark 2
39116 Magdeburg