Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Zum Vorstoß der CDU zum Einsatz der Mittel aus dem Betreuungsgeld erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Nun will also die CDU die Eltern noch im laufenden Jahr um knapp zehn Millionen Euro bei den Kita-Beiträgen entlasten, mit Mitteln aus dem ehemaligen Betreuungsgeld. Und das Sozialministerium solle doch Vorschläge unterbreiten, wie… Weiterlesen
Am Montag wurde das Kreisvorstandsmitglied der Schweriner LINKEN, Julian Kinzel, in Wismar Opfer einer Messerattacke. Am vergangenen Montag wurde unser Schweriner Genosse Julian Kinzel Opfer einer Messerattacke. Alle Umstände der Tat weisen auf einen rechtsextremen Hintergrund hin. Für den Parteivorstand erklärt Bundesgeschäftsführer und Mitglied… Weiterlesen
Auch die Entwicklung des Arbeitsmarktes ist in Sachsen-Anhalt keine ungetrübte Erfolgsgeschichte Zur aktuellen Arbeitsmarktstatistik für den Dezember 2015 erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Guido Henke: Mag ja sein, dass die Arbeitslosigkeit den niedrigsten Stand seit 1991 erreicht hat, aber wie so oft: Statistiken verraten… Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Swen Knöchel merkt an: „Die Befürchtung trifft zu. Die CDU/SPD - Landesregierung plant, die Entlastungsleistungen des Bundes für Kommunen vollständig im Landeshaushalt zu vereinnahmen, so dass sich an der prekären Finanzsituation der Städte und Gemeinden im Lande nichts ändern wird. ... ." Weiterlesen
Besonderen Raum beim Gespräch im UHV Ilse/Holtemme nahmen die Starkregenereignisse Ende Juli in Ilsenburg ein. Auf Grund dessen beteiligte sich an diesem Arbeitsgespräch neben der Geschäftsführerin Frau Nadja Effler-Scheruhn auch der Stellv. Verbandsvorsteher Herr Erwin Marchlewski sowie der Umweltamtsleiter des Harzkreises Herr Torsten… Weiterlesen
Wernigerode. Noch prangt über dem Eingang des Empfangsgebäudes auf dem Bahnhofsplatz das Logo der Deutschen Bahn und verkehrt im Zweistundentakt der DB-Regionalexpress Halle – Hannover mit Halt in der Bunten Stadt. „Doch was passiert mit dem Bahngebäude, deren Eigentümerin die Deutsche Bahn ist, wenn die DB die im August beginnende Ausschreibung… Weiterlesen