Archiv Meldungen
Zur derzeitigen Auseinandersetzung um die Pendlerpauschale erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Weiterlesen
Zur Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Chemnitz erklärt der verkehrspol. Sprecher der Fraktion Uwe Heft: Weiterlesen
Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher. "Die CDU-SPD-Koalition hat heute im Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur einen Antrag der Fraktion DIE LINKE abgelehnt, welcher einen Aufwuchs von ca. 3 Mio. Euro in der Theaterlandschaft vorsah. Sie beabsichtigt statt dessen, lediglich 1 Mio. Euro bereit zu stellen. Weiterlesen
Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher. "Der permanenten Unterfinanzierung der Hochschulen muss entschieden entgegen getreten werden. Zu diesem Zweck hat die Linksfraktion in die heutige Haushaltberatung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und ... Weiterlesen
Zu jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Böhmer zur Lebensfähigkeit der Demokratie bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Weiterlesen
DIE LINKE hat heute in den Beratungen zum Doppelhaushalt für die Jahre 2008 / 2009 erneut die Forderung erhoben, die Kapazität der Staatlichen Seminare für Lehrerbildung zu erhöhen. Dazu erklärt der bildungspol. Sprecher der Fraktion Matthias Höhn: Weiterlesen
Zur heutigen Beratung im Finanzausschuss erklärt die kinder-, familien- und jugendpol. Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: Weiterlesen
Zu der von der Landesregierung angekündigten Bundesratsinitiative zu Biokraftstoffen erklärt die energiepol. Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger: Weiterlesen
Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für den Monat Oktober 2007 erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich: Weiterlesen
Zum Abschluss eines Tarifvertrages für die Lehrerinnen und Lehrer Sachsen-Anhalts erklärt der bildungspol. Sprecher der Fraktion Matthias Höhn: Weiterlesen
Vor dem Hintergrund der Haushaltsdebatte im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten informiert der Sprecher für Agrarwirtschaft und ländliche Entwicklung der Fraktion Hans-Jörg Krause: Weiterlesen
Zu den Ergebnissen des Hamburger Parteitages der SPD erklären der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert und der Landesvorsitzende Matthias Höhn: Weiterlesen
Zur heutigen Beratung zum Haushaltsplan 2008/2009 im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Weiterlesen
Zum heute dem Innenausschuss vorgetragenen Bericht zur Funktional-, Verwaltungs- und Gemeindestrukturreform erklärt das Mitglied des Innenausschusses Dr. Helga Paschke: Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE: Landesregierung muss aus Vorgängen um Staatssekretär Aeikens Konsequenzen ziehen
Zu Vorgängen um das zwischenzeitlich eingestellte Ermittlungsverfahren gegen den Vorsitzenden des Hauptpersonalrats beim Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt im Zusammenhang mit einer anonymen Anzeige gegen Staatssekretär Aeikens und dem damit im Zusammenhang stehende Agieren der Staatsanwaltschaft erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Weiterlesen
Zum Artikel „Menschen mit Handicap bekommen eigenes Budget“ in der Volksstimme vom 23.10.2007 erklärt der behindertenpolitische Sprecher der Fraktion Dr. Detlef Eckert: Weiterlesen
Zur Einschätzung von Landtagspräsident Steinecke, der Landtagsabgeordnete Steffen Rosmeisl habe gegen die Verhaltensregeln des Landtages verstoßen, erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: Weiterlesen
Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender; Matthias Höhn, Landesvorsitzender: "Die Ankündigung von CDU, SPD und FDP, über Gesetzesänderung die Mitarbeit von Gudrun Tiedge im Stiftungsrat der Gedenkstättenstiftung beenden zu wollen, ist ein Vorgehen, das eine sachliche und ehrlich Aufarbeitung von DDR-Geschichte massiv beschädigt. All diejenigen, die der Meinung… Weiterlesen
Dazu erklärt die Sprecherin für Personal- und Verwaltungspolitik, Dr. Helga Paschke: Weiterlesen
Stefan Gebhardt, Kulturpolitischer Sprecher der Fraktion. "Die Fraktion der Partei DIE LINKE im Landtag, der Bildungsverein Elbe-Saale und das „kommunalpolitische forum“ Sachsen-Anhalts führen am kommenden Samstag gemeinsam eine Kulturkonferenz durch. Weiterlesen
