Archiv Meldungen

Zu den Ergebnissen des Hamburger Parteitages der SPD erklären der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert und der Landesvorsitzende Matthias Höhn: Weiterlesen

Zur heutigen Beratung zum Haushaltsplan 2008/2009 im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Weiterlesen

Zum heute dem Innenausschuss vorgetragenen Bericht zur Funktional-, Verwaltungs- und Gemeindestrukturreform erklärt das Mitglied des Innenausschusses Dr. Helga Paschke: Weiterlesen

Zu Vorgängen um das zwischenzeitlich eingestellte Ermittlungsverfahren gegen den Vorsitzenden des Hauptpersonalrats beim Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt im Zusammenhang mit einer anonymen Anzeige gegen Staatssekretär Aeikens und dem damit im Zusammenhang stehende Agieren der Staatsanwaltschaft erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Weiterlesen

Zum Artikel „Menschen mit Handicap bekommen eigenes Budget“ in der Volksstimme vom 23.10.2007 erklärt der behindertenpolitische Sprecher der Fraktion Dr. Detlef Eckert: Weiterlesen

Zur Einschätzung von Landtagspräsident Steinecke, der Landtagsabgeordnete Steffen Rosmeisl habe gegen die Verhaltensregeln des Landtages verstoßen, erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: Weiterlesen

Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender; Matthias Höhn, Landesvorsitzender: "Die Ankündigung von CDU, SPD und FDP, über Gesetzesänderung die Mitarbeit von Gudrun Tiedge im Stiftungsrat der Gedenkstättenstiftung beenden zu wollen, ist ein Vorgehen, das eine sachliche und ehrlich Aufarbeitung von DDR-Geschichte massiv beschädigt. All diejenigen, die der Meinung… Weiterlesen

Dazu erklärt die Sprecherin für Personal- und Verwaltungspolitik, Dr. Helga Paschke: Weiterlesen

Stefan Gebhardt, Kulturpolitischer Sprecher der Fraktion. "Die Fraktion der Partei DIE LINKE im Landtag, der Bildungsverein Elbe-Saale und das „kommunalpolitische forum“ Sachsen-Anhalts führen am kommenden Samstag gemeinsam eine Kulturkonferenz durch. Weiterlesen

Angelika Hunger, Energiepolitische Sprecherin. "EON Avacon weist in seinem Geschäftsbericht 2006 einen Jahresüberschuss von mehr als 100 Mio. Euro aus. Weiterlesen

Zum Vorhaben der Stadt Haldensleben (Landkreis Börde) in den Abendstunden Ehrenamtliche auf Streife zu schicken, um u. a. unerlaubter Müllentsorgung und Schmierereien Herr zu werden, erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen

„Der Parteivorstand der LINKEN hat auf seiner Sitzung am vergangenen Samstag die Programmkommission der neuen Partei berufen. Auf Vorschlag der beiden Vorsitzenden Lothar Bisky und Oskar Lafontaine wird Birke Bull (MdL), stellvertretende Landesvorsitzende in Sachsen-Anhalt, dem 16-köpfigen Gremium angehören. Weiterlesen

Uwe Heft,verkehrspolitischer Sprecher: "DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt beantragte in der Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt die schnellst mögliche Realisierung der Nordumfahrung Wittenberg. Das Land Sachsen-Anhalt hat im Straßenbau grundsätzliche Probleme. Aus Sicht der LINKEN sagen wir : Es werden Strassen neu gebaut ohne nachhaltige Wirkung… Weiterlesen

Zum heute verabschiedeten Gesetz zur Änderung des Gemeindewirtschaftsrechts erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: Weiterlesen

In seiner 15. Sitzungsperiode beschäftigt sich heute der Landtag von Sachsen-Anhalt mit Fragen zur Einführung eines sogenannten modifizierten Flächenmaßstabes zur Beitragserhebung für die Wasserunterhaltungsverbände. Dazu erklärt der Agrarpolitiker der Fraktion DIE LINKE, Harry Czeke: Weiterlesen

Der Widerstand der Verkehrsminister der Länder gegen den vorliegenden Gesetzentwurf zu Kapitalprivatisierung der DB AG kommt nicht unverhofft! Weiterlesen

Nachdem sich CDU und SPD nach einem Spitzentreffen in Magdeburg auf Eckpunkte für ein künftiges Kampfhundegesetz geeinigt haben, erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen

Zur heutigen Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Gerichtsstrukturen im Ausschuss für Recht und Verfassung erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen

Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Matthias Höhn zur Ankündigung der Landesregierung, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes in den Landtag einzubringen, der sich u.a. mit der Finanzierung und der Rechtsstellung der Schulen in freier Trägerschaft befassen wird. Weiterlesen

Vor der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur am 10.10.2007 erklärt der Landesvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Fraktion Matthias Höhn: Weiterlesen