Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag

Die Blankenburger Stadträte Frank Wermuth und Klaus-Dieter Ziehm werden künftig als Mitglieder der LINKEN den Ortsverband Blankenburg stärken, wie Ortsvorsitzender Eckhardt Wendel mitteilt. Die erfahrenen Kommunalpolitiker gaben ihre Entscheidung bei einem Treffen der Ortsverbände aus Blankenburg, Ilsenburg, Nordharz und Osterwieck in der… Weiterlesen

Zu Äußerungen des Landesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) Sachsen-Anhalt und arbeitsmarktpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Andreas Steppuhn zur Förderung von Billigjobs bemerkt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: Zunächst ein Faktum: Bisher sind alle Forderungen… Weiterlesen

In der seit Monaten anhaltenden Auseinandersetzung zu einer der größten humanitären Krisen der Gegenwart verstellt der herrschende menschenfeindliche Populismus den Blick darauf, dass das gesamte Land von der CSU/CDU-SPD Koalition seit Jahren auf Verschleiß gefahren wurde. Unter dem Druck der Schuldenbremse und der Fixierung auf die Schwarze Null… Weiterlesen

Wulf Gallert, Ministerpräsidentkandidat der LINKEN für die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt am 13. März 2016, spricht im Interview der Woche über die positive Ausstrahlung von Bodo Ramelow, Versäumnisse der CDU-SPD-Koalition, seine Rolle als »Frauenversteher« und »Brückenbauer« sowie die Auseinandersetzung mit der AfD. Weiterlesen

Zum heutigen Asylgipfel der Landesregierung erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Die meisten Fragen bleiben offen. Laut Auskunft der Landesregierung plant das BAMF ab März zu einem so schnellen Entscheidungstakt zu gelangen, dass innerhalb von wenigen Tagen über die vor Ort in Halberstadt gestellten Anträge… Weiterlesen