Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag

Mit neuen gesetzlichen Vorgaben will die Bildungsministerin den kleinen Grundschulen in den Landkreisen die Existenzberechtigung entziehen. Gegen diesen Gesetzentwurf formiert sich breiter Widerstand. Das hat inzwischen die Landes-CDU dazu veranlasst, in einer Pressemitteilung zu beteuern, dass diese Pläne das Parlament nicht erreichen würden. Dazu… Weiterlesen

Zum Abschluss der Paralympischen Sommerspiele in Paris erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange sowie der im Landesvorstand für Behindertenfragen zuständige Dr. Karsten Lippmann: „Im Sommer 2024 fanden in Paris hochklassige olympische und paralympische Wettkämpfe statt. Wie viele Menschen in unserem Bundesland, so haben… Weiterlesen

Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, kommentiert die aktuellen Äußerungen von Ministerpräsident Haseloff zur Zukunft der Kitas: „Unsere Arbeit als linke Landtagsfraktion hat gewirkt! Gestern hat der Ministerpräsident Haseloff die Forderungen seiner eigenen CDU-Fraktion abgeräumt, die aktuelle… Weiterlesen

Anlässlich des Antikriegstages am 1. September erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange sowie Wulf Gallert, Mitglieder des Parteivorstandes: Vor 85 Jahren markierte der Überfall der faschistischen Wehrmacht auf Polen den Beginn des schrecklichsten Verbrechens des 20. Jahrhunderts. Die zentrale Lehre aus unserer Geschichte… Weiterlesen

Nach einer aktuellen Anfrage an das Bundeswirtschaftsministerium der linken Bundestagsabgeordneten Petra Sitte zu Intel betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Die Antwort auf die Anfrage unserer linken Bundestagsabgeordneten Petra Sitte an das Bundeswirtschaftsministerium ist eine Farce. Die Menschen im Land fordern Antworten auf die… Weiterlesen