Archiv Meldungen

Nach einer aktuellen Anfrage an das Bundeswirtschaftsministerium der linken Bundestagsabgeordneten Petra Sitte zu Intel betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Die Antwort auf die Anfrage unserer linken Bundestagsabgeordneten Petra Sitte an das Bundeswirtschaftsministerium ist eine Farce. Die Menschen im Land fordern Antworten auf die offenen Fragen… Weiterlesen

Thomas Lippmann, stellv. Vorsitzender und sportpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont in der Landtagsdebatte um die Ergebnisse von Olympia 2024: „Wir können dankbar sein für die Freude und die sichtbare Völkerverbindung, die diese Spiele ausgestrahlt haben. Ein Kontrapunkt in den schwierigen Zeiten, die auch die Franzosen durchleben, so wie… Weiterlesen

Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont zum Beschluss der besseren Entlohnung von Studierenden: „Bei diesem Antrag ist es uns gelungen, dass viele Überlegungen der Fraktion Die Linke in der Beschlussempfehlung berücksichtigt wurden. Natürlich ist es bitter, dass trotz der härenen Ansprüche der Ampel und der Koalition im… Weiterlesen

Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende, betont in der heutigen Diskussion im Landtag um Einführung eines Landesfonds Rentengerechtigkeit: „Als 2023 der Härtefallfonds für ostdeutsche Rentner:innen diskutiert wurde, lag ausnahmsweise eine rentenpolitische Entscheidung auf unserem Tisch der Landespolitik. Eine Entscheidung, auf die viele Menschen in… Weiterlesen

Zum Interview der Gesundheitsministerin in der heutigen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung zur Krankenhausreform in Sachsen-Anhalt betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Noch vor Kurzem hat Ministerin Grimm-Benne beim Krankenhausforum der AOK betont, dass es Aufgabe des zuständigen Ministeriums sei, die Leistungen… Weiterlesen

Thomas Lippmann, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um Inklusion an Schulen: „Es ist dringend geboten, dass wir uns hier im Plenum und im Bildungsausschuss endlich mit Inklusion und der Situation in unseren Schulen und vor allem mit den Rechten der betroffenen Kinder… Weiterlesen

Menschen in Sachsen-Anhalt sind überdurchschnittlich oft von Altersarmut betroffen, das zeigt eine aktuelle Anfrage der Linken im Bundestag. Dazu betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Das Alterssicherungssystem erfüllt seinen Zweck, Menschen vor Altersarmut zu bewahren, immer weniger. Besonders erschreckend ist, dass selbst bei Renten mit langer… Weiterlesen

Kerstin Eisenreich betont in der Debatte um die Zukunft des Schienenverkehrs in Sachsen-Anhalt: „Seit 30 Jahren werden Schienen und Haltepunkte in Sachsen-Anhalt kontinuierlich abgebaut. Die Mobilität im ländlichen Raum wird immer weiter eingeschränkt. Der Sanierungsstau an den Bahnhöfen und Gleisen ist enorm hoch. Doch hier darf der Kopf nicht einfach in… Weiterlesen

Nach den bisher vorliegenden Daten und Fakten wird der Beginn des neuen Schuljahres von der Verschärfung der alten und dem Aufkommen neuer Probleme gekennzeichnet sein. Zu erwarten sind erneut steigende Schülerzahlen bei einem gleichzeitig sinkenden Personalbestand, das Überhandnehmen von Lehrkräften im Seiteneinstieg ohne pädagogisch-didaktische Ausbildung… Weiterlesen

Zum heutigen Bundesverfassungsgerichtsurteil erklären die Landesvorsitzende Janina Böttger und Petra Sitte (MdB) Mitglied des Landesvorstandes: Das Bundesverfassungsgericht hat heute in Teilen die minderheitenfeindliche Wahlrechtsreform der Ampel-Regierung gekippt und für grundgesetzwidrig erklärt. Dies betrifft die Abschaffung der Grundmandatsklausel bei… Weiterlesen

Zum heute vorgestellten Haushaltsentwurf auf Bundesebene sagt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Der heute vorgestellte Etatentwurf ist rückwärtsgewandt und schadet der breiten Mehrheit der Gesellschaft. Die Ampel hält weiter an der Schuldenbremse fest und verhindert damit entscheidende Investitionen in die Zukunft. Bundeskürzungsminister Lindner hat… Weiterlesen

Zu den bundesweit höchsten Zahlen an Enteignungen in Sachsen-Anhalt betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Nach einer Anfrage der Linken im Bundestag wurde deutlich: Die Landesregierung in Sachsen-Anhalt ist bundesweite Spitze bei Enteignungen. Während die CDU im Land immer wieder Enteignungen als Griff in die Mottenkiste betitelt, zeichnen die… Weiterlesen

Zur Anfrage an die Landesregierung in Bezug auf die allgemeine Armutsentwicklung betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Die aktuellen Zahlen zur Armutsentwicklung in Sachsen-Anhalt sind im wahrsten Sinne des Wortes ein Armutszeugnis für unser reiches Land. Die Zahlen haben sich zu den Vorjahren verschlechtert. Die Landesregierung lässt viel zu viele… Weiterlesen

Der Landtagsabgeordnete Detlef Gürth (CDU) hatte in den letzten Tagen wegen eines Posts auf der Plattform X (vormals Twitter), in dem er gegen Afghanen hetzte, massiv Kritik auf sich gezogen. Nun hat die Landtagsabgeordnete Henriette Quade Strafanzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen ihn erstattet. Dazu erklärt Henriette Quade, innenpolitische… Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der gesundheitspolitischen Sprecherin der Linken im Landtag Nicole Anger und des Jugendpolitischen Sprechers Elias Zarrad im Landesvorstand Die Linke Sachsen-Anhalt. Anlässlich des Treffens der Ministerpräsidentenkonferenz-Ost in der Leucorea, um unter anderem über das Thema flächendeckende medizinische Versorgung zu reden,… Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der Europawahl und den vorläufigen Zahlen der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt erklären unsere Europakandidatin Ines Schwerdtner sowie die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange: „Zuvorderst danken wir unseren Wählerinnen und Wählern. Wir danken all jenen, die in den vergangenen Wochen und Monaten einen engagierten Wahlkampf,… Weiterlesen

Zur Kritik an den Bauplänen für die Universitätsklinik Magdeburg und den Äußerungen einiger CDU-Abgeordneten betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion: „Seit Jahren weisen wir darauf hin, dass es einen Krankenhausentwicklungsplan für Sachsen-Anhalt braucht. Diese Forderung scheinen nun einige Abgeordnete der CDU verstanden zu haben.… Weiterlesen

Zu den aktuellen Steuerschätzungen des Finanzministeriums betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Die Steuerschätzungen sind vor dem Hintergrund der schwachen Wirtschaft nicht überraschend. Wer jetzt Kürzungshaushalte vorschlägt, vertieft die Krise nur. Das Verständnis, dass Sparen gut und Schulden machen schlecht ist, ist grundlegend falsch.… Weiterlesen

Anlässlich des 79. Jahrestages der Befreiung vom deutschen Faschismus erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange: Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung vom Faschismus. Mit der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Streitkräfte endet die Nazi-Herrschaft; es ist der Sieg über Faschismus, Antisemitismus, rassistische Ideologien und… Weiterlesen

Der 1. Mai, der „Tag der Arbeit“ ist nicht nur Feiertag, sondern auch Kampftag. Er steht symbolisch für die Kämpfe der Arbeiterbewegung für mehr Arbeitsschutz, weniger Arbeitszeit und gute Löhne. Auch Die Linke Sachsen-Anhalt begeht in dieser Tradition, gemeinsam mit Gewerkschaften und Beschäftigten den 1. Mai in verschiedenen Städten und Gemeinden. Mehr… Weiterlesen