Weiße Salbe schützt nicht vor Verkehrsunfällen

Zur heute vom Minister für Inneres und Sport vorgestellten Verkehrsunfallbilanz für das Jahr 2015 bemerkt die Abgeordnete Henriette Quade: Der Innenminister hält es für wichtig, darauf zu verweisen, dass die Anzahl der sich im Jahr 2015 ereigneten Unfälle insgesamt den zweittiefsten Wert der vergangenen 25 Jahre darstelle. Angesichts der Zahl der getöteten und schwer verletzten Personen kann das nicht einmal ansatzweise zur Beruhigung herhalten. Und die Ankündigung von Herrn Stahlknecht, am 21. April am bundesweiten Blitzmarathon teilzunehmen, ist da nicht mehr als Weiße Salbe.

Zur heute vom Minister für Inneres und Sport vorgestellten Verkehrsunfallbilanz für das Jahr 2015 bemerkt die Abgeordnete Henriette Quade: Der Innenminister hält es für wichtig, darauf zu verweisen, dass die Anzahl der sich im Jahr 2015 ereigneten Unfälle insgesamt den zweittiefsten Wert der vergangenen 25 Jahre darstelle. Angesichts der Zahl der getöteten und schwer verletzten Personen kann das nicht einmal ansatzweise zur Beruhigung herhalten. Und die Ankündigung von Herrn Stahlknecht, am 21. April am bundesweiten Blitzmarathon teilzunehmen, ist da nicht mehr als Weiße Salbe.

Es gibt – auch von der LINKEN – viele Vorschläge, wie dem Verkehrsunfallgeschehen zu begegnen ist, beginnend mit Geschwindigkeitsbegrenzungen bis hin zu Strategien, die eine Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene befördern, um so die Verkehrsdichte spürbar abzusenken. Aber all das bleibt graue Theorie, solange die Polizei nicht in die Lage versetzt wird, Verkehrskontrollen tatsächlich wirkungsvoll durchzuführen. Das scheitert schlicht an fehlendem Personal, und solange hier keine spürbaren Veränderungen einsetzen, wird es – leider – auch beim Unfallgeschehen keine spürbaren Absenkungen geben.

Die Vorschläge der LINKEN zu einer Verbesserung der Personalsituation sind hinlänglich bekannt, die Fraktion auch in der neuen Wahlperiode auf ihre Umsetzung drängen.