Archiv Meldungen

Eine Anfrage der Gruppe Die Linke im Bundestag hat den Umfang des Niedriglohnsektors in Sachsen-Anhalt beleuchtet. Dazu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Landtag: „Auf der Deutschlandkarte sticht Sachsen-Anhalt bei der Niedriglohnquote deutlich hervor – nach wie vor erhält jede und jeder vierte Beschäftigte in Vollzeit einen Lohn… Weiterlesen

Zum morgigen Weltmädchentag und den aktuellen Zahlen zur sexualisierten Gewalt an Mädchen betont Eva von Angern, Vorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Weltweit sind 370 Millionen Mädchen von sexualisierter Gewalt betroffen, jedes achte Mädchen erlebt in ihrem Aufwachsen sexuelle Gewalt. In Sachsen-Anhalt wird fast… Weiterlesen

Im Rahmen einer großen Schulgesetznovelle will Bildungsministerin Feußner erstmals konkrete Vorgaben für die Genehmigung von Anfangsklassen in den Schulen des Landes per Gesetz regeln. Bisher waren solche Regelungen Gegenstand der Verordnung zur Schulentwicklungsplanung. Dabei sollen die für die Einrichtung von Anfangsklassen geforderten Mindestschülerzahlen… Weiterlesen

Die Linke Sachsen-Anhalt startet offiziell am 26. September 2024 die Volksinitiative „Die Schule muss im Dorf bleiben!“. In der Zeit von 13:30 bis 16:00 Uhr wollen wir auf dem Holzmarkt in Köthen Unterschriften dafür sammeln und unsere Volksinitiative in der Öffentlichkeit bekannt machen. Mit dabei sind die Vertrauenspersonen der Volksinitiative Eva Gerth,… Weiterlesen

Henriette Quade, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um „Europäische Idee bewahren – Rechtsstaatlichkeit verteidigen – Menschenrechte schützen“: „Seit Montag wird die jahrzehntealte Kernforderung der extremen Rechten erfüllt. Endlich wieder Grenzkontrollen an den deutschen Grenzen. Das ist also der… Weiterlesen

Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Landtag, betont in der heutigen Debatte im Landtag zu den Ansiedlungsplänen von Intel: „Zwei Jahre lang hat sich die Landesregierung am Glanz des Intelkonzerns gesonnt. Mit der Ansiedlung von Intel hätte Reiner Haseloff zufrieden in den Ruhestand gehen können. Aber das Gewusel mit 7.000 versprochenen… Weiterlesen

Zu den Berichten zu Entscheidungen der Intel-Spitze erklären die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion Wulf Gallert: Wulf Gallert: „Die Verschiebung ist eine Absage: Die Europastrategie von Intel hat sich erledigt. Sie ist nicht nur Opfer einer falschen Unternehmensstrategie, sondern auch einer… Weiterlesen

Aktuelle Zahlen zu Entschädigungen für ostdeutsche Rentner:innen belegen einen erheblichen Nachholbedarf. Dazu betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Bis Ende Januar 2024 Jahres konnten Rentner:innen der ehemaligen DDR bei einem Härtefallfonds Anträge auf eine einmalige Entschädigung stellen. 500 Millionen Euro hatte die Bundesregierung… Weiterlesen

Die aktuellen Meldungen aus dem Stammbetrieb von VW in Wolfsburg müssen die Landesregierung aufhorchen lassen. Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, sagt dazu: „VW hat über Jahre verschlafen, den Konzern zukunftssicher auszurichten und droht jetzt mit einem radikalen Stellenabbau und Massenkündigungen. Noch im vergangenen… Weiterlesen

Heute ist der Tag der wohnungslosen Menschen. Dazu betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Es ist nicht hinnehmbar, dass wir in unserer reichen Gesellschaft immer noch einen Tag brauchen, um auf dieses Problem aufmerksam zu machen. Die Landesregierung negiert seit Jahren die zunehmende Wohnungslosigkeit, die oftmals kaum sichtbar ist oder in… Weiterlesen

Mit neuen gesetzlichen Vorgaben will die Bildungsministerin den kleinen Grundschulen in den Landkreisen die Existenzberechtigung entziehen. Gegen diesen Gesetzentwurf formiert sich breiter Widerstand. Das hat inzwischen die Landes-CDU dazu veranlasst, in einer Pressemitteilung zu beteuern, dass diese Pläne das Parlament nicht erreichen würden. Dazu erklären… Weiterlesen

Zum Abschluss der Paralympischen Sommerspiele in Paris erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange sowie der im Landesvorstand für Behindertenfragen zuständige Dr. Karsten Lippmann: „Im Sommer 2024 fanden in Paris hochklassige olympische und paralympische Wettkämpfe statt. Wie viele Menschen in unserem Bundesland, so haben auch wir… Weiterlesen

Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, kommentiert die aktuellen Äußerungen von Ministerpräsident Haseloff zur Zukunft der Kitas: „Unsere Arbeit als linke Landtagsfraktion hat gewirkt! Gestern hat der Ministerpräsident Haseloff die Forderungen seiner eigenen CDU-Fraktion abgeräumt, die aktuelle Geschwisterkindregelung… Weiterlesen

Anlässlich des Antikriegstages am 1. September erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange sowie Wulf Gallert, Mitglieder des Parteivorstandes: Vor 85 Jahren markierte der Überfall der faschistischen Wehrmacht auf Polen den Beginn des schrecklichsten Verbrechens des 20. Jahrhunderts. Die zentrale Lehre aus unserer Geschichte ist der… Weiterlesen

Nach einer aktuellen Anfrage an das Bundeswirtschaftsministerium der linken Bundestagsabgeordneten Petra Sitte zu Intel betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Die Antwort auf die Anfrage unserer linken Bundestagsabgeordneten Petra Sitte an das Bundeswirtschaftsministerium ist eine Farce. Die Menschen im Land fordern Antworten auf die offenen Fragen… Weiterlesen

Thomas Lippmann, stellv. Vorsitzender und sportpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont in der Landtagsdebatte um die Ergebnisse von Olympia 2024: „Wir können dankbar sein für die Freude und die sichtbare Völkerverbindung, die diese Spiele ausgestrahlt haben. Ein Kontrapunkt in den schwierigen Zeiten, die auch die Franzosen durchleben, so wie… Weiterlesen

Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont zum Beschluss der besseren Entlohnung von Studierenden: „Bei diesem Antrag ist es uns gelungen, dass viele Überlegungen der Fraktion Die Linke in der Beschlussempfehlung berücksichtigt wurden. Natürlich ist es bitter, dass trotz der härenen Ansprüche der Ampel und der Koalition im… Weiterlesen

Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende, betont in der heutigen Diskussion im Landtag um Einführung eines Landesfonds Rentengerechtigkeit: „Als 2023 der Härtefallfonds für ostdeutsche Rentner:innen diskutiert wurde, lag ausnahmsweise eine rentenpolitische Entscheidung auf unserem Tisch der Landespolitik. Eine Entscheidung, auf die viele Menschen in… Weiterlesen

Zum Interview der Gesundheitsministerin in der heutigen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung zur Krankenhausreform in Sachsen-Anhalt betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Noch vor Kurzem hat Ministerin Grimm-Benne beim Krankenhausforum der AOK betont, dass es Aufgabe des zuständigen Ministeriums sei, die Leistungen… Weiterlesen

Thomas Lippmann, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um Inklusion an Schulen: „Es ist dringend geboten, dass wir uns hier im Plenum und im Bildungsausschuss endlich mit Inklusion und der Situation in unseren Schulen und vor allem mit den Rechten der betroffenen Kinder… Weiterlesen