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Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag

Oberharz/Benneckenstein. »Unser Land darf nicht in rasant wachsende Ballungszentren auf der einen und in schrumpfende ländliche Regionen auf der anderen Seite gespalten werden.« So das Fazit auf der jüngsten Versammlung der Oberharzer Linkspartei in Benneckenstein. Gemeinsam mit der regionalen Kreistagsabgeordneten Evelyn Edler und der… Weiterlesen

Zur Bildungsoffensive digitale Wissensgesellschaft des Bundes erklärt der netzpolitische Sprecher, Hendrik Lange: Endlich hat sich der Bund zu einer konkreten Förderung der Schulen durchgerungen. Das Ausstattungsprogramm zur digitalen Infrastruktur der Schulen muss nun zügig umgesetzt werden. Weiterlesen

Zur heutigen Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung über fehlende Bedienstete im Landesjustizministerium erklärt die rechtspolitische Sprecherin, Eva von Angern: DIE LINKE diskutiert bereits seit mehreren Wahlperioden das Problem der fehlenden Stellen im mittleren Dienst und bei den Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und… Weiterlesen

Nach einer am Wochenende von der Deutsche Polizei-Gewerkschaft Berlin (DPolG) im sozialen Netzwerk Twitter veröffentlichten (wenn auch wieder gelöschten) Umfrage zu Politikerinnen und Politikern als »Taser-Testpiloten« wenden sich Henriette Quade und Hakan Tas, zwei der Betroffenen, in einem offenen Brief an die DPolG Berlin: Weiterlesen

Doppelhaushalt auf Sand gebaut?

Swen Knöchel

Die Landesregierung hat heute die Grundzüge des Doppelhaushalts 2017/2018 vorgestellt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion, Swen Knöchel: DIE LINKE nimmt zur Kenntnis, dass das angestrebte Haushaltsvolumen von mehr als 11 Milliarden. Euro pro Jahr ein sehr hochgestecktes Ziel ist und wertet dies als Versuch, die Vorhaben… Weiterlesen

Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier

Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden

Aus Klar - Ausgabe 33 am 14.07.2014 von der Fraktion DIE LINKE; Worum es beim Handelsabkommen zwischen USA und EU wirklich geht.; - Freihandelsabkommen – zwischen Diplomatie und Mafia von Klaus Ernst am 15.07.2014; - Große Anfrage zu EU/USA - Freihandelsabkommen; - Antwort der Bundesregierung - Auswertung der Antwort der… Weiterlesen

Petra Sitte erklärte: "Die Sommerbilanz der Bundeskanzlerin war innenpolitisch eine Enttäuschung. Sie stellt sich nicht wirklich den Herausforderungen für die Zukunft des Landes, sondern ergeht sich im Klein-Klein der Großen Koalition. Die zunehmende soziale Spaltung ist nicht nur kein Thema für sie, im Gegenteil ihre Politik vertieft diese… Weiterlesen

Im Rahmen ihrer traditionellen Wahlkreis-Sommertour machte MdL Evelyn Edler dieser Tage auch in der Oberharzstadt Station. Auf dem ganztägigen Programm der Abgeordneten standen Arbeitsgespräche, der Besuch touristischer Einrichtungen und das Sommerfest des Ortsvereins: Weiterlesen

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