1. Einberufung der Vertreterinnen- und Vertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste mit Bewerberinnen und Bewerbern für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag

DIE LINKE. Sachsen-Anhalt Landesvorstand, Beschluss-Nr.: 49-LV22 vom 18. Oktober 2016

Die Vertreterinnen- und Vertreterversammlung zur Aufstellung der Bewerberinnen und Bewerber der Landesliste zur Bundestagswahl 2017 wird für Samstag, den 18. Februar 2017 einberufen. Tagungsort ist das Stadthaus in Lutherstadt Wittenberg. 

Die Vertreterinnen- und Vertreterversammlung kann nur Entscheidungen treffen, die in direktem Zusammenhang mit der Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl stehen. Das bedeutet, es können nur Anträge gestellt werden, deren Gegenstand die Vertreterinnen- und Vertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste ist.

Vorläufige Tagesordnung

  1. Eröffnung der Vertreterinnen- und Vertreterversammlung
  2. Konstituierung
    – Wahl des Arbeitspräsidiums
    – Benennung Versammlungsleitung, Schriftführer, zwei Personen, die eidesstattliche Versicherungen      abgeben
    – Beschluss über die Geschäftsordnung
    – Beschluss über die Tagesordnung und den Zeitplan
    – Wahl der Mandatsprüfungskommission und der Wahlkommission

  3. Rede eines stellvertretenden Landesvorsitzenden
  4. Bericht der Mandatsprüfungskommission
  5. Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Landesliste zur Bundestagswahl und Wahl der Listenplätze  entsprechend der Wahlordnung
  6. Gesamtabstimmung über die Landesliste
  7. Schlusswort 

Vorläufiger Zeitplan

  • 14.00 Uhr: Eröffnung der Vertreterinnen- und Vertreterversammlung
  • 14.05 Uhr: Konstituierung
  • 14.25 Uhr: Rede eines stellvertretenden Landesvorsitzenden        
  • 14.50 Uhr: Bericht der Mandatsprüfungskommission
  • 15.00 Uhr: Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten sowie Wahlgänge
  • 16.30 Uhr: Kaffeepause
  • 17.00 Uhr: Fortsetzung der Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten sowie Wahlgänge
  • 19.45 Uhr: Gesamtabstimmung über die Landesliste
  • 20.10 Uhr: Bekanntgabe des Ergebnisses der Gesamtabstimmung
  • 20.15 Uhr: Schlusswort
  • 20.20 Uhr: Ende der Vertreterinnen- und Vertreterversammlung 

2. Maßnahmen zur Vorbereitung der Vertreterinnen- und Vertreterversammlung

Der Landesvorstand beauftragt die Landesgeschäftsführerin und den Landesschatzmeister, die organisatorischen, technischen und finanziellen Voraussetzungen für die Durchführung der Vertreterinnen- und Vertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl zu schaffen. 

3. Delegiertenschlüssel

Der Delegiertenschlüssel für die Vertreterinnen- und Vertreterversammlung wurde mit Beschluss des Landesvorstandes vom  21. Juni 2016 festgelegt. 

Arbeits- und Interessengemeinschaften sind von der Wahl zur Aufstellung der Landesliste entsprechend dem Wahlgesetz ausgeschlossen. 

Die Wahl der Delegierten in den Kreisen für die Vertreterinnen- und Vertreterversammlung findet in der Zeit vom 23. März 2016 bis zum 22. Januar 2017 statt. 

Im Übrigen gilt die Satzung § 10 Geschlechterdemokratie, die Wahlordnung der Partei DIE LINKE sowie das Bundeswahlgesetz.

Tagungsort:

Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg

www.wittenberger-stadthaus.de