Einberufung der 2. Tagung des 7. Landesparteitages der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
DIE LINKE. Sachsen-Anhalt, Landesvorstand, Beschluss des Landesvorstandes vom 11. Juli 2020
Der Landesvorstand beruft die 2. Tagung des 7. Landesparteitages der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt für den 11. Oktober 2020 nach Plötzky, Ferienpark Plötzky, Kleiner Waldsee 1, 39217 Schönebeck, entsprechend der nachfolgenden Konzeption ein.
Konzeption für die Vorbereitung der 2. Tagung des 7. Landesparteitages
1. Zielsetzung:
Die 2. Tagung des 7. Landesparteitages wird die nächsten Aufgaben in Vorbereitung der Landtagswahl 2021 diskutieren und beschließen sowie Satzungsänderungen vornehmen und die Nachwahl von Mitgliedern der Landesschiedskommission durchführen.
Dazu soll folgendes Beschlussdokument erarbeitet werden: Leitantrag
2. Tagesordnung und Zeitplan (vorläufig)
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Konstituierung des Landesparteitages (Bestätigung der Tagesordnung und des Zeitplanes)
3. Rede des Landesvorsitzenden / Einbringung des Leitantrages
4. Aussprache zur Rede des Landesvorsitzenden / Leitantrag
5. Bericht der Mandatsprüfungskommission
6. Beschlussfassung zum Leitantrag
7. Beratung und Beschlussfassung zu Satzungsänderungen
8. Nachwahl der Mitglieder der Landesschiedskommission
9. Beschlussfassung
10. Schlusswort
Zeitplan: (vorläufig)
| Samstag, 29. Juni 2019 | |
| 10:00 Uhr | Eröffnung |
| 10:10 Uhr | Konstituierung des Landesparteitages, Bestätigung der Tagesordnung und Bestätigung des Zeitplanes |
| 10:15 Uhr | Rede des Landesvorsitzenden / Einbringung Leitantrag |
| 10:45 Uhr | Aussprache |
| 13:00 Uhr | Mittagspause |
| 14:00 Uhr | Bericht der Mandatsprüfungskommission |
| 14:15 Uhr | Beschlussfassung zum Leitantrag des Landesvorstandes |
| 14:30 Uhr | Beratung zu Satzungsänderungen |
| 15:15 Uhr | Beschlussfassung zu Satzungsänderungen |
| 15:45 Uhr | Aufstellung und Vorstellung Kandidatinnen und Kandidaten für Landesschiedskommission |
| 16:15 Uhr | Wahlgang |
| 16:30 Uhr | Beschlussfassung zu weiteren Anträgen |
| 17:00 Uhr | Bekanntgabe der Wahlergebnisse |
| 17:15 Uhr | Schlusswort |
| 17:30 Uhr | Ende des Parteitages |
3. Delegiertenschlüssel
Der Delegiertenschlüssel für den 7. Landesparteitag wurde mit Beschluss des Landesvorstandes vom 19. Juni 2018 festgelegt.
Die Wahl der Delegierten in den Städten, Kreisen, Zusammenschlüssen und im Jugendverband für den 7. Landesparteitag ist in den Stadt- und Kreisverbänden erfolgt. In einigen landesweiten Zusammenschlüssen wurden noch keine Delegierten gewählt. Laut Satzung §15 Absatz 2 findet die Wahl bis spätestens vier Wochen vor dem Landesparteitag statt. Nachwahlen sind jederzeit möglich.
Für die Wahlen der Delegierten gelten die Satzung des Landesverbandes, die Bundeswahlordnung sowie die Bestimmungen zur Geschlechterquotierung der Bundes- und Landessatzung.
4. Antragsschluss
Leitanträge und andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung sind spätestens sechs Wochen vor dem Landesparteitag – spätestens am 30. August 2020 - parteiöffentlich zu publizieren (§ 16 Absatz (5) Satz 3 Landessatzung).
Änderungsanträge für Leitanträge und andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung und ordentliche Anträge sind gemäß unserer Geschäftsordnung für den 7. Landes-parteitag bis spätestens 5 Tage vor Beginn des Parteitages – am 6. Oktober 2020 - schriftlich bei der Landesgeschäftsstelle einzureichen.
Selbstständige Anträge sind bis spätestens 6 Wochen vor dem Landesparteitag – spätestens am 30. August 2020 – einzureichen.
Dringlichkeits- oder Initiativanträge sind Anträge, die sich aus der politischen Situation nach dem Antragsschluss oder aus dem Parteitag heraus ergeben. Sie bedürfen für eine Behandlung im Plenum der Unterschrift von mindestens 10 Prozent der stimmberechtigten Delegierten (§16 Absatz 5 der Landessatzung). Hierfür gibt es keine satzungsmäßig festgelegte Antragsfrist, sie können auch unmittelbar während des Landesparteitages eingebracht werden.
5. Finanzielle Sicherstellung
Die finanzielle Sicherstellung des Landesparteitages erfolgt über die Finanzplanung für das Jahr 2020. Ein konkreter Finanzplan für die 2. Tagung des 7. Landesparteitages wird durch den Schatzmeister vorgelegt.
6. Tagungsort
Der Tagungsort ist der Ferienpark Plötzky, Waldstraße 1, 39217 Schönebeck.