Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Zum heutigen Asylgipfel der Landesregierung erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Die meisten Fragen bleiben offen. Laut Auskunft der Landesregierung plant das BAMF ab März zu einem so schnellen Entscheidungstakt zu gelangen, dass innerhalb von wenigen Tagen über die vor Ort in Halberstadt gestellten Anträge… Weiterlesen
Zum Erlass des Innenministeriums, Beitragserhebung bis auf weiteres auszusetzen, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Der Schritt des Innenministeriums ist nur folgerichtig und greift einen Vorschlag der Fraktion DIE LINKE im Antrag Drs. 6/4731 für die bevorstehende Landtagssitzung auf. Weiterlesen
Zur Abschiebung einer Familie, deren Fall sich in der Härtefallkommission befindet, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Nach Meldungen in den sozialen Netzwerken und Pressemeldungen wurde heute eine Familie, deren Fall in der Härtefallkommission (HFK) anhängig ist, über den Flughafen Halle/Leipzig abgeschoben.… Weiterlesen
Zunächst ist festzustellen, dass im Ausschuss Einmütigkeit darüber herrschte, dass in der Tätigkeit der IBG und der Managementführung durch die GoodVent zum Teil gravierende Mängel aufgetreten sind, die zum Schaden des Ansehens des Landes geführt haben. Dennoch bleiben die Vergabe von Risikokapital sowie die Beteiligung an innovativen Unternehmen… Weiterlesen
Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage (Drs. 6/4753) erklärt Matthias Höhn, Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultur für die Fraktion DIE LINKE: Im vergangenen Schuljahr konnten an den allgemein bildenden Schulen des Landes 1,1 Millionen Stunden nicht planmäßig erteilt werden, über 350.000 Stunden davon fielen komplett aus.… Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Das verträumte Drübeck war Ziel der Harzer Landtags- und Bundestagsmitglieder der LINKEN. Gemeinsam mit ihren Mitarbeitern sowie dem Regionalgeschäftsführer trafen sich Dr. Rosi Hein (MdB), Evelyn Edler, Monika Hohmann und Gastgeber André Lüderitz zu ihrer diesjährigen Abschlussberatung. Weiterlesen
Der Vorlesetag ist an der Grundschule in Bühne schon zu einer kleinen Tradition geworden. Bereits zum fünften Mal ist Landtagsmitglied André Lüderitz zu Gast bei den Schülerinnen und Schülern. Weiterlesen
Von Maria Hinze; Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Köthen informiert: Die Erarbeitung des Haushaltsplanes 2015 als Grundlage aller finanziellen Tätigkeit der Stadt ist im vollen Gange.; Linke Kommunalpolitik ist auf die Sicherung der öffentlichen Daseinsfürsorge als Voraussetzung für die Teilnahme aller Bürger am gesellschaftlichen Leben… Weiterlesen