Rede der Landesvorsitzenden Birke Bull

– Es gilt das gesprochene Wort – Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste unseres Parteitages! Die Ergebnisse der Landtagswahl am 13.März 2016 waren für uns eine Niederlage. Sie waren eine sehr schmerzhafte Niederlage, eine Niederlage, die viele Fragen an uns stellt, mit denen wir uns auseinandersetzen müssen. Eine Niederlage, die aber das Zeug dazu hat, uns stark zu machen, überzeugender zu werden. In der Tat: 52.000 Wählerinnen und Wähler haben uns ihr Vertrauen entzogen. Darunter sind vor allem abhängig Beschäftigte und Erwerbslose, Menschen, für die wir uns in besonderem Maße engagieren wollen. Bei Nichtwählerinnen und Nichtwählern konnten wir nahezu keinerlei Interesse für uns und unsere Politik wecken. Was alle demokratischen Parteien aufschreckt, aber in besonderer Weise uns selbst: Das Wahlergebnis hat eine Partei und eine Politik stark gemacht, die verdeckt oder aggressiv die Gesellschaft spaltet. Sie gibt rassistischen Erklärungsmustern eine Stimme. Sie erklärt althergebrachte Lebensmuster und -modelle zum Maß der Dinge und bringt andere Vorstellung vom Leben, vom Lieben, von Offenheit, von Toleranz und Respekt in Misskredit. Sie bietet ein autoritäres Verständnis von Demokratie an, bei dem es nicht um einen fairen Diskurs geht, um Verhandlung und Kompromiss, sondern um den Durchgriff von Mehrheiten, die Minderheiten platt machen sollen. Weiterlesen