Zeit Für Neues
DIE LINKE startet Landesparteitag in Magdeburg

Der Parteitag der LINKEN in Sachsen-Anhalt hat begonnen. Katrin Kunert, im September wieder in den Bundestag gewählt, erinnerte in ihrem Grußwort an das außerordentlich gute Wahlergebnis der Partei bei den Bundestagswahlen Ende September. In Sachsen-Anhalt wurde DIE LINKE mit 32,4 Prozent stärkste Partei, zugleich gelang der Gewinn von fünf Direktmandaten.

Unter dem Motto „Für unser Land – sozial und ökologisch“ will sich der LINKE auf die Landtagswahlen 2011 vorbereiten. Im Leitantrag „Zeit für Neues“ setzt sich die Partei das Ziel eines Politikwechsels im Bundesland – geprägt von sozialer Gerechtigkeit, Bürgernähe und der Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge.  
Mit einem entsprechenden Votum der Wählerinnen und Wähler, will die LINKE eine neue Regierung, „die sich diesem Neubeginn, verschrieben hat,“ auch führen.

Die zum zweitägigen Parteitag am 14. und 15. November 2009 erwarteten 143 Delegierten wählen zudem alle Gremien der Landespartei neu. Zur Wiederwahl als Landesvorsitzender kandidiert Matthias Höhn. Der 34-Jährige führt die Partei seit 2005. Birke Bull und Dr. Achim Bittrich treten für die Position der stellvertretenden Vorsitzenden ebenfalls wieder an; erstmals zur Wahl als Stellvertreterin steht Henriette Quade vom Stadtverband Halle (Saale).

Mit den „Leitlinien für eine linke Energie- und Klimapolitik“ der Landtagsfraktion schärft DIE LINKE ihr ökologisches Profil. Erneuerbare Energie soll im Vergleich zu 1990 bis zum Jahr 2020 einen Anteil von 40 Prozent ausmachen. Der Bau eines Steinkohlekraftwerkes in der Altmark wird abgelehnt. Gegen Neuaufschlüsse der Braunkohle in Sachsen-Anhalt wird ebenso diskutiert wie über ein Tempolimit von 130 km/h auf Bundesautobahnen.

DIE LINKE tagt in Magdeburg, im „BTM“, dem Büro- und Tagungscenter am Wissenschaftshafen in der Rogätzer Straße.

Als Gäste begrüßen wir:

Fritz-Dieter Kupfernagel - Oberbürgermeister von Sangerhausen
Christoph Erdmenger - Landesvorsitzender Bündnis90/Die Grünen Sachsen Anhalt
Udo Gebhardt - Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes Sachsen-Anhalt
Thomas Lippmann - Vorsitzender der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Sachsen-Anhalt
Dieter Heilmann - Landesverband VdN-BdA Sachsen-Anhalt
Claudia Haake - Bezirksfrauenleiterin TRANSNET
Dieter Posner - Vorsitzender Bezirksvorstand TRANSNET
Wolfgang Schuth - AWO-Landesverband Sachsen-Anhalt
Stephan Rether - Katholisches Büro Sachsen-Anhalt
OKR Albrecht Steinhäuser - Der Beauftragte der Evangelischen Kirchen beim Landtag und der Landesregierung Sachsen-Anhalt
Peter Gräber - Stellv. Vorsitzender Bund Deutscher Kriminalbeamter
Olaf März - Stellv. Vorsitzender Bund Deutscher Kriminalbeamter

Am Nachmittag erwarten wir:

Steffan Bockhahn - Landesvorsitzender DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern