Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag

Nicht erst seit den Ereignissen von Köln müssen sexistische Übergriffe auf Frauen und Mädchen verurteilt werden. Das trifft für häusliche Gewalt ebenso zu wie für den öffentlichen Raum. Die Bedrohung der persönlichen Integrität und der körperlichen Unversehrtheit muss unveräußerliches Recht in unserer Gesellschaft sein. Überall dort und egal, von… Weiterlesen

Lösungen im Abwasserstreit sind möglich

Wulf Gallert, Gerald Grünert

Zum eskalierenden Streit um Abwassergebühren in Sachsen-Anhalt erklären der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert: Die Landtagsfraktion DIE LINKE unternimmt verschiedene Schritte, um den derzeit eskalierenden Streit um Abwassergebühren in Sachsen-Anhalt einer Lösung zuzuführen. Zunächst strebt die… Weiterlesen

Zum Vorstoß der CDU zum Einsatz der Mittel aus dem Betreuungsgeld erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Nun will also die CDU die Eltern noch im laufenden Jahr um knapp zehn Millionen Euro bei den Kita-Beiträgen entlasten, mit Mitteln aus dem ehemaligen Betreuungsgeld. Und das Sozialministerium solle doch Vorschläge unterbreiten, wie… Weiterlesen

Am Montag wurde das Kreisvorstandsmitglied der Schweriner LINKEN, Julian Kinzel, in Wismar Opfer einer Messerattacke. Am vergangenen Montag wurde unser Schweriner Genosse Julian Kinzel Opfer einer Messerattacke. Alle Umstände der Tat weisen auf einen rechtsextremen Hintergrund hin. Für den Parteivorstand erklärt Bundesgeschäftsführer und Mitglied… Weiterlesen

Auch die Entwicklung des Arbeitsmarktes ist in Sachsen-Anhalt keine ungetrübte Erfolgsgeschichte Zur aktuellen Arbeitsmarktstatistik für den Dezember 2015 erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Guido Henke: Mag ja sein, dass die Arbeitslosigkeit den niedrigsten Stand seit 1991 erreicht hat, aber wie so oft: Statistiken verraten… Weiterlesen

Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier

Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden

Harzkreis. In der Bundesrepublik liegt das Bestattungsrecht in der Zuständigkeit der Bundesländer. Einige Bundesländer, vor allem aber unsere europäischen Nachbarn, haben in den zurückliegenden Jahren ihr Bestattungsrecht modernisiert. Auch die LINKE will dem zunehmenden Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger nach einer Liberalisierung der… Weiterlesen

Interview der Woche mit Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht am 20.10.2015; Die beiden frisch gewählten Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, sprechen im Interview der Woche über ihre neue Aufgabe, die Flüchtlingskrise, Chancen und Risiken der Integration, ungeheurer Reichtum und wachsende Armut sowie die Freihandelsabkommen TTIP… Weiterlesen

Dass in der Wernigeröder Außenstelle des Berliner Robert-Koch-Instituts wichtige Forschungsarbeit auf verschiedenen Themengebieten geleistet wird, davon konnten sich der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN-Bundestagsfraktion Jan Korte und die Wernigeröder LINKE-Landtagsabgeordnete Evelyn Edler bei einem Arbeitsbesuch persönlich überzeugen: Weiterlesen