1. Einberufung der Vertreterinnen- und Vertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste mit Bewerberinnen und Bewerbern für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag
DIE LINKE. Sachsen-Anhalt Landesvorstand, Beschluss-Nr.: 49-LV22 vom 18. Oktober 2016
Die Vertreterinnen- und Vertreterversammlung zur Aufstellung der Bewerberinnen und Bewerber der Landesliste zur Bundestagswahl 2017 wird für Samstag, den 18. Februar 2017 einberufen. Tagungsort ist das Stadthaus in Lutherstadt Wittenberg.
Die Vertreterinnen- und Vertreterversammlung kann nur Entscheidungen treffen, die in direktem Zusammenhang mit der Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl stehen. Das bedeutet, es können nur Anträge gestellt werden, deren Gegenstand die Vertreterinnen- und Vertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste ist.
Vorläufige Tagesordnung
- Eröffnung der Vertreterinnen- und Vertreterversammlung
- Konstituierung
– Wahl des Arbeitspräsidiums
– Benennung Versammlungsleitung, Schriftführer, zwei Personen, die eidesstattliche Versicherungen abgeben
– Beschluss über die Geschäftsordnung
– Beschluss über die Tagesordnung und den Zeitplan
– Wahl der Mandatsprüfungskommission und der Wahlkommission - Rede eines stellvertretenden Landesvorsitzenden
- Bericht der Mandatsprüfungskommission
- Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Landesliste zur Bundestagswahl und Wahl der Listenplätze entsprechend der Wahlordnung
- Gesamtabstimmung über die Landesliste
- Schlusswort
Vorläufiger Zeitplan
- 14.00 Uhr: Eröffnung der Vertreterinnen- und Vertreterversammlung
- 14.05 Uhr: Konstituierung
- 14.25 Uhr: Rede eines stellvertretenden Landesvorsitzenden
- 14.50 Uhr: Bericht der Mandatsprüfungskommission
- 15.00 Uhr: Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten sowie Wahlgänge
- 16.30 Uhr: Kaffeepause
- 17.00 Uhr: Fortsetzung der Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten sowie Wahlgänge
- 19.45 Uhr: Gesamtabstimmung über die Landesliste
- 20.10 Uhr: Bekanntgabe des Ergebnisses der Gesamtabstimmung
- 20.15 Uhr: Schlusswort
- 20.20 Uhr: Ende der Vertreterinnen- und Vertreterversammlung
2. Maßnahmen zur Vorbereitung der Vertreterinnen- und Vertreterversammlung
Der Landesvorstand beauftragt die Landesgeschäftsführerin und den Landesschatzmeister, die organisatorischen, technischen und finanziellen Voraussetzungen für die Durchführung der Vertreterinnen- und Vertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl zu schaffen.
3. Delegiertenschlüssel
Der Delegiertenschlüssel für die Vertreterinnen- und Vertreterversammlung wurde mit Beschluss des Landesvorstandes vom 21. Juni 2016 festgelegt.
Arbeits- und Interessengemeinschaften sind von der Wahl zur Aufstellung der Landesliste entsprechend dem Wahlgesetz ausgeschlossen.
Die Wahl der Delegierten in den Kreisen für die Vertreterinnen- und Vertreterversammlung findet in der Zeit vom 23. März 2016 bis zum 22. Januar 2017 statt.
Im Übrigen gilt die Satzung § 10 Geschlechterdemokratie, die Wahlordnung der Partei DIE LINKE sowie das Bundeswahlgesetz.
Tagungsort:
Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg