Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Zu der Rücktrittsforderung durch den Kreisverband der CDU gegen Bodo Meerheim erklärt die Vorsitzende des Stadtverbandes DIE LINKE. Halle, Marianne Böttcher: Mit großer Empörung nimmt die LINKE die Rücktrittsforderung der CDU gegenüber Dr. Bodo Meerheim zur Kenntnis. Nicht das Insolvenzverfahren der SkV KiTa gGmbH ist ein Tiefpunkt in der… Weiterlesen
Der Landesrechnungshof hat heute den Jahresbericht 2016 (Teil 1) vorgestellt. Dazu erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion, Kristin Heiß: Der heute vorgelegte Bericht des Landesrechnungshofs diagnostiziert eine verheerende »Gutachteritis« in der Landesregierung. Die Ergebnisse übertreffen die Befürchtungen der vergangenen Wochen… Weiterlesen
Zu den bevorstehenden Beratungen zum Haushalt 2017/2018 bemerkt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion, Kristin Heiß: In der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses wurde deutlich, dass die Verabschiedung des Haushalts 2017/2018 erst im März 2017 erfolgen soll. Das bedeutet, dass es im kommenden Jahr für mindestens drei Monate eine… Weiterlesen
Im Verlauf des Wochenendes wurde auf das Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten Hendrik Lange in Halle-Neustadt ein Farbanschlag verübt. Unbekannte Täter sprühten Hakenkreuze auf die Eingangstür. Dazu erklärt Hendrik Lange: »Erneut wurde ein Wahlkreisbüro der LINKEN angegriffen. Doch das Kalkül der Täter wird nicht aufgehen. Auch durch einen… Weiterlesen
Zur Bildungsoffensive digitale Wissensgesellschaft des Bundes erklärt der netzpolitische Sprecher, Hendrik Lange: Endlich hat sich der Bund zu einer konkreten Förderung der Schulen durchgerungen. Das Ausstattungsprogramm zur digitalen Infrastruktur der Schulen muss nun zügig umgesetzt werden. Hierzu braucht es konkrete Absprachen zwischen Land und… Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Hinweise zum Artikel "Fritsche treibt’s zu toll" im nd von René Heilig am 25.07.2014, enthalten im Web www.jankorte.de (25.07.2014); Nach Ansicht führender Verfassungsrechtler verstößt der Bundesnachrichtendienst bei seinen Telekommunikations-Ausspähaktivitäten gegen das Grundgesetz. ... ... . Weiterlesen
Stefan Gebhardt erklärt in Abstimmung mit Frank Hoffmann: „Mit Befremden haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass der Vertrag des Generalintendanten des Anhaltischen Theaters in Dessau-Roßlau nicht verlängert werden soll. Verwunderlich ist dieser Umstand schon, betrachtet man seine erfolgreiche Theaterbilanz für Dessau-Roßlau. André Bücker… Weiterlesen
Zum Auftakt ihres Sommerfestes würdigte die Partei ihren langjährigen Fraktionsvorsitzenden Dieter Kabelitz, der dem Stadtrat weiterhin angehört, aber nach 24 Jahren im Amt des Fraktionschefs mit Beginn der neuen Wahlperiode den Staffelstab an Thomas Schatz weitergab: Weiterlesen



