Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Zum Erlass des Innenministeriums, Beitragserhebung bis auf weiteres auszusetzen, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Der Schritt des Innenministeriums ist nur folgerichtig und greift einen Vorschlag der Fraktion DIE LINKE im Antrag Drs. 6/4731 für die bevorstehende Landtagssitzung auf. Weiterlesen
Zur Abschiebung einer Familie, deren Fall sich in der Härtefallkommission befindet, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Nach Meldungen in den sozialen Netzwerken und Pressemeldungen wurde heute eine Familie, deren Fall in der Härtefallkommission (HFK) anhängig ist, über den Flughafen Halle/Leipzig abgeschoben.… Weiterlesen
Zunächst ist festzustellen, dass im Ausschuss Einmütigkeit darüber herrschte, dass in der Tätigkeit der IBG und der Managementführung durch die GoodVent zum Teil gravierende Mängel aufgetreten sind, die zum Schaden des Ansehens des Landes geführt haben. Dennoch bleiben die Vergabe von Risikokapital sowie die Beteiligung an innovativen Unternehmen… Weiterlesen
Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage (Drs. 6/4753) erklärt Matthias Höhn, Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultur für die Fraktion DIE LINKE: Im vergangenen Schuljahr konnten an den allgemein bildenden Schulen des Landes 1,1 Millionen Stunden nicht planmäßig erteilt werden, über 350.000 Stunden davon fielen komplett aus.… Weiterlesen
Wulf Gallert der »Frauenversteher« und »Brückenbauer« – DIE LINKE in Sachsen-Anhalt hat die heiße Phase für ihren Landtags-Wahlkampf gestartet. Für DIE LINKE enthüllten Spitzenkandidat Gallert und Landeschefin Bull das erste Groß-Wahlplakat. Die Partei will mit den Themen Weltoffenheit und Solidarität für eine Ablösung der schwarz-roten Koalition… Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Zur Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage zu Anzahl und Art befristeter Beschäftigungsverhältnisse in der Landesverwaltung erklärt die Wernigeröder LINKE-Landtagsabgeordnete Evelyn Edler, Sprecherin der Fraktion für Verwaltungsmodernisierung: Weiterlesen
Im Gepäck hatte Evelyn Edler nicht nur einen Korb voller Schoko-Nikoläuse, sondern auch eine Spende aus dem Solidarfonds der LINKEN-Landtagsfraktion in Höhe von 260 Euro, mit der die Kita ihrem Ziel, der Anschaffung eines Spielhäuschen für den Kita-Spielplatz, einen weiteren Schritt näher gekommen ist: Weiterlesen
Im Rahmen ihrer traditionellen Nikolaustour besuchte die Wernigeröder LINKE-Landtagsabgeordnete Evelyn Edler die integrative Kita „Flax und Krümel“ in der Wernigeröder Burgbreite, überreichte eine süße Nikloausüberraschung und lauschte dem Weihnachtsprogramm der Kinder: Weiterlesen