Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag

CDU im Harz hat schlicht kein Problem mit Rechtsextremisten

Janina Böttger, Hendrik Lange

Die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange erklären zur Forderung des CDU-Kreisverbandes Harz nach Aufhebung der Brandmauer zur AfD: Man muss sich schon verwundert die Augen reiben, dass die CDU einerseits die Berichte des Verfassungsschutzes sehr ernst nimmt, aber andererseits der als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD zur Macht… Weiterlesen

Mehr als naiv und brandgefährlich

Janina Böttger, Hendrik Lange

Die Zustimmung der CDU-Fraktion im Kreistag des Jerichower Landes zum Antrag der AfD, Dienstgebäude einschließlich Schulen ganzjährig zu beflaggen, kritisieren die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange der Partei Die Linke Sachsen-Anhalt scharf.  Offenbar haben die Mitglieder der CDU-Fraktion im Kreistag des Jerichower Landes noch… Weiterlesen

Mindestlohnbetrug konsequent bekämpfen

Wulf Gallert

Aus der Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (Drucksache 8/5225) geht hervor, dass die Zahl der Kontrollen zum Mindestlohnbetrug durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) im Verhältnis zum Jahr 2022 um zwei Drittel gesunken ist. Gleichzeitig hat sich bei den verbliebenen Kontrollen die Häufigkeit der Verstöße seit 2021 mehr als… Weiterlesen

Zum Jahrestag der Ankündigung der Hartz-Reformen erklärt die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: „Rund 20 Jahre nach den verheerenden Hartz-Reformen droht ihre Wiederauflage – und das mit neuer Härte. Im Sondierungspapier der potenziellen Koalitionspartner CDU und SPD wird erneut angedroht, das Bürgergeldsystem zu verschärfen und soziale… Weiterlesen

Zum intransparenten Planungsprozess eines JVA-Neubaus in Weißenfels erklärt Kristin Heiß, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Die heutige Sitzung des Rechtsausschusses erbrachte die Erkenntnis, dass bereits seit Oktober 2024 ein Alternativstandort für einen Neubau in der Landesregierung im… Weiterlesen

Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier

Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden

Unser Kreistag ist kein Selbstbedienungsladen!

Gabriele Herrmann, Sophie Ackermann und Mario Langer

Gemeinsame Pressemitteilung der Kreistagsmitglieder des Jerichower Lands Gabriele Herrmann, Sophie Ackermann und Mario Langer: Am Montagabend fand die konstituierende Sitzung des Kreistags des Jerichower Lands statt. Hierbei sorgte das Verhalten der CDU unter der Führung von Markus Kurze (MdL) sowie die beschlossene Erhöhung der Entschädigungen… Weiterlesen

Zur neu geschaffenen S-Bahnverbindung Naumburg-Weißenfels-Leipzig

Eric Stehr und Andreas Krause Mitglieder im Kreisvorstand Die Linke Burgenlandkreis Mitglieder im Stadtvorstand Weißenfels

Ab Dezember 2025 wird Weißenfels über die neu geschaffene S-Bahn-Verbindung Naumburg – Weißenfels – Leipzig in das Netz der S-Bahn-Mitteldeutschland integriert; so ist zumindest der Plan des Landes Sachsen-Anhalt. Diese Aufwertung in das Netz der Stadtschnellbahn begrüßen wir ausdrücklich, doch findet damit für die Menschen aus Weißenfels und bis… Weiterlesen

Gedenken an die Märzkämpfe in Weißenfels

„Erinnern und Gedenken e.V.“, Vereinsvorsitzender Hans Klitzschmüller

Liebe Freundinnen und Freunde von Erinnern& Gedenken e.V., am Samstag, den 22.03.2024, 17:00 Uhr trafen sich Freunde und Mitglieder des Vereins „Erinnern und Gedenken e.V.“, um an die Ereignisse im März 1920 in Weißenfels, im Umland, in Naumburg, Zeitz, Hohenmölsen und Teuchern zu erinnern und den acht getöteten Weißenfelsern, die auf unserem… Weiterlesen