Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
»Zur Terrorbekämpfung bei Erdogan zählt es, unerwünschte Oppositionspolitiker und unbequeme Journalisten zu kriminalisieren. Dass dort die ‚Pressefreiheit nicht in vollem Umfang gewährleistet ist‘, wie es Innenminister de Maizière nennt, ist verharmlosend. Wer dermaßen unkritisch und bedingungslos für einen Datenaustausch mit türkischen… Weiterlesen
Dass Jugendverbandsarbeit nur dann funktionieren kann, wenn sie auch verlässlich finanziell unterstützt wird, scheint jedoch der Landesregierung nicht bewusst zu sein. Laut Antwort auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Kristin Heiß warten alle 29 Jugendverbände seit einem halben Jahr auf Fördermittel für ihre Sachkosten. »Während sich die… Weiterlesen
Zur aktuellen Bertelsmann-Studie zur frühkindlichen Bildung erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Die Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Qualität der frühkindlichen Bildung im Ländervergleich hat für Sachsen-Anhalt einen schlechten Betreuungsschlüssel für die Kindertagesstätten ausgewiesen. Natürlich ist diese… Weiterlesen
Zu den aktuellen Pressemeldungen, die den Weiterbetrieb der Fähren in Rothenburg, Wettin-Löbejün und Brachwitz in Gefahr sehen, erklärt Hendrik Lange, Mitglied im Arbeitskreis »Wirtschaft, Wissenschaft und Landesentwickung« der Fraktion: Der Weiterbetrieb der drei genannten Fähren hat für die Fraktion DIE LINKE oberste Priorität. Wir appellieren… Weiterlesen
Auf Grundlage der Antwort der Landesregierung auf eine Kleinen Anfrage zum Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke: Nach den Vorgaben des Rettungsdienstgesetzes gelten Hilfsfristen für das Eintreffen der Rettungsdienstwagen von 12 Minuten sowie für das Eintreffen der… Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Thema: „Wir hier und in Europa“; Termin: Dienstag, 20. Mai 2014, um 17. 00 Uhr; Ort: Kulturhaus Bitterfeld-Wolfen , OT Wolfen, Puschkinplatz Weiterlesen
Thema: „Ausgelatschte Pfade – oder neue Wege - Wirtschaftsförderung“; Termin: Mittwoch, 21. Mai 2014 um 16.30 Uhr; Ort: Restaurant Bella Italia (Wintergarten Rathaus) Bitterfeld-Wolfen, OT Bitterfeld, W. Rathenau Str. Weiterlesen
Am Donnerstag standen wieder Termine im Wahlkreis auf den Programm. In Aken gab es den bereits zweiten Besuch im Magnesitwerk der Didier-Werke AG.; Großer Andrang herrschte bei der anschließenden Bürgersprechstunde vor der Köthener Schlosspassage. Bei Kaffee und Kuchen kamen wieder viele Köthenerinnen und Köthener mit Jan Korte und den zahlreich… Weiterlesen




