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Einberufung der 3. Tagung des 6. Landesparteitages der Partei DIE LINKE. Landesverband Sachsen-Anhalt am 23. Juni 2018 in Benndorf

DIE LINKE. Sachsen-Anhalt, Landesvorstand, Beschluss-Nr.: 41-LV15 vom 10. April 2018

Der Landesvorstand beruft die 3. Tagung des 6. Landesparteitages der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt für den 23. Juni 2018 in das Kulturhaus Benndorf, Thomas-Müntzer-Straße 1, 06308 Benndorf entsprechend der nachfolgenden Konzeption ein.

Konzeption für die Vorbereitung der 3. Tagung des 6. Landesparteitages

Bei der 3. Tagung des 6. Landesparteitages wollen wir in Vorbereitung der Kommunal- und Europawahlen im Jahr 2019 folgende Themen diskutieren und gleichzeitig ein Signal des Aufbruchs setzen:

  • die Sichtbarkeit im ländlichen Raum erhöhen,
  • mit Akteurinnen und Akteuren in den Kommunen in einen offenen Dialog treten,
  • dazu einladen auf den offenen Listen für DIE LINKE zu kandidieren und
  • zum Arbeitsstand an den Kommunalpolitischen Leitlinien 2019 informieren.

1. Tagesordnung und Zeitplan (vorläufig)

Tagesordnung: (vorläufig)

  • EröffnungKonstituierung des Landesparteitages (Bestätigung der Tagesordnung, des Zeitplans)
  • Rede der Landrätin Dr. Angelika Klein
  • Aussprache in Form eines thematisch strukturierten Dialogforums
  • Bericht der Mandatsprüfungskommission
  • Beschlussfassung zu Anträgen
  • Rede des Landesvorsitzenden

Zeitplan: (vorläufig)

11:00 Uhr       Eröffnung
11:10 Uhr       Konstituierung des Landesparteitages (Bestätigung der Tagesordnung, Bestätigung des Zeitplans)
11:30 Uhr       Rede der Landrätin Dr. Angelika Klein
11:50 Uhr       Aussprache in Form eines thematisch strukturierten Dialogforums
13:00 Uhr       Mittagspause
14:00 Uhr       Fortsetzung des Dialogforums
15:30 Uhr       Bericht der Mandatsprüfungskommission
15:40 Uhr       Beschlussfassung zu Anträgen
16:10 Uhr       Rede des Landesvorsitzenden
16:30 Uhr       Ende Im Anschluss wollen wir gemeinsam miteinander den Tag ausklingen lassen.

2. Delegiertenschlüssel

Der Delegiertenschlüssel für den 6. Landesparteitag wurde mit Beschluss des Landesvorstandes vom 21. Juni 2016  festgelegt.

Die Wahl der Delegierten in den Städten, Kreisen, Zusammenschlüssen und im Jugendverband für den 6. Landesparteitag erfolgte durch Mitglieder- oder Delegiertenversammlungen, die laut Landessatzung § 15 Absatz 2 bis spätestens vier Wochen vor der 1. Tagung des 6. Landesparteitages stattfanden. Nachwahlen sind jederzeit möglich.

3. Antragsschluss

Anträge an den Landesparteitag können nach § 16 Absatz (5) Satz 3 der Landessatzung bis spätestens sechs Wochen vor Beginn – spätestens am 12. Mai 2018 – eingereicht werden. Sie sind den Delegierten spätestens vier Wochen vor Beginn der Tagung zuzustellen. Leitanträge und andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung sind spätestens sechs Wochen vor dem Landesparteitag parteiöffentlich zu publizieren.

Änderungsanträge für Leitanträge, für andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung und für ordentliche Anträge sollen gemäß der Geschäftsordnung des 6. Landesparteitages bis spätestens fünf Tage vor Beginn des Parteitages – am 18. Juni 2018, 10 Uhr – schriftlich bei der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

Dringlichkeits- oder Initiativanträge sind Anträge, die sich aus der politischen Situation nach dem Antragsschluss oder aus dem Parteitag heraus ergeben. Sie bedürfen für eine Behandlung im Plenum der Unterschrift von mindestens 10 Prozent der stimmberechtigten Delegierten (§ 16 Absatz (5) der Landessatzung). Hierfür gibt es keine satzungsgemäß festgelegte Antragsfrist, sie können auch unmittelbar während des Landesparteitages eingebracht werden.

4. Tagungsort

Der Tagungsort ist das Kulturhaus Benndorf, Thomas-Müntzer-Straße 1, 06308 Benndorf.

5. Finanzielle Sicherstellung

 

Der Landesvorstand beschließt über den Finanzplan der 3. Tagung des 6. Parteitages bis zum 19. Juni 2018.

Die vollständige Einladung mit Tagesordnung, Zeitplan und Geschäftsordnung sowie die Zusammensetzung der Arbeitsgremien gibt es hier.