Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Die Erhebung von Beiträgen für Anschlüsse der Wasserver- und Abwasserentsorgung wird seit Monaten von heftigem Streit und unzähligen Sorgen betroffener Bürgerinnen und Bürgerbegleitet. Eine faire und rechtssichere Erhebung von Kommunalabgaben erscheint vielerorts nicht möglich, daneben stecken zahlreiche Zweckverbände in wirtschaftlichen und… Weiterlesen
Der heute behandelte Antrag der AfD, mehr noch die konkrete Formulierung zeigt, wie auch die Fragen zur Fragestunde des Landtages, worum es der AfD geht: Verbreiten von Vorurteilen, Unwahrheiten und rassistischer Hetze. Die Fraktion erfüllt damit alle Erwartungen, die der Landesverband der AfD seit der ›Erfurter Resolution‹ geweckt hat. Politische… Weiterlesen
Die Linksfraktion im Bundestag drängt auf eine Aufarbeitung der Geschichte des Kanzleramtes durch unabhängige Historiker. Dabei geht es um NS-belastete Beamte und ihr Wirken in der Behörde. Gerade im Kanzleramt sei das »Verschweigen der Vergangenheit« organisiert und durchgesetzt worden, begründete der LINKEN-Politiker Jan Korte im DLF das… Weiterlesen
Nicht zuletzt finanzielle Aspekte der Vorbereitung des Reformationsjubiläums waren in den vergangenen Wochen mehrfach Gegenstand öffentlicher Debatten. Vor diesem Hintergrund stellte der kulturpolitische Sprecher der Fraktion, Stefan Gebhardt, die Kleine Anfrage »Projektförderung im Rahmen der Vorbereitung des Reformationsjubiläums« an die… Weiterlesen
Zu Ankündigungen der Landesregierung hinsichtlich der Hochschulfinanzierung bemerkt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange: Zweifellos sollte der Bund die Hochschulen mitfinanzieren. Die aufgelegten neuen Programme sieht DIE LINKE jedoch kritisch. Insbesondere die Exzellenzinitiative wird den Unterschied zwischen den… Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
In Gedenken an den 69. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus und das Ende des Zweiten Weltkrieges am 8. Mai 1945, gedachten Bürgerinnen und Bürger, Vertreter der LINKEN aus Stadt, Landkreis und Landtag am 8. Mai in der Mahn- und Gedenkstätte im Veckenstedter Weg der über 50 Millionen Kriegstoten: Weiterlesen
Mit einer 400 Euro-Spende der LINKEN-Landtagsfraktion ist der Schulförderverein der Wernigeröder Pestalozzi-Schule dem Ziel der Anschaffung einer Nestschaukel für die 115 Kinder ein großes Stück näher gekommen: Weiterlesen
Der 69. Jahrestag der Befreiung Deutschlands vom Faschismus war für DIE LINKE Blankenburg wiederum Anlaß, um am sowjetischen Ehrenmal in Hüttenrode der während des Zweiten Weltkrieges ermordeten Zwangsarbeiter zu gedenken. Weiterlesen



