DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Landesvorstand
Beschluss-Nr.: 06-LV03

Einberufung der Vertreter/-innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste mit Bewerberinnen und Bewerbern für die Wahl zum 7. Landtag von Sachsen-Anhalt

(Beschluss des Landesvorstandes am 11. August 2015)

1. Einberufung der Vertreter/-innenversammlung

Die Vertreter/-innenversammlung zur Aufstellung der Bewerber/-innen der Landesliste zur Landtagswahl 2016 wird für Samstag, den 14. November, und Sonntag, den 15. November 2015,nach Staßfurt in das Salzland Center, Hecklinger Straße 80, 39418 Staßfurt,einberufen.Die Vertreter/-innenversammlung kann nur Entscheidungen treffen, die direkt mit der Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl zu tun haben. Das bedeutet, es können nur Anträge gestellt werden, die als Gegenstand die Vertreter/-innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste haben.

Vorläufige Tagesordnung

1. Eröffnung der Vertreter/-innenversammlung
2. Konstituierung
   - Wahl des Arbeitspräsidiums
   - Wahl der Mandatsprüfungskommission
   - Wahl der Wahlkommission
   - Benennung der Versammlungsleitung, des Schriftführers und von zwei Personen, die die eidesstattliche Versicherung abgeben
   - Beschluss über die Geschäftsordnung
   - Beschluss über die Tagesordnung und den Zeitplan
3. Rede der Landesvorsitzenden
4. Bericht der Mandatsprüfungskommission
5. Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Landesliste zur Landtagswahl und Wahl der Listenplätze entsprechend der Wahlordnung
6. Gesamtabstimmung über die Landesliste
7. Schlusswort

Vorläufiger Zeitplan

Samstag, 14. November 2015
10.00 UhrEröffnung der Vertreter/-innenversammlung
10.05 UhrKonstituierung der Vertreter/-innenversammlung
10.25 UhrRede der Landesvorsitzenden
10.45 UhrBericht der Mandatsprüfungskommission
10.50 UhrVorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Listenplätze und Wahlgänge
12.30 UhrMittagspause
13.15 UhrFortsetzung der Vorstellung von Kandidatinnen und Kandidaten und Wahlgänge
16.30 UhrKaffeepause
16.45 UhrFortsetzung der Vorstellung von Kandidatinnen und Kandidaten und Wahlgänge
19.00 UhrPause
19.15 UhrFortsetzung der Vorstellung von Kandidatinnen und Kandidaten und Wahlgänge
22.00 UhrEnde des ersten Beratungstages

Sonntag, 15. November 2015
09.00 UhrEröffnung des zweiten Tages der Vertreter/-innenversammlung
09.05 UhrBericht der Mandatsprüfungskommission
09.10 UhrFortsetzung der Vorstellung von Kandidatinnen und Kandidaten und Wahlgänge
12.30 UhrMittagspause
13.15 UhrFortsetzung der Vorstellung von Kandidatinnen und Kandidaten und Wahlgänge
17.30 UhrGesamtabstimmung über die Landesliste
17.40 UhrSchlusswort
17.45 UhrEnde

2. Maßnahmen zur Vorbereitung der Vertreter/-innenversammlung

Der Landesvorstand beauftragt die Landesgeschäftsführerin und den Landesschatzmeister, die organisatorischen, technischen und finanziellen Voraussetzungen für die Durchführung der Vertreter/-innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl zu schaffen.

3. Delegiertenschlüssel

Der Delegiertenschlüssel für die Vertreter/-innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl 2016 wurde mit Beschluss des Landesvorstandes am 17. Februar 2015 festgelegt.Arbeits- und Interessengemeinschaften dürfen an der Wahl zur Aufstellung der Landesliste nach dem Wahlgesetz nicht teilnehmen.Die Wahlen der Vertreter/-innen in den Delegiertenwahlkreisen für die Vertreter/-innenvesammlung finden vom 25. Februar bis zum 11. Oktober 2015 statt.Im Übrigen gilt die Satzung § 10 Geschlechterdemokratie, die Wahlordnung der Partei DIE LINKE sowie das Wahlgesetz des Landes Sachsen-Anhalt.