Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Nicht erst seit den Ereignissen von Köln müssen sexistische Übergriffe auf Frauen und Mädchen verurteilt werden. Das trifft für häusliche Gewalt ebenso zu wie für den öffentlichen Raum. Die Bedrohung der persönlichen Integrität und der körperlichen Unversehrtheit muss unveräußerliches Recht in unserer Gesellschaft sein. Überall dort und egal, von… Weiterlesen
Zum eskalierenden Streit um Abwassergebühren in Sachsen-Anhalt erklären der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert: Die Landtagsfraktion DIE LINKE unternimmt verschiedene Schritte, um den derzeit eskalierenden Streit um Abwassergebühren in Sachsen-Anhalt einer Lösung zuzuführen. Zunächst strebt die… Weiterlesen
Zum Vorstoß der CDU zum Einsatz der Mittel aus dem Betreuungsgeld erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Nun will also die CDU die Eltern noch im laufenden Jahr um knapp zehn Millionen Euro bei den Kita-Beiträgen entlasten, mit Mitteln aus dem ehemaligen Betreuungsgeld. Und das Sozialministerium solle doch Vorschläge unterbreiten, wie… Weiterlesen
Am Montag wurde das Kreisvorstandsmitglied der Schweriner LINKEN, Julian Kinzel, in Wismar Opfer einer Messerattacke. Am vergangenen Montag wurde unser Schweriner Genosse Julian Kinzel Opfer einer Messerattacke. Alle Umstände der Tat weisen auf einen rechtsextremen Hintergrund hin. Für den Parteivorstand erklärt Bundesgeschäftsführer und Mitglied… Weiterlesen
Auch die Entwicklung des Arbeitsmarktes ist in Sachsen-Anhalt keine ungetrübte Erfolgsgeschichte Zur aktuellen Arbeitsmarktstatistik für den Dezember 2015 erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Guido Henke: Mag ja sein, dass die Arbeitslosigkeit den niedrigsten Stand seit 1991 erreicht hat, aber wie so oft: Statistiken verraten… Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Am diesjährigen „Bundesweiten Vorlesetag“ beteiligte sich erneut die Wernigeröder LINKE-Landtagsabgeordnete Evelyn Edler, die den Schülerinnen und Schülern der Grundschulen „Dr. Hermann Blumenau“ in Hasselfelde und „Weißer Garten“ in Harzgerode aus dem Kinderbuch "Die Schule der magischen Tiere" vorlas: Weiterlesen
„Auswirkungen der neuen Kommunalverfassung und des geplanten Kommunalabgabengesetzes Sachsen-Anhalt“
Kommunalpolitischer Informationsabend in Benneckenstein Im Sommer trat das neue Kommunalverfassungsrecht des Landes Sachsen-Anhalt in Kraft. Damit soll die kommunale Selbstverwaltung stärker als bisher von der bürgerschaftlichen Mitwirkung geprägt werden. In den Änderungen geht es u.a. um Regelungen zu Bürgerentscheiden, zur kommunalen… Weiterlesen
Auf den Tag genau vor 25 Jahren verabschiedete die UNO die Konvention „Über die Rechte des Kindes“. Mehr als 50 Kinder zwischen 10 und 17 Jahren hatten sich in diesem Jahr in unterschiedlichen Projekten des DKSB bzw. seiner Kooperationspartner mit den Kinderrechten auf sehr kreative und individuelle Weise befasst. Unter dem Motto: „Wir haben... Weiterlesen