Archiv Meldungen

„Wer AfD und Linke in einem Atemzug nennt, verharmlost Rechtsextremismus und delegitimiert demokratische Parteien“, erklären die Landesvorsitzende Janina Böttger (MdB) und David Schliesing (MdB), medienpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, zu den jüngsten Äußerungen des Kulturstaatsministers Wolfram Weimer. „Die AfD ist vom Verfassungsschutz in… Weiterlesen

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Hitzeschutz für besonders gefährdete Menschen zeigt eklatante Lücken: Es gibt weder verbindliche Standards für „hitzegerechte“ soziale Einrichtungen, noch einen vollständigen Überblick über den Stand der kommunalen Hitzeaktionspläne. Laut Anfrage ist lediglich bekannt, dass in… Weiterlesen

Am 12. August ist Internationaler Tag der Jugend – ein Tag, den die Vereinten Nationen 1999 ins Leben gerufen haben, um die Anliegen und Rechte junger Menschen sichtbar zu machen. Das diesjährige Motto betont das Engagement der Jugend in politischen und gesellschaftlichen Fragen. Bildung, faire Arbeit, psychische Gesundheit und Klimagerechtigkeit stehen… Weiterlesen

Zur Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage zu Hitzeschutzkonzepten für Kindertageseinrichtungen in Sachsen-Anhalt erklärt Nicole Anger, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik sowie Gesundheitspolitik der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt: Extreme Hitzetage sind längst keine Ausnahme mehr, sie sind Alltag. Kinder gehören zu den… Weiterlesen

Gemeinsame Erklärung der Landesvorsitzenden der Partei Die Linke, Janina Böttger, sowie der Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Eva von Angern zur heutigen Entscheidung der CDU: Mit Respekt nehmen wir die Entscheidung von Dr. Reiner Haseloff zur Kenntnis, nicht mehr zu kandidieren. Der Ministerpräsident hat sich in seinem Amt und innerhalb seiner Partei… Weiterlesen

Mit dem Ende der Sommerferien findet auch das Sommerferienprogramm der Abgeordneten der Fraktion Die Linke im Landtag seinen Abschluss. 15.000 Euro hatten die Abgeordneten für Ferienfreizeiten in Sachsen-Anhalt gespendet. Dazu sagt Monika Hohmann, zuständig für den Solidarfonds der Abgeordneten: Mit dem Ende der Sommerferien findet das diesjährige… Weiterlesen

Zum 28. Juni – Jahrestag des Christopher Street Day – erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange: Am 28. Juni 1969 begannen in der New Yorker Christopher Street die sogenannten Stonewall-Aufstände – ausgelöst durch eine Polizeirazzia gegen queere Menschen im „Stonewall Inn“. Es war der Moment, in dem sich viele aus der queeren… Weiterlesen

In der gestrigen Landesvorstandssitzung haben die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange als Bewerberin für die Spitzenkandidatur Eva von Angern vorgeschlagen. Janina Böttger und Hendrik Lange: „Eva von Angern ist das Gesicht der Linken im Landtag von Sachsen-Anhalt. Als studierte Juristin und Vorsitzende der Landtagsfraktion steht sie für eine… Weiterlesen

Solidarität mit unserer Genossin – Kein Platz für rechten Hass und Gewalt! In der Nacht vom 9. auf den 10. Juni 2025 wurde das Wohnhaus einer engagierten Genossin unseres Kreisverbands Altmarkkreis Salzwedel Ziel eines feigen und zutiefst verstörenden Angriffs. Insgesamt dreizehn Hakenkreuze wurden an der Hauswand hinterlassen – ein unmissverständlicher Akt… Weiterlesen

Die Aufarbeitung von verschwundenen Waffen bei der Polizei Sachsen-Anhalt kommentiert Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Bereits mehrfach sind in den letzten Jahren massive Probleme im Umgang mit Asservaten sowie Vergleichswaffensammlungen innerhalb der Polizei zutage getreten. Zahlreiche Waffen wurden verliehen, obwohl sie vernichtet hätten werden… Weiterlesen

Zum Start des Pride Month im Juni erklärt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende und queerpolitische Sprecherin: „Im Juni feiern wir Liebe, Vielfalt und Identität. Der Pride Month steht für Sichtbarkeit, Solidarität und Unterstützung queerer Menschen. Alle Menschen haben das Recht, sicher zu leben und frei sie selbst zu sein – unabhängig von ihrer sexuellen… Weiterlesen

Zu den Plänen von Bildungsministerin Feußner, künftig pädagogische Unterrichtshilfen als neue Personalkategorie in den weiterführenden Schulen einzuführen, sie nach der aktuellen Schulgesetzänderung den Lehrkräften gleichzustellen und sie überwiegend im Unterricht einzusetzen, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher,… Weiterlesen

Zur Vorstellung der HBSC-Studie am 4. Juni 2025 in Magdeburg sagt Nicole Anger, gesundheits- sowie kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Die aktuellen Ergebnisse der HBSC-Studie zur Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Sachsen-Anhalt zeichnen ein deutliches Bild: Aufwachsen von jungen Menschen erfolgt in schwierigen Zeiten… Weiterlesen

Zum heute veröffentlichten Elitenmonitor zur Repräsentanz Ostdeutscher in Führungspositionen erklären Janina Böttger und Hendrik Lange, Vorsitzende der Partei Die Linke Sachsen-Anhalt: „35 Jahre nach der deutschen Einheit bleibt eine zentrale Frage unbeantwortet: Wann endlich wird ostdeutsche Perspektive selbstverständlich Teil der Entscheidungsebenen in… Weiterlesen

Mit dem Beschluss der vorläufigen Beschlussempfehlung zur 18. Schulgesetznovelle der Landesregierung am 07.05. im Bildungsausschuss des Landtages wurden die Pläne von Bildungsministerin Feußner, die Schullandschaft in Sachsen-Anhalt mit einer neuen Schulschließungswelle zu überziehen, endgültig zu den Akten gelegt. Davon betroffen wären zunächst bis zu 100… Weiterlesen

Am 8. Mai 2025 jährt sich die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus zum 80. Mal. Dazu erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange der Partei Die Linke Sachsen-Anhalt: Der 8. Mai 1945 war der Tag, an dem die Wehrmacht bedingungslos kapitulierte – und damit der beispiellose Terror der faschistischen Diktatur, die systematische… Weiterlesen

Der 1. Mai ist mehr als ein Feiertag – er ist, gerade jetzt auch Auftrag. Seit über einem Jahrhundert erinnern uns Gewerkschaften und soziale Bewegungen daran: Alle Rechte, die wir heute genießen – von der Fünf-Tage-Woche bis zum bezahlten Urlaub – wurden nicht geschenkt. Sie wurden erkämpft, mit Mut, Ausdauer und Solidarität. Und genau diese… Weiterlesen

Der US-Konzern Dow will möglicherweise zentrale Anlagen im mitteldeutschen Chemiedreieck stilllegen. Betroffen wären Böhlen in Sachsen und Schkopau in Sachsen-Anhalt. Dadurch sind hunderte Industriejobs in Gefahr, die Zukunft der Standorte wäre fraglich. Dow begründet die Maßnahme mit wirtschaftlichem Druck und strukturellen Standortnachteilen: Die Nachfrage… Weiterlesen

Die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange erklären zur Forderung des CDU-Kreisverbandes Harz nach Aufhebung der Brandmauer zur AfD: Man muss sich schon verwundert die Augen reiben, dass die CDU einerseits die Berichte des Verfassungsschutzes sehr ernst nimmt, aber andererseits der als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD zur Macht verhelfen… Weiterlesen

Die Zustimmung der CDU-Fraktion im Kreistag des Jerichower Landes zum Antrag der AfD, Dienstgebäude einschließlich Schulen ganzjährig zu beflaggen, kritisieren die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange der Partei Die Linke Sachsen-Anhalt scharf.  Offenbar haben die Mitglieder der CDU-Fraktion im Kreistag des Jerichower Landes noch immer nicht… Weiterlesen