Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage (Drs. 6/4753) erklärt Matthias Höhn, Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultur für die Fraktion DIE LINKE: Im vergangenen Schuljahr konnten an den allgemein bildenden Schulen des Landes 1,1 Millionen Stunden nicht planmäßig erteilt werden, über 350.000 Stunden davon fielen komplett aus.… Weiterlesen
Wulf Gallert der »Frauenversteher« und »Brückenbauer« – DIE LINKE in Sachsen-Anhalt hat die heiße Phase für ihren Landtags-Wahlkampf gestartet. Für DIE LINKE enthüllten Spitzenkandidat Gallert und Landeschefin Bull das erste Groß-Wahlplakat. Die Partei will mit den Themen Weltoffenheit und Solidarität für eine Ablösung der schwarz-roten Koalition… Weiterlesen
Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehenden Landtagssitzungen am 26. und 28./29. Januar 2016 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer): Weiterlesen
Zu jüngsten Äußerungen Innenminister Stahlknechts zum Umgang mit Flüchtlingen erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Die Vorstellungen von Herrn Stahlknecht sind politisch weder halt- noch durchsetzbar. Ginge es nach ihm, käme fast kein Flüchtling mehr nach Deutschland, erneut würde alles auf Länder wie Griechenland und Italien… Weiterlesen
Die SPD Sachsen-Anhalt hofft auf ein baldiges Ende der Russlandsanktionen. Dazu bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag hat bereits vor Monaten mit einem Antrag gefordert, die Sanktionen gegen Russland zu beenden. Wichtig sei vielmehr ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Deutschland… Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Darlingerode. Wie schon im Vorjahr kamen die beiden Ilsenburger Stadträte André Lüderitz und Eberhard Schröder am 19.11.2015 zum Vorlesetag in die Grundschule Darlingerode. Doch im Gepäck hatten beide nicht nur Bücher, sondern eine Überraschung für den neuen Schulförderverein. LINKE-Landtagsmitglied André Lüderitz zahlt jeden Monat 300 EUR in den… Weiterlesen
Der Versuch, die leeren Kassen der Städte und Gemeinden zu füllen, endet leider allzu oft in der unüberlegten Erweiterung und Erhöhung von Gebühren. Bevor man die Möglichkeiten, die bestehende Satzungen und Verordnungen bieten, voll umfänglich nutzt, erfindet man das Rad dann lieber zum zweiten Mal. Weiterlesen
Interview mit Katja Kipping, Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE.; Anfang Dezember geht DIE LINKE in die nächste Phase ihrer Kampagne "Das muss drin sein". Mit dem Fokus auf dem Themenschwerpunkt "Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV" will die Partei auf das Unrecht des Hartz-IV-Systems und die Sanktionspraxis aufmerksam machen und… Weiterlesen