Archiv Meldungen
DIE LINKE begrüßt ausdrücklich den Start der Demokratieoffensive „Einmischen“ in Sachsen-Anhalt und sieht darin eine weitere positive Entwicklung auch in den politischen Institutionen des Landes Sachsen-Anhalt. Wir werden uns in diese Initiative aktiv einbringen und erwarten dies auch von allen anderen demokratischen Kräften im Lande. Wichtig ist uns dabei… Weiterlesen
Zur Diskussion um höhere Strafen für Steuersünder erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein: Weiterlesen
Zu heute bekannt gewordenen Plänen aus Niedersachsen, die Anteile an der NordLB zu verkaufen, erklärt die finanzpol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein: Weiterlesen
Innenminister Hövelmann hat sich am 13. Februar 2008 im Mitteldeutschen Rundfunk zur Tätigkeit des 10. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses geäußert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: Weiterlesen
Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Birke Bull: Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Innenausschusses haben die Mitglieder der Koalition mehrheitlich dem Gesetzentwurf zur Änderung des Gedenkstättenstiftungsgesetzes gegen erhebliche rechtliche Bedenken beschlossen. Dieser Gesetzentwurf dient dazu, die Mitarbeit von Gudrun Tiedge im Stiftungsrat zu beenden und begründet dies mit der fehlenden Stasiüberprüfung der… Weiterlesen
Dazu erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull: Weiterlesen
Vor dem Hintergrund der jetzt veröffentlichten Erfolgsbilanz der Bodenverwertungs- und –verwaltungs GmbH (BVVG) erklärt der Landtagsabgeordnete und agrarpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Hans-Jörg Krause: Weiterlesen
Zur Anordnung des Landgerichts, das Geschäft „Narvik“ im Magdeburger Hundertwasserhaus zu räumen, erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen
Zur Debatte zum Thema Pflegeheim Luisengarten in Magdeburg im Ausschuss für Soziales des Landtages erklärt der pflegepolitische Sprecher der Fraktion Dr. Detlef Eckert: Weiterlesen
Vor dem Hintergrund der Berichterstattung der Landesregierung über die Evaluierung der Forststrukturreform in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten erklärt der forstpolitische Sprecher der Fraktion Harry Czeke: Weiterlesen
Ein neues Konzept des Ministeriums des Innern sieht eine Unterbringung von AsylbewerberInnen für die Dauer des Asylverfahrens, längstens jedoch ein Jahr, in einer Gemeinschaftsunterkunft ZASt in Halberstadt vor. Nach intensiven Gesprächen mit VertreterInnen des Runden Tisches gegen Ausländerfeindlichkeit sollen Familien und alleinstehende Frauen auch… Weiterlesen
Zu Äußerungen der Bundestagsabgeordneten Heynemann und Dr. Küster in der Volksstimme vom 13.02.2008 (Lokalteil Magdeburg) zum Problem Ärztemangel erklärt Heidelinde Penndorf, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt: Weiterlesen
Zur Ankündigung des Wirtschaftsministers, die Clusterpolitik in Sachsen-Anhalt sei auf gutem Weg, erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: Weiterlesen
Anlässlich der Kritik des EU-Sozialkommissars Spidla am deutschen Gleichbehandlungsgesetz erklärt die sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull: Weiterlesen
Der 10. Parlamentarische Untersuchungsausschuss hat sich in seiner heutigen Sitzung u.a. damit befasst, inwieweit in der Polizeidirektion Dessau-Roßlau durch leitende Polizeibeamte und das Ministerium des Innern die Fürsorgepflicht gegenüber den drei Beamten des Fachkommissariats 4 (Polizeilicher Staatsschutz) verletzt wurde. Dazu erklärt die rechts- und… Weiterlesen
Nach einer Tour durch bisher 7 Förderzentren in Sachsen-Anhalt erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag und Leiterin des Fraktionsarbeitskreises Bildung und Soziales, Birke Bull: Weiterlesen
Der Bundesgerichtshof hat den Klagen zweier Erben von Bodenreformland gegen die Berichtigung des Grundbuches gegenüber dem Land stattgegeben. Er hat dem Land Missbrauch seiner Vertretungsmacht sowie sittenwidriges Verhalten vorgeworfen, erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion Hans-Jörg Krause. Weiterlesen
Hinsichtlich der Äußerungen von Herrn Stadelmannn (CDU) zur Förderung der Nachrüstung von Kleinkläranlagen verweist der Abwasserexperte der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Dr. Uwe-Volkmar Köck, auf einen diesbezüglichen Antrag der PDS-Fraktion aus dem Jahre 2002 (Drucksache 4/307 vom 07.11.2002). Weiterlesen
Zum Problem des Ärztemangels in Sachsen-Anhalt erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf: Weiterlesen