Fraktion DIE LINKE: Heute hat sich die Enquetekommission „Die Gestaltung einer zukunftsfähigen Personalentwicklung im öffentlichen Dienst des Landes Sachsen-Anhalt“ konstituiert.

Dazu erklärt die Sprecherin für Personal- und Verwaltungspolitik, Dr. Helga Paschke:

Dazu erklärt die Sprecherin für Personal- und Verwaltungspolitik, Dr. Helga Paschke:

6 Monate nach Beschlussfassung der von der Fraktion DIE LINKE beantragten Enquetekommission hat sich diese am heutigen Tag endlich konstituiert.
In der Sitzung beantragten die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE, einem Vertreter der Beschäftigten einen ständigen Sitz in der Kommission einzuräumen, da sich die Arbeit der Kommission stark am Personalkonzept der Landesregierung orientieren wird. Die differenzierte Sichtweise des Personals sollte aus diesem Grunde kontinuierlich in die Arbeit der Enquetekommission einfließen können. Da der Antrag durch die Koalitionsfraktionen abgelehnt wurde, wird nunmehr die Fraktion DIE LINKE den ihr zustehenden Sitz für einen Sachverständigen einem Vertreter der Beschäftigten einräumen. Die Fraktion hat dieses Angebot dem DGB und dem DBB bereits unterbreitet.

Um bis zum Doppelhaushalt 2010/2011 aussagefähige Ergebnisse vorlegen zu können, wird die Enquetekommission innerhalb der nächsten zwei Jahre nach Auffassung der Fraktion DIE LINKE ca. 25 bis 30 Sitzungen durchführen müssen, um Beteiligten und Betroffenen ausreichend Möglichkeiten zur Stellungnahme einräumen zu können. Bis zur nächsten Sitzung der Kommission soll ein langfristiger Arbeitsplan unter Leitung der Vorsitzenden mit allen Fraktionen erarbeitet werden.

Magdeburg, 19. 10. 2007