Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Zu den bisher bekannt gewordenen Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Eine seriöse Bewertung der Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erscheint zum jetzigen Zeitpunkt mehr als schwierig, da nicht klar ist, wie… Weiterlesen
Zur Entscheidung von Bundeskanzlerin Merkel, die Justiz im so genannten Fall Böhmermann ermitteln zu lassen, erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: Die Entscheidung der Bundeskanzlerin ist an Peinlichkeit nur schwer zu überbieten, vor allem aber ist sie für die Freiheit der Kunst ein Schlag ins Gesicht. Weiterlesen
Angesichts der heute bevorstehenden Bundestagsdebatte zum sogenannten SGB II-Rechtsvereinfachungsgesetz erklärt die Abgeordnete Monika Hohmann: Der vorliegende Entwurf der Bundesregierung entspricht keiner Rechtsvereinfachung, sondern einer Sanktionsverschärfung. Hier hat maßgeblich die CSU die Marschrichtung vorgegeben. Die von der LINKEN vielfach… Weiterlesen
Eine Langfristprojektion der Ruhr-Universität Bochum für das ARD-Magazin MONITOR stellte fest: Die »Rente für alle« bringt höhere Renten bei niedrigeren Beiträgen. Andreas Höppner, stellvertretender Landesvorsitzender erklärt dazu: Die Ergebnisse dieser Langfristprojektion bestätigen unser Rentenkonzept. Weiterlesen
Die CDU beabsichtigt Medienmeldungen zufolge, den Ganztagsanspruch auf Kita-Betreuung für alle Kinder zur Disposition zu stellen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Dass der CDU die ganze Richtung nicht passt, ist so neu nicht. Dass der Ganztagsanspruch auf Kita-Betreuung für alle Kinder jetzt frontal angegangen wird,… Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Wieder scheint die vor allem vom Land zu verantwortende Schulentwicklungsplanung ein Opfer zu fordern. Dieses Mal soll es diejenigen treffen, die sowieso schon gehandicapt sind, nämlich die Schüler der Förderschule in Hohenmölsen. Grund ist die starre Haltung des Landes, nur Förderschulen zuzulassen, die eine Mindestschülerzahl von 90 nachweisen… Weiterlesen
In Magdeburg wurde am 02.03.2015 der Landespreis des bundesweiten Schulwettbewerbs „Starke Schule. Deutschlands beste Schulen, die zur Ausbildungsreife führen“ verliehen. Weiterlesen
Einladung: Gysi kommt! Am Freitag, den 6. März, um 18.30 Uhr; Bereits ab 16:30 Uhr beginnt das Programm mit: ◾Marina Hinze (OB-Kandidatin in Köthen, Fraktionsvors. der LINKEN im Stadtrat Köthen); ◾Jan Korte (MdB DIE LINKE); ◾Wulf Gallert (des. Spitzenkandidat der LINKEN zur Landtagswahl 2016); ◾Außerdem Kultur- und Kinderprogramm. Weiterlesen