Archiv Meldungen

Wie heute bekannt wurde, will der Windkraftanlagenbauer Enercon sein Werk in Magdeburg ausbauen. Dazu betont Kerstin Eisenreich, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Wir begrüßen, dass Enercon als Erbauer von Windkraftanlagen stärker in sein Werk in Magdeburg investieren und neue Arbeitsplätze schaffen will. Damit wird der… Weiterlesen

Zu den Meldungen zum neuen Wagenknecht-Projekt erklären die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt:  Janina Böttger fordert den Mandatsverzicht der heute aus der LINKEN ausgetretenen Bundestagsabgeordneten: »DIE LINKE ist ein historischer Glücksfall in der Parteienlandschaft, getragen durch unsere Arbeit und unsere Kritik am neoliberalen… Weiterlesen

Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, betont in der heutigen Landtagsdebatte um gleiche Lebensverhältnisse in Ost und West: „Es geht, bis heute, um ungleiche Chancen. Darum, dass Menschen, die in der DDR und im östlichen Deutschland geboren worden, im Schnitt weniger erreichen können als ihre westdeutschen Nachbarn. Lange wurde öffentlich… Weiterlesen

Hendrik Lange, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE, betont in der aktuellen Debatte im Landtag um Arbeit und Leistung: „Seitdem die CDU die letzte Bundestagswahl verloren hat, wird sie im Ton zunehmender schriller. Insbesondere Friedrich Merz, der Bundesvorsitzende, fällt dabei immer wieder eher unangenehm auf. Seine Kampagnen leben vom Gegnerbezug.… Weiterlesen

Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, betont in der Diskussion um die finanzielle Beteiligung von Gemeinden und Einwohner:innen am Ausbau erneuerbarer Energien: „Das heute von der Fraktion DIE LINKE vorgelegte Gesetz zur finanziellen Beteiligung am Ausbau der erneuerbaren Energien in Sachsen-Anhalt hat zwei klare… Weiterlesen

Kerstin Eisenreich betont für die Fraktion DIE LINKE in der heutigen Landtagsdebatte um die Zukunft des Deutschlandtickets: „Als im Sommer des vergangenen Jahres das 9-Euro-Ticket für den ÖPNV verfügbar wurde, stiegen die Nutzungszahlen erheblich, auch in Sachsen-Anhalt. Nicht nur der günstige Preis, sondern auch die einfache Handhabung ohne Tarifdschungel… Weiterlesen

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder tagen seit gestern in Frankfurt zum Thema Asyl und Migration. Konkret soll für Kommunen die Möglichkeit geschaffen werden, Asylsuchende für gemeinnützige Arbeiten zu verpflichten. Zudem fordern die Länder bessere Möglichkeiten zur Umstellung der Leistungen für Asylsuchende auf Sachleistungen und… Weiterlesen

Nach einer kleinen Anfrage zu Elternbeiträgen an Krippen, Kitas und Horten betont Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „In den 215 Gemeinden des Landes Sachsen-Anhalt variieren die Elternbeiträge in der Kindertagesbetreuung stark. Die Kitabeiträge sind also abhängig davon, wo man wohnt. So kostet ein zehnstündiger… Weiterlesen

Mit Blick auf verschiedene angekündigte Kundgebungen und Demonstrationen in Solidarität mit den Menschen in Israel erklären Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin, sowie Wulf Gallert, religionspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: »Die Nachrichten über die entsetzlichen Angriffe von Hamas und Hisbollah auf Israel, die Bilder der grausamen… Weiterlesen

Zur Meldung des MDR über fehlende Wohnheimplätze erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: »Leider ist das Problem des Wohnheimmangels kein neues. Jahr für Jahr sind nicht nur Studienanfänger:innen in Sachsen-Anhalt auf der Suche nach günstigem Wohnraum. Und Jahr für Jahr verschärft sich die… Weiterlesen

Anlässlich des vierten Jahrestags des Anschlags vom 9. Oktober 2019 in Halle (Saale) und Landsberg-Wiedersdorf erklären die Landesvorsitzenden und Ines Schwerdtner: „Wir gedenken Jana Lange und Kevin Schwarze, die bei dem antisemitischen und rechtsterroristischen Anschlag vom 9. Oktober 2019 in Halle (Saale) ermordet wurden. Unsere Gedanken sind bei den… Weiterlesen

Anlässlich des vierten Jahrestags des Anschlags vom 9. Oktober 2019 in Halle (Saale) und Landsberg-Wiedersdorf erklärt Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: »Am 9. Oktober erinnern wir an Jana Lange und Kevin Schwarze, die von einem antisemitischen Rechtsterroristen ermordet wurden. Unsere… Weiterlesen

Kerstin Eisenreich, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, sowie Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, haben heute einen Gesetzesentwurf zur finanziellen Beteiligung am Ausbau Erneuerbarer Energien im Land vorgestellt. Die Kernpunkte lauten wie folgt: Problem und Zielstellung Sachsen-Anhalt ist ein… Weiterlesen

Zum Start des Bildungsforums des Bündnisses „Den Mangel beenden! – Unseren Kindern Zukunft geben!“ betont Thomas Lippmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: »Das gestern ein neuerliches Bildungsforum für das Land Sachsen-Anhalt gestartet ist, ist ein richtiger und dringend notwendiger Schritt.… Weiterlesen

Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, betont angesichts anhaltend hoher Lebensmittel- und Heizkosten: »Die aktuelle Inflation trifft bei Grundnahrungsmitteln und Heizkosten, insbesondere Haushalte mit niedrigeren oder mittleren Einkommen. Statt Steuergeschenke an Firmen wie beim Wachstumschancengesetz der Ampel-Regierung zu… Weiterlesen

Erklärung zum 3. Oktober 2023 der Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange: Mit großer Zuversicht blickten die Ostdeutschen zumeist auf die Wiedervereinigung. Sie erwarteten, wie andere Bürgerinnen und Bürger auch, eigentlich Selbstverständliches in diesem gemeinsamen Land: gleicher Lohn für gleiche Arbeit, gleiche Ausbildungs- und… Weiterlesen

Heute wurde bekannt, dass die Bundesinnenministerin die „Artgemeinschaft“ verboten hat. Dazu erklärt Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Das Verbot ist richtig, aber längst überfällig. Die „Artgemeinschaft“ steht seit Jahrzehnten im Zentrum extrem rechter Vernetzung, auch in Sachsen-Anhalt. Sie war erste Anlaufstelle für… Weiterlesen

Nach der heutigen Berichterstattung über den Schutz von CSD-Veranstaltungen in Sachsen-Anhalt im Innenausschuss des Landtags betont Henriette Quade, innenpolitische Expertin der Fraktion DIE LINKE: »Die Beschäftigung des Innenausschusses des Landtags zum Schutz von CSD-Veranstaltungen in Sachsen-Anhalt ist dringend nötig. Die aktuelle Bilanz des laufenden… Weiterlesen

Zur Pressemeldung des Bildungsministeriums, welches aktuell pädagogische Fachkräfte aus der Kita abwerben will, damit diese als Lehrer:innen in der Schule arbeiten, erklärt Nicole Anger, die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion: »Das ist an Unverfrorenheit schon nicht mehr zu überbieten. Die Bildungsministerin zerstört sehenden Auges die… Weiterlesen

Zur Empfehlung des Kreistages des Landkreises Börde, Guido Henke (MdL) solle aufgrund seines Wehrdienstes sein Kreistagsmandat niederlegen und den aktuellen Berichterstattungen in der Volksstimme über eine angebliche Stasi-Vergangenheit, erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange: »Wir stehen hinter Guido Henke! Er hat als langjähriger… Weiterlesen