Archiv Meldungen
In der heutigen Landtagssitzung wurde die Änderung des Landesplanungsgesetzes auf den Weg gebracht. Ein wesentlicher Teil dieser Änderungen sind die Grundsätze der Raumordnung, die die Grundlage für die Aufstellung des Landesentwicklungsplans bilden sollen. Sie wirken trotz der langen Bearbeitungszeit im Ministerium wie mit der heißen Nadel gestrickt, sind… Weiterlesen
Zur Ankündigung von Bundeswissenschaftsministerin Annette Schavan, die Deutsche Akademie der Naturforscher zu Halle Leopoldina zur Nationalen Akademie der Wissenschaften zu machen, erklärt Hendrik Lange, wissenschaftspolitischer Sprecher und hallischer Abgeordneter: Weiterlesen
Gestern Abend wurde im Landtag der Gesetzentwurf zur Änderung des Landeshochschulgesetzes, den DIE LINKE im Oktober vorigen Jahres eingebracht hatte, abschließend behandelt. Er wurde mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen abgelehnt. Weiterlesen
Zur derzeitigen Debatte um das Schutzgebiet im Südharz erklärt André Lüderitz, Umweltpolitiker der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen
Bei den Ermittlungen zu einem fremdenfeindlichen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim im Januar 2007 hat es grundlegende Versäumnisse bei der Polizei gegeben. Deshalb reichte die Staatsanwaltschaft Halle bei der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen einen Beamten der Polizei Merseburg ein. Ein Staatsschützer hatte nach… Weiterlesen
Zur Absicht, die Verpflegungs- und Unterkunftskosten in Internaten zu erhöhen, erklärt der Abgeordnete Dr. Frank Thiel: Weiterlesen
Zur gestern unterzeichneten Konsultationsvereinbarung zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen
Am 3. November 2007 fand in Weißenfels eine unangemeldete Demonstration linker Jugendlicher statt. Diese wurde von der Polizei aufgelöst und 14 TeilnehmerInnen - darunter 7 Frauen und Mädchen, davon 5 Minderjährige - in Verhinderungsgewahrsam genommen. Die Frauen und Mädchen wurden ohne jegliche Begründung aufgefordert, sich im Rahmen einer körperlichen… Weiterlesen
Zu Äußerungen des finanzpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Marco Tullner, der gleichzeitig Vorsitzender des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung ist, bemerkt die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein, die gleichzeitig Mitglied des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung ist: Weiterlesen
Hendrik Lange, hochschulpol. Sprecher. " Der permanenten Unterfinanzierung der Hochschulen muss entschieden entgegen getreten werden. Zu diesem Zweck hat DIE LINKE in die heutige Haushaltsberatung des Finanzausschusses erneut den Antrag eingebracht, die Hochschuletats um insgesamt ca. 30 Millionen Euro zu erhöhen. Während DIE LINKE damit eine klare… Weiterlesen
Zu den öffentlichen Vorwürfen gegenüber der Landeszentrale für politische Bildung und dem Verlauf der gestrigen Sondersitzung des Kuratoriums der Landeszentrale erklärt der Landesvorstand der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Zur heutigen Sondersitzung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung erklären Birke Bull, Matthias Höhn und Dr. Angelika Klein: Weiterlesen
Zur 3. Sitzung des Bildungskonvents für das Land Sachsen-Anhalt heute im Landtag erklärt Jutta Fiedler, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Bildungskonvent: Weiterlesen
Zur derzeitigen Auseinandersetzung um die Pendlerpauschale erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Weiterlesen
Zur Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Chemnitz erklärt der verkehrspol. Sprecher der Fraktion Uwe Heft: Weiterlesen
Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher. "Die CDU-SPD-Koalition hat heute im Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur einen Antrag der Fraktion DIE LINKE abgelehnt, welcher einen Aufwuchs von ca. 3 Mio. Euro in der Theaterlandschaft vorsah. Sie beabsichtigt statt dessen, lediglich 1 Mio. Euro bereit zu stellen. Weiterlesen
Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher. "Der permanenten Unterfinanzierung der Hochschulen muss entschieden entgegen getreten werden. Zu diesem Zweck hat die Linksfraktion in die heutige Haushaltberatung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und ... Weiterlesen
Zu jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Böhmer zur Lebensfähigkeit der Demokratie bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Weiterlesen
DIE LINKE hat heute in den Beratungen zum Doppelhaushalt für die Jahre 2008 / 2009 erneut die Forderung erhoben, die Kapazität der Staatlichen Seminare für Lehrerbildung zu erhöhen. Dazu erklärt der bildungspol. Sprecher der Fraktion Matthias Höhn: Weiterlesen
Zur heutigen Beratung im Finanzausschuss erklärt die kinder-, familien- und jugendpol. Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: Weiterlesen