Landtagssondersitzung zu Verabschiedung des Haushalts 2017/2018 sinnvoll

Zu den bevorstehenden Beratungen zum Haushalt 2017/2018 bemerkt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion, Kristin Heiß: In der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses wurde deutlich, dass die Verabschiedung des Haushalts 2017/2018 erst im März 2017 erfolgen soll. Das bedeutet, dass es im kommenden Jahr für mindestens drei Monate eine vorläufige Haushaltsführung geben wird. Die späte Einbringung des Doppelhaushaltes aufgrund der Regierungsbildung ist nachvollziehbar. In den Vorjahren erhielt der Landtag wesentlich früher die Gelegenheit zur Diskussion des Haushaltsentwurfs. DIE LINKE legt Wert darauf, dass die Diskussionen in den Fachausschüssen nicht unter der engen Zeitplanung leiden. Gleichzeitig muss die Situation der auf Landesförderung angewiesenen Vereine und Initiativen beachtet werden.

Zu den bevorstehenden Beratungen zum Haushalt 2017/2018 bemerkt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion, Kristin Heiß: In der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses wurde deutlich, dass die Verabschiedung des Haushalts 2017/2018 erst im März 2017 erfolgen soll. Das bedeutet, dass es im kommenden Jahr für mindestens drei Monate eine vorläufige Haushaltsführung geben wird. Die späte Einbringung des Doppelhaushaltes aufgrund der Regierungsbildung ist nachvollziehbar. In den Vorjahren erhielt der Landtag wesentlich früher die Gelegenheit zur Diskussion des Haushaltsentwurfs. DIE LINKE legt Wert darauf, dass die Diskussionen in den Fachausschüssen nicht unter der engen Zeitplanung leiden. Gleichzeitig muss die Situation der auf Landesförderung angewiesenen Vereine und Initiativen beachtet werden. 

Zur Beschleunigung der Beratung und Sicherstellung der Planungssicherheit für die zahlreichen Vereine im Land hat DIE LINKE eine Sondersitzung des Landtages für Mitte Februar 2017 vorgeschlagen.