Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag

Lösungen im Abwasserstreit sind möglich

Wulf Gallert, Gerald Grünert

Zum eskalierenden Streit um Abwassergebühren in Sachsen-Anhalt erklären der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert: Die Landtagsfraktion DIE LINKE unternimmt verschiedene Schritte, um den derzeit eskalierenden Streit um Abwassergebühren in Sachsen-Anhalt einer Lösung zuzuführen. Zunächst strebt die… Weiterlesen

Zum Vorstoß der CDU zum Einsatz der Mittel aus dem Betreuungsgeld erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Nun will also die CDU die Eltern noch im laufenden Jahr um knapp zehn Millionen Euro bei den Kita-Beiträgen entlasten, mit Mitteln aus dem ehemaligen Betreuungsgeld. Und das Sozialministerium solle doch Vorschläge unterbreiten, wie… Weiterlesen

Am Montag wurde das Kreisvorstandsmitglied der Schweriner LINKEN, Julian Kinzel, in Wismar Opfer einer Messerattacke. Am vergangenen Montag wurde unser Schweriner Genosse Julian Kinzel Opfer einer Messerattacke. Alle Umstände der Tat weisen auf einen rechtsextremen Hintergrund hin. Für den Parteivorstand erklärt Bundesgeschäftsführer und Mitglied… Weiterlesen

Auch die Entwicklung des Arbeitsmarktes ist in Sachsen-Anhalt keine ungetrübte Erfolgsgeschichte Zur aktuellen Arbeitsmarktstatistik für den Dezember 2015 erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Guido Henke: Mag ja sein, dass die Arbeitslosigkeit den niedrigsten Stand seit 1991 erreicht hat, aber wie so oft: Statistiken verraten… Weiterlesen

Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier

Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden

Die aktuelle Berichterstattung über die Verkürzung der Linie 257 nach Braunlage hat die LINKE-Landtagsabgeordnete Evelyn Edler zum Anlass genommen, sich an die Geschäftsführung der Harzer Verkehrsbetriebe zu wenden: Weiterlesen

Harzkreis. Am 7. November kamen in der Kreisstadt Halberstadt vierundvierzig Delegierte aus den LINKEN-Ortsverbänden des Harzkreises zur 1. Tagung des 5. Kreisparteitages zusammen. Turnusmäßig wählten die Delegierten in geheimer Wahl einen vierzehn Mitglieder zählenden ehrenamtlichen Kreisvorstand, dem je sieben Frauen und Männer angehören. Weiterlesen

Flüchtlinge - was tun?

Georg Theis

Linkes Plädoyer für eine humane Asyl- und Flüchtlingspolitik, gerechte Verteilung und Finanzierung der Kosten und Bekämpfung der Fluchtursachen Weiterlesen