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Stefan Gebhardt

Späte Erkenntnis, mitnichten ein Konzept um Rechtsextremismus wirksam zu bekämpfen.

Der Berichterstattung der Mitteldeutsche Zeitung zu Folge wird die AfD-Sachsen-Anhalt vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft. Dazu erklärt Stefan Gebhardt, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt: »Für uns ist klar, der Feind steht rechts. Die AfD hat in den letzten Jahren hinlänglich gezeigt, dass sie... Weiterlesen

Presseerklärungen

Eva von Angern

Sofortige Maßnahmen im Lockdown – kostenlose FFP2- und OP-Masken sowie unbürokratisches Grundeinkommen für Kleinunternehmer*innen

Angesichts des heutigen Treffens zwischen Bundeskanzlerin und Ministerpräsident*innen betont die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: »Die Durchsetzung der FFP2- bzw. OP-Maskenpflicht in bestimmten Bereichen ist eine sinnvolle Maßnahme zur Senkung des Infektionsgeschehens. Es verbietet sich allerdings, eine solche Forderung... Weiterlesen


Henriette Quade

Aufarbeitung des Polizeieinsatzes vom 16. Januar dringend nötig.

Zum Polizeieinsatz rund um den rechtsextremen Aufmarsch am 16. Januar in der Innenstadt von Magdeburg erklärt die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin Henriette Quade der Fraktion DIE LINKE: »Die Versammlungsbehörde hatte eine stationäre Kundgebung pandemiebedingt verfügt. Dennoch kam es zu einem Aufzug vom Bahnhof zum... Weiterlesen


Thomas Lippmann

CDU-Pläne für pädagogische Hochschule sind unehrlich, rückschrittlich und teuer.

Zu den Berichten über Inhalte des CDU-Wahlprogramms, nach denen die CDU in der nächsten Wahlperiode wesentliche Teile der Lehrerausbildung aus der Martin-Luther-Universität herauslösen und in eine neu zu gründende pädagogische Hochschule überführen will, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: »Mit diesem... Weiterlesen


Eva von Angern, Stefan Gebhardt

Osten ist klarer Verlierer der Wahl von Armin Laschet zum Parteivorsitzenden.

Zur heutigen Wahl von Armin Laschet zum neuen Parteivorsitzenden der CDU erklären die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und der Landesvorsitzende Stefan Gebhardt: Eva von Angern: Mit der Wahl von Armin Laschet zum Vorsitzenden der CDU wird es die Fortführung der Politik Merkels mit männlichen Mitteln geben. Antworten auf die fortschreitende... Weiterlesen


Katja Bahlmann

Wie komme ich zum Impfzentrum?

Für Senior*innen stellt der lange Weg zum Impfzentrum und die komplizierte Terminvergabe eine unüberwindbare Hürde dar, wie die seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katja Bahlmann, kritisiert: »Die Eröffnung der Impfzentren in den Landkreisen und kreisfreien Städten ist in den letzten Tagen angelaufen. Doch es sind für ganz... Weiterlesen


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