Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Zunächst ist festzustellen, dass im Ausschuss Einmütigkeit darüber herrschte, dass in der Tätigkeit der IBG und der Managementführung durch die GoodVent zum Teil gravierende Mängel aufgetreten sind, die zum Schaden des Ansehens des Landes geführt haben. Dennoch bleiben die Vergabe von Risikokapital sowie die Beteiligung an innovativen Unternehmen… Weiterlesen
Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage (Drs. 6/4753) erklärt Matthias Höhn, Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultur für die Fraktion DIE LINKE: Im vergangenen Schuljahr konnten an den allgemein bildenden Schulen des Landes 1,1 Millionen Stunden nicht planmäßig erteilt werden, über 350.000 Stunden davon fielen komplett aus.… Weiterlesen
Wulf Gallert der »Frauenversteher« und »Brückenbauer« – DIE LINKE in Sachsen-Anhalt hat die heiße Phase für ihren Landtags-Wahlkampf gestartet. Für DIE LINKE enthüllten Spitzenkandidat Gallert und Landeschefin Bull das erste Groß-Wahlplakat. Die Partei will mit den Themen Weltoffenheit und Solidarität für eine Ablösung der schwarz-roten Koalition… Weiterlesen
Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehenden Landtagssitzungen am 26. und 28./29. Januar 2016 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer): Weiterlesen
Zu jüngsten Äußerungen Innenminister Stahlknechts zum Umgang mit Flüchtlingen erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Die Vorstellungen von Herrn Stahlknecht sind politisch weder halt- noch durchsetzbar. Ginge es nach ihm, käme fast kein Flüchtling mehr nach Deutschland, erneut würde alles auf Länder wie Griechenland und Italien… Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Bei strahlendem Sonnenschein und im Beisein der Sponsoren weihten die Kinder der August-Hermann-Francke Grundschule in Hasserode dieser Tage ihre neue Rutsche auf dem Spielplatz der Grundschule ein und konnten dazu die Sponsoren aus Wirtschaft und Politik herzlich begrüßen: Weiterlesen
Halina Wawzyniak und Jan Korte sprechen im Interview über das als »Neuland« von der Bundesregierung sträflich vernachlässigte Internet, Datenschutz und Bürgerrechte, die Gefährdung der Demokratie durch Überwachung und die Chancen des Internets für freie, geschützte Kommunikation. Weiterlesen
Dagmar Zoschke und Henriette Quade erklären: „Das bringt das Fass endgültig zum überlaufen: Nach Angaben des Deutschen Hebammenverbandes hat sich die Haftpflichtversicherung der freiberuflichen Hebammen im letzten Jahrzehnt von etwa 450 Euro auf ca. 5000 Euro jährlich gut verzehnfacht. ... ." Weiterlesen




