Bewerbung auf die Landesliste zur Bundestagswahl 2013

»Wissen von morgen« – unter dieses Motto stelle ich meine Vorschläge zu einer modernen Politik des Umgangs mit Bildung, Wissen und Technologien, die ich sowohl im Bundestag als auch in öffentlichen Diskussionen bundesweit, in Sachsen-Anhalt und in meinem Wahlkreis eingebracht habe.

Viele Prozesse unserer Lebenswelt basieren auf Wissen – Bildung, Forschung und Innovationen bestimmen unseren Alltag und treiben die gesellschaftliche Entwicklung. Wenn wir heute für soziale Gerechtigkeit und für Umverteilung streiten, dann ist die Frage eines offenen und gleichen Zugangs zu Bildung, zu Wissen, zu Informationen, zu demokratischen Entscheidungen und zu Dienstleistungen der Daseinsvorsorge untrennbar damit verknüpft.

In dieser Hinsicht hat die Digitalisierung der Gesellschaft neue Widersprüche offen gelegt und alte verschärft. Die niedrigen Einkommen der vielen kreativ, journalistisch und wissenschaftlich Tätigen in unserem Land etwa stehen im krassen Gegensatz zu den Gewinnen großer Medienunternehmen und Verlagshäuser. Wir erleben einen Kampf um die Kommerzialisierung digitalen Wissens. Und nicht zuletzt erleben wir eine neue Spaltung der Gesellschaft in eine Informationselite, die diese digitalen Möglichkeiten als Grundfreiheit betrachtet und verteidigt, und eine Gruppe, die diese Freiheiten eher als Bedrohung versteht oder gar ganz von ihnen ausgeschlossen ist. Dies beginnt bereits in der Schule, wenn digitale Lernmöglichkeiten und häusliche Vorbildung ungleich verteilt sind. Politik rund um Wissen und Internet ist immer stärker mit Gerechtigkeitsfragen konfrontiert. DIE LINKE setzt sich für ›Gute Arbeit‹, auskömmliche Vergütungen, wirksame Interessenvertretung für Kreative sowie die Demokratisierung digitaler Technologien ein. Wir haben die soziale Dimension des technologisch getriebenen Wandels auf die politische Bühne getragen.

Die soziale und ökologische Nachhaltigkeit dieser Prozesse thematisiere ich auch in meiner Wissenschafts- und Forschungspolitik. Um den Herausforderungen der Zukunft – demographischer Wandel, Klimaveränderungen, soziale Spaltung, Energiewende, Gesundheitsentwicklung – zu begegnen, reicht die Entwicklung immer neuer Technologien nicht aus. Gerade wir Ostdeutsche wissen, dass zur Bewältigung gesellschaftlicher Probleme infolge eines industriellen Strukturwandels soziale Erneuerung notwendig ist. Unser Bildungs- und Wissenschaftssystem sollte sich auf das Vorhaben eines sozial-ökologischen Wandels orientieren.

An diesen Konfliktlinien kann und muss eine moderne linke Partei inhaltlich auch zukünftig weiter arbeiten, sowohl in der Substanz als auch in der Vermittlung. Unsere wesentlich intensivierten Kontakte zu Verbänden, Organisationen, Vereinen und Einzelpersönlichkeiten können und müssen wir kontinuierlich fortsetzen und inhaltlich ausbauen. Nur eine LINKE, die sich auf Netzwerke in vielen Bereichen der Gesellschaft stützt, kann schrittweise neue Mehrheiten für Änderungen in Politik und Gesellschaft organisieren. Mein Wille ist es, mehr und mehr politisch interessierte Menschen aus allen sozialen Schichten anzusprechen, für uns zu interessieren und zur Mitarbeit zu motivieren. Ich möchte, dass unsere Partei verlässlich und professionell sowie offen und überraschend zugleich ist.

Linke Politik ist aus meiner Sicht dann erfolgreich, wenn sie an den konkreten Konflikten der Gesellschaft anknüpft und Position bezieht. Dabei kann die nächste Bundestagsfraktion unserer Partei auf den verschiedensten Ebenen – in den Kreisen, Städten, Ländern, Bund und EU – wichtige Partnerin sein. Ich verstehe eine gute Fraktionsarbeit auch als offene Plattform, um gemeinsam mit BündnispartnerInnen, Interessierten und Sympathisierenden politische Vorhaben umzusetzen. Insbesondere können so auch weiterhin Erfahrungen und wichtige Impulse aus dem alle Gesellschaftsbereiche umfassenden ostdeutschen Transformationsprozess für linke Gestaltungskonzepte gewonnen werden.

Sowohl in meiner früheren Arbeit als Wissenschaftspolitikerin und als Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt als auch in der Bundestagsfraktion der LINKEN – aktiv auf den Gebieten von Forschung, Technologieentwicklung, Innovation, Medien, Kultur, Bioethik und Netzpolitik – habe ich mit vielen MitstreiterInnen auch aus unserem Bundesland an der Umsetzung dieses Politikansatzes gearbeitet. Wir konnten neue Gesprächsräume öffnen – analog auf Konferenzen, Gesprächen und Veranstaltungen oder digital durch eine offene Kommunikation und neue Möglichkeiten des Mitmachens bei unserer Politik. Meine Verankerung als Stadtratsmitglied in Halle, aber auch der enge Kontakt zum Landesverband und zur Landtagsfraktion helfen beim Brückenschlag von Sachsen-Anhalt in die Bundespolitik und zurück.

Meine Mitwirkung an fraktionsübergreifenden Gruppeninitiativen und -anträgen zu bedeutsamen bioethischen Fragen wie der Stammzellforschung oder auch Präimplantationsdiagnostik und die guten Arbeitskontakte in den Deutschen Ethikrat haben nochmals neue spannende Diskussions- und Handlungsspielräume eröffnet. Schrittweise gelang es, das Bild von der LINKEN in der Auseinandersetzung mit diesen Zukunftsfragen zu wandeln und zugleich wesentlich mehr Aufmerksamkeit und Akzeptanz für soziale Fragen auch auf diesen Politikfeldern zu finden.

Zu einer politisch erfolgreichen LINKEN möchte ich gern meine Erfahrungen und meine Ideen beitragen. Daher kandidiere ich für die Landesliste der LINKEN Sachsen-Anhalt und bitte um Euer Vertrauen.

www.petra-sitte.de