Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Zum Vorstoß der CDU zum Einsatz der Mittel aus dem Betreuungsgeld erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Nun will also die CDU die Eltern noch im laufenden Jahr um knapp zehn Millionen Euro bei den Kita-Beiträgen entlasten, mit Mitteln aus dem ehemaligen Betreuungsgeld. Und das Sozialministerium solle doch Vorschläge unterbreiten, wie… Weiterlesen
Am Montag wurde das Kreisvorstandsmitglied der Schweriner LINKEN, Julian Kinzel, in Wismar Opfer einer Messerattacke. Am vergangenen Montag wurde unser Schweriner Genosse Julian Kinzel Opfer einer Messerattacke. Alle Umstände der Tat weisen auf einen rechtsextremen Hintergrund hin. Für den Parteivorstand erklärt Bundesgeschäftsführer und Mitglied… Weiterlesen
Auch die Entwicklung des Arbeitsmarktes ist in Sachsen-Anhalt keine ungetrübte Erfolgsgeschichte Zur aktuellen Arbeitsmarktstatistik für den Dezember 2015 erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Guido Henke: Mag ja sein, dass die Arbeitslosigkeit den niedrigsten Stand seit 1991 erreicht hat, aber wie so oft: Statistiken verraten… Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Von Matthias Höhn am 26. März 2014; Wenig hatte sie uns versprochen, die CDUSPDCSU-Regierung, noch weniger hat sie gehalten. Der Koalitionsvertrag, in bemüht humoriger Dreieinigkeit von Merkel, Seehofer und Gabriel unterschrieben, war ein Sammelsurium kleinster gemeinsamer Nenner. So verwunderte es auch nicht, dass jede der drei beteiligten… Weiterlesen
Mit der Wahl einer achtzehn Kandidaten umfassenden Liste zur Stadtratswahl, zweier Ortschaftsräte und der einstimmigen Verabschiedung des Wahlprogramms hat die Wernigeröder LINKE ihre Wahlvorbereitungen erfolgreich abgeschlossen: Weiterlesen
Die Kreisdelegiertenkonferenz der LINKEN im LK Anhalt-Bitterfeld hat in Köthen noch einmal bestätigt, dass sie mit dem Ziel stärkste politische Kraft zu werden und die Landrätin zu stellen, in den Kommunalwahlkampf zieht.; Kathrin Hinze wurde zur Kandidatin der LINKEN für das Amt des Landrates gewählt. Weiterlesen