Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag

Lösungen im Abwasserstreit sind möglich

Wulf Gallert, Gerald Grünert

Zum eskalierenden Streit um Abwassergebühren in Sachsen-Anhalt erklären der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert: Die Landtagsfraktion DIE LINKE unternimmt verschiedene Schritte, um den derzeit eskalierenden Streit um Abwassergebühren in Sachsen-Anhalt einer Lösung zuzuführen. Zunächst strebt die… Weiterlesen

Zum Vorstoß der CDU zum Einsatz der Mittel aus dem Betreuungsgeld erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Nun will also die CDU die Eltern noch im laufenden Jahr um knapp zehn Millionen Euro bei den Kita-Beiträgen entlasten, mit Mitteln aus dem ehemaligen Betreuungsgeld. Und das Sozialministerium solle doch Vorschläge unterbreiten, wie… Weiterlesen

Am Montag wurde das Kreisvorstandsmitglied der Schweriner LINKEN, Julian Kinzel, in Wismar Opfer einer Messerattacke. Am vergangenen Montag wurde unser Schweriner Genosse Julian Kinzel Opfer einer Messerattacke. Alle Umstände der Tat weisen auf einen rechtsextremen Hintergrund hin. Für den Parteivorstand erklärt Bundesgeschäftsführer und Mitglied… Weiterlesen

Auch die Entwicklung des Arbeitsmarktes ist in Sachsen-Anhalt keine ungetrübte Erfolgsgeschichte Zur aktuellen Arbeitsmarktstatistik für den Dezember 2015 erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Guido Henke: Mag ja sein, dass die Arbeitslosigkeit den niedrigsten Stand seit 1991 erreicht hat, aber wie so oft: Statistiken verraten… Weiterlesen

Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier

Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden

MdL Evelyn Edler lud zur fünften Auflage des Sozialfrühstücks in ihr Wernigeröder Wahlkreisbüro ein. Gemeinsam mit ihrer Fraktionskollegin und Sozialexpertin Sabine Dirlich und einem Fachanwalt für Sozialrecht tauschten sich die beiden Abgeordneten mit ihren Gästen über persönliche Erfahrungen und die aktuelle Gesetzeslage aus: Weiterlesen

Am 22.10.2015 übergab die Landtagsabgeordnete Monika Hohmann einen symbolischen Scheck in der Kita „Hoymer Buschzwerge“. Zum Dank gab es ein musikalisches Ständchen und ein Bild welches demnächst in ihrem Landtagsbüro hängen wird. Die 350 Euro aus dem Solidarfond der Landtagsfraktion werden benötigt um Spielgeräte für die Kleinsten anzuschaffen. Weiterlesen

Am vergangenen Samstag haben 250.000 Menschen in Berlin unter dem Motto „Stopp TTIP und CETA – für einen gerechten Welthandel“ demonstriert. Eingeladen hatten zu dieser größten Demonstration der letzten Jahre zahlreiche Verbände, unter anderem aus dem Umwelt- und Verbraucherschutz-Bereich sowie Gewerkschaften und Kirchen. Sie alle wollten… Weiterlesen