Archiv Meldungen
Zum Artikel „Menschen mit Handicap bekommen eigenes Budget“ in der Volksstimme vom 23.10.2007 erklärt der behindertenpolitische Sprecher der Fraktion Dr. Detlef Eckert: Weiterlesen
Zur Einschätzung von Landtagspräsident Steinecke, der Landtagsabgeordnete Steffen Rosmeisl habe gegen die Verhaltensregeln des Landtages verstoßen, erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: Weiterlesen
Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender; Matthias Höhn, Landesvorsitzender: "Die Ankündigung von CDU, SPD und FDP, über Gesetzesänderung die Mitarbeit von Gudrun Tiedge im Stiftungsrat der Gedenkstättenstiftung beenden zu wollen, ist ein Vorgehen, das eine sachliche und ehrlich Aufarbeitung von DDR-Geschichte massiv beschädigt. All diejenigen, die der Meinung… Weiterlesen
Dazu erklärt die Sprecherin für Personal- und Verwaltungspolitik, Dr. Helga Paschke: Weiterlesen
Stefan Gebhardt, Kulturpolitischer Sprecher der Fraktion. "Die Fraktion der Partei DIE LINKE im Landtag, der Bildungsverein Elbe-Saale und das „kommunalpolitische forum“ Sachsen-Anhalts führen am kommenden Samstag gemeinsam eine Kulturkonferenz durch. Weiterlesen
Angelika Hunger, Energiepolitische Sprecherin. "EON Avacon weist in seinem Geschäftsbericht 2006 einen Jahresüberschuss von mehr als 100 Mio. Euro aus. Weiterlesen
Zum Vorhaben der Stadt Haldensleben (Landkreis Börde) in den Abendstunden Ehrenamtliche auf Streife zu schicken, um u. a. unerlaubter Müllentsorgung und Schmierereien Herr zu werden, erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen
„Der Parteivorstand der LINKEN hat auf seiner Sitzung am vergangenen Samstag die Programmkommission der neuen Partei berufen. Auf Vorschlag der beiden Vorsitzenden Lothar Bisky und Oskar Lafontaine wird Birke Bull (MdL), stellvertretende Landesvorsitzende in Sachsen-Anhalt, dem 16-köpfigen Gremium angehören. Weiterlesen
Uwe Heft,verkehrspolitischer Sprecher: "DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt beantragte in der Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt die schnellst mögliche Realisierung der Nordumfahrung Wittenberg. Das Land Sachsen-Anhalt hat im Straßenbau grundsätzliche Probleme. Aus Sicht der LINKEN sagen wir : Es werden Strassen neu gebaut ohne nachhaltige Wirkung… Weiterlesen
Zum heute verabschiedeten Gesetz zur Änderung des Gemeindewirtschaftsrechts erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: Weiterlesen
In seiner 15. Sitzungsperiode beschäftigt sich heute der Landtag von Sachsen-Anhalt mit Fragen zur Einführung eines sogenannten modifizierten Flächenmaßstabes zur Beitragserhebung für die Wasserunterhaltungsverbände. Dazu erklärt der Agrarpolitiker der Fraktion DIE LINKE, Harry Czeke: Weiterlesen
Der Widerstand der Verkehrsminister der Länder gegen den vorliegenden Gesetzentwurf zu Kapitalprivatisierung der DB AG kommt nicht unverhofft! Weiterlesen
Nachdem sich CDU und SPD nach einem Spitzentreffen in Magdeburg auf Eckpunkte für ein künftiges Kampfhundegesetz geeinigt haben, erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen
Zur heutigen Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Gerichtsstrukturen im Ausschuss für Recht und Verfassung erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen
Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Matthias Höhn zur Ankündigung der Landesregierung, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes in den Landtag einzubringen, der sich u.a. mit der Finanzierung und der Rechtsstellung der Schulen in freier Trägerschaft befassen wird. Weiterlesen
Vor der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur am 10.10.2007 erklärt der Landesvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Fraktion Matthias Höhn: Weiterlesen
Die erneuten Überlegungen der EU-Kommission zur Kappung und Degression von Direktzahlungen an die landwirtschaftlichen Unternehmen ab 2009 sind nach Auffassung des Sprechers für Agrarwirtschaft und ländliche Räume, Hans-Jörg Krause, nicht zu akzeptieren. Weiterlesen
Zum Vorhaben der EU-Kommission, angesichts der weltweit erhöhten Nachfrage bei agrarischen Rohstoffen und insbesondere auf dem Getreidemarkt, die Flächenstilllegung zu stoppen, erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion Hans-Jörg Krause: Weiterlesen
Zu Äußerungen des wirtschaftspol. Sprechers der CDU Gürth, Unternehmen sollten sich besser gegen Zahlungsausfälle zu versichern, bemerkt der Sprecher der Fraktion für Stadtumbau und Wohnungspolitik Guido Henke: Weiterlesen
Zur Kritik von Herrn Bullerjahn an seiner Parteispitze bemerkt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: Weiterlesen