Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag

Zum Vorstoß der CDU zum Einsatz der Mittel aus dem Betreuungsgeld erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Nun will also die CDU die Eltern noch im laufenden Jahr um knapp zehn Millionen Euro bei den Kita-Beiträgen entlasten, mit Mitteln aus dem ehemaligen Betreuungsgeld. Und das Sozialministerium solle doch Vorschläge unterbreiten, wie… Weiterlesen

Am Montag wurde das Kreisvorstandsmitglied der Schweriner LINKEN, Julian Kinzel, in Wismar Opfer einer Messerattacke. Am vergangenen Montag wurde unser Schweriner Genosse Julian Kinzel Opfer einer Messerattacke. Alle Umstände der Tat weisen auf einen rechtsextremen Hintergrund hin. Für den Parteivorstand erklärt Bundesgeschäftsführer und Mitglied… Weiterlesen

Auch die Entwicklung des Arbeitsmarktes ist in Sachsen-Anhalt keine ungetrübte Erfolgsgeschichte Zur aktuellen Arbeitsmarktstatistik für den Dezember 2015 erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Guido Henke: Mag ja sein, dass die Arbeitslosigkeit den niedrigsten Stand seit 1991 erreicht hat, aber wie so oft: Statistiken verraten… Weiterlesen

Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier

Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden

Flüchtlinge - was tun?

Georg Theis

Linkes Plädoyer für eine humane Asyl- und Flüchtlingspolitik, gerechte Verteilung und Finanzierung der Kosten und Bekämpfung der Fluchtursachen Weiterlesen

Der Wernigeröder Stadtrat hat auf seiner jüngsten Ratssitzung am 5. November einstimmig einen Grundsatzbeschluss zum weiteren Ausbau der Landesstraße 100 gefasst. In einer Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Land soll die Ortsdurchfahrt im Stadtteil Hasserode in zwei Bauabschnitten zwischen 2016 und 2019 realisiert werden: Weiterlesen

Zu Ergebnissen der Konferenz „Ein neues Personalvertretungsgesetz muss her!“ der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt vom 2. November in Wernigerode erklärt die Wernigeröder LINKE-Landtagsabgeordnete und Sprecherin der Fraktion für Verwaltungsmodernisierung Evelyn Edler: Weiterlesen