Und die U-Bahnbänke werden abgesägt,

Damit sich dort niemand niederlegt.

Von den Erfrorenen erfahren wir aus den letzten Seiten.

Perverse Zeiten.


(but alive, perverse Zeiten, EP »S.O.G«)

Bewerbung für die Landesliste Sachsen-Anhalt der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2013

Mein Name ist Jörg Schindler. Ich bin 41 Jahre alt. Seit ca. 13 Jahren bin ich als Rechtsanwalt in Wittenberg und Berlin tätig. Im März 2005 wurde ich Mitglied der PDS. Mich motivierte die Entwicklung zur bundesweiten Linkspartei aus PDS und WASG. Ich wollte aktiver Teil dessen sein. Seit 2006 bin ich Ortsverbandsvorsitzender der Wittenberger LINKEN, und seit 2007 auch Mitglied im Kreistag Wittenberg. Ich arbeite im Gesundheits- und Sozialausschuss des Kreistages mit und bin stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Kreistag. Ich bin stellvertretender Landesvorsitzender unserer Partei in Sachsen-Anhalt.

Ich bin Mitglied in der Gewerkschaft ver.di, im Sachsen-Anhaltinischen Anwaltsverein, im globalisierungskritischen Netzwerk attac sowie der antifaschistischen Rechtshilfeorganisation »Rote Hilfe«. Weiterhin bin ich Mitglied im Vorstand des »Fördererkreises demokratischer Volks- und Hochschulbildung«, der den Studierendenverband der LINKEN solidarisch unterstützt, Mitglied des »Institut solidarische Moderne e.V.«. Zudem arbeite ich in der Redaktion der Zeitschrift »prager frühling – Magazin für Freiheit und Sozialismus« mit.

Auf der VertreterInnenversammlung der LINKEN im Bundestagswahlkreis 70 (Wittenberg-Dessau-Roßlau) kandidiere ich als Direktkandidat. Ich bewerbe mich auf der Landesliste Sachsen-Anhalt ab Listenplatz 6, und zwar ausschließlich auf den gemischt besetzbaren Plätzen.

Als Rechtsanwalt bin ich stark mit Fragen des Arbeits- und Sozialrechts befasst. Die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik ist auch mein politisch-inhaltlicher Schwerpunkt. DIE LINKE steht zu Recht für die Abschaffung von HARTZ IV. Wir brauchen den sozialen Protest. Wir brauchen aber ebenso real durchsetzbare demokratische und soziale Reformalternativen, die überzeugen. Mit einer Erhöhung der Regelsätze allein ist es deshalb nicht getan. Das gesamte System HARTZ IV muss radikal verändert werden: Die Bedarfsgemeinschaften gehören abgeschafft, alle BürgerInnen brauchen einen eigenen Grundsicherungsanspruch. Die Sanktionen müssen abgeschafft werden. Statt Zwang zur Annahme aller Arbeit muss es angemessenen Berufsschutz sowie einen Anspruch auf Umschulung und Weiterbildung für Menschen ohne Arbeit geben. Und statt 1-Euro-Jobs müssen sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse mit Tariflohn geschaffen werden.

Wir sind 2009 mit dem Versprechen angetreten, »für eine neue soziale Idee« zu werben. Selbstkritisch müssen wir konstatieren, dass es uns nur teilweise gelungen ist, unsere Vorstellungen hiervon zu konkretisieren und plausibel zu machen. Zwar haben wir soziale Themen, wie etwa den gesetzlichen Mindestlohn, Vermögensungleichheit und Altersarmut, ins Zentrum der Diskussion rücken können.  Teilweise kleinkarierte und bornierte innerparteiliche Streitigkeiten im Bund haben AnhängerInnen jedoch auch abgestoßen. Die Formulierung einer »neuen sozialen Idee« steht noch aus. Hierfür braucht DIE LINKE auch in 2013 eine starke Fraktion im Bundestag. Daran möchte ich mitwirken.