Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Quotes zu den Umfragen von »infratest dimap« und »ZDF heute« via Facebook und Twitter: Weiterlesen
Im Abwasserbeitragsstreit ruft die Fraktion DIE LINKE das Landesverfassungsgericht an. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert und der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert: In Sachsen-Anhalt galt lange keine Frist zur Festsetzung der Beiträge, ebensowenig eine Verjährungsfrist. Mit einem Grundsatzbeschluss vom 5. März 2013 (1BvR… Weiterlesen
Am vergangenen Wochenende (28./ 29. Februar 2016) wurden durch die Partei DIE RECHTE vor einer Flüchtlingsunterkunft in Magdeburg im Stadtteil Neu-Olvenstedt, Bruno-Taut-Ring, Wahlplakate im öffentlichen Raum angebracht. Auf ihnen befindet sich der Slogan »Wir hängen nicht nur Plakate«. Infolgedessen stellen wir Strafanzeige gegen die Partei DIE… Weiterlesen
Wie die Mitteldeutsche Zeitung heute berichtete, wies das Oberverwaltungsgericht Magdeburg jüngst zwei Kläger zurück, die juristisch gegen die Zahlung des Herstellungsbeitrages II für alte, bereits bezahlte Abwasseranschlüsse vorgehen wollten. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Nicht nur die aktuelle Entscheidung des OVG… Weiterlesen
Zur heute durch den Minister für Inneres und Sport, Holger Stahlknecht, veröffentlichten Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2015 erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: In einem Punkt ist dem Innenminister prinzipiell zuzustimmen: Die Polizei war im vergangenen Jahr enormen Belastungen ausgesetzt. Zur… Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Zur Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage zu Anzahl und Art befristeter Beschäftigungsverhältnisse in der Landesverwaltung erklärt die Wernigeröder LINKE-Landtagsabgeordnete Evelyn Edler, Sprecherin der Fraktion für Verwaltungsmodernisierung: Weiterlesen
Im Gepäck hatte Evelyn Edler nicht nur einen Korb voller Schoko-Nikoläuse, sondern auch eine Spende aus dem Solidarfonds der LINKEN-Landtagsfraktion in Höhe von 260 Euro, mit der die Kita ihrem Ziel, der Anschaffung eines Spielhäuschen für den Kita-Spielplatz, einen weiteren Schritt näher gekommen ist: Weiterlesen
Im Rahmen ihrer traditionellen Nikolaustour besuchte die Wernigeröder LINKE-Landtagsabgeordnete Evelyn Edler die integrative Kita „Flax und Krümel“ in der Wernigeröder Burgbreite, überreichte eine süße Nikloausüberraschung und lauschte dem Weihnachtsprogramm der Kinder: Weiterlesen