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Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag

Zur heute vom Minister für Inneres und Sport vorgestellten Verkehrsunfallbilanz für das Jahr 2015 bemerkt die Abgeordnete Henriette Quade: Der Innenminister hält es für wichtig, darauf zu verweisen, dass die Anzahl der sich im Jahr 2015 ereigneten Unfälle insgesamt den zweittiefsten Wert der vergangenen 25 Jahre darstelle. Angesichts der Zahl der… Weiterlesen

Aufrüstung schützt vor Terrorismus nicht

Swen Knöchel

Zu den Terroranschlägen in Brüssel und daraus resultierenden politischen Debatten erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Entsetzen und Trauer beherrschen noch immer die Gefühle nach den schrecklichen Ereignissen in Brüssel. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Weiterlesen

Nach Meinung der Polizeigewerkschaft DPolG in Sachsen-Anhalt sollen Streifenpolizisten bald mit Elektroschockpistolen (Tasern) ausgestattet werden. Dazu erklärt die Abgeordnete Henriette Quade: Die Forderung nach dem Einsatz von Tasern wird aus Sicht der LINKEN abgelehnt, er ist strikt der falsche Weg. Es ist auf keinem Fall hinnehmbar, dass Taser… Weiterlesen

Die Abgeordneten Birke Bull und Thomas Lippmann erklären mit Blick auf die Vorbereitung des neuen Schuljahres: So schwierig sich die Verhandlungen um die Bildung einer neuen Regierung nach den Landtagswahlen auch gestalten mögen: Das neue Schuljahr steht vor der Tür. Es startet recht früh, bereits am 11. August. Immer wieder hat die Fraktion DIE… Weiterlesen

Vor dem Hintergrund des Flüchtlingszuzugs stehen die Frauenhäuser in Sachsen-Anhalt vor neuen Herausforderungen. Darauf verweist die Mitteldeutsche Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe. Hierzu erklärt die Abgeordnete Eva von Angern: Frauen und Kinder sind besonders von häuslicher Gewalt bedroht. Studien geben jedoch Hinweise darauf, dass die Quote von… Weiterlesen

Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier

Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden

Von Katja Kipping, Bernd Riexinger am 14.03.2014: "Wir verfolgen mit Besorgnis die Entwicklungen in der Ukraine und auf der Krim. Wir verurteilen die militärischen Drohgebärden der Russischen Föderation, der ukrainischen Regierung und der NATO. ... ." Weiterlesen

Dr. Manfred Bote begrüßte die Gäste unmittelbar vor seinem schmucken Fachwerhaus, in dem auch seine Praxis untergebracht ist. Doch als erstes stellte der Osterwiecker Zahnarzt der Vorsitzenden das Landtagssozialauschusses Dagmar Zoschke seine mobile Praxis vor, die er nur 100 m entfernt geparkt hatte. Sehr aufmerksam verfolgte Hilmar Rasche diese… Weiterlesen

Die Finanznot bleibt

Es mangelt mir nicht an Fantasie, die finanzielle Notlage bleibt unverändert. Zu verkaufen gibt es nichts mehr, Einsparungen gefährden das Gemeinwohl oder finden keine Mehrheit.; Da haben sich doch die Koalitionäre auf Landesebene etwas ganz Tolles einfallen lassen. Ein Zaubertrick der die Kommunen bis 2017 vor weiteren sozialen Einschnitten… Weiterlesen

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