19. April 2021
Stefan Gebhardt

Impuls-Festival für Neue Musik ohne Förderung – Kenia-Koalition verletzt Landtagsbeschluss

Angesichts fehlender Landesfördermittel für das diesjährige Impuls-Festival für Neue Musik erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und kulturpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Stefan Gebhardt: »Das Impuls-Festival für Neue Musik wird bedauerlicherweise nicht gefördert. Die Fraktion DIE LINKE positioniert sich gegen diese von der... Weiterlesen

Presseerklärungen

18. April 2021
Eva von Angern

Gedenken an die Corona-Toten – Beileid für die Hinterbliebenen

Anlässlich des heutigen bundesweiten Gedenktags an die durch die Corona-Pandemie verstorbenen Mitmenschen betont Eva von Angern für DIE LINKE. Sachsen-Anhalt: »Mehr als 71.500 Menschen sind bislang in Deutschland an einer Corona-Infektion gestorben. Allein fast 3.000 Todesfälle gab es bisher in Sachsen-Anhalt. Hinter diesen Zahlen stehen ganz... Weiterlesen

16. April 2021
Thomas Lippmann

Behördenwillkür – Tullner will tausende Schüler*innen vom Realschulabschluss abschneiden

Zu den bekannt gewordenen Plänen von Bildungsminister Tullner, durch eine Verschärfung der Versetzungsverordnung künftig tausenden Schüler*innen der Sekundarschulen den Zugang zum Realschulbildungsgang zu verweigern und ihnen so den Weg zur Mittleren Reife abzuschneiden, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und bildungspolitische... Weiterlesen

16. April 2021
Guido Henke

Mietendeckel – Bundestag in der Pflicht

Nach der gestrigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Mietendeckel betont Guido Henke, Sprecher für Mieten und Wohnen der Fraktion DIE LINKE: »Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Unwirksamkeit des Berliner Mietendeckels muss unbedingt zu einem Gesetzgebungsverfahren im Bundestag führen, das eine solche... Weiterlesen

15. April 2021
Henriette Quade

Bilanz der Mobilen Opferberatung zeigt Zunahme rechter Gewalt

Die Mobile Opferberatung hat heute ihre Jahresbilanz rechter Gewalt in Sachsen-Anhalt für das Jahr 2020 vorgelegt, sie registriert einen Anstieg rechter Gewaltfälle im Bundesland. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Henriette Quade: »Die unabhängige Statistik der Mobilen... Weiterlesen

13. April 2021
Eva von Angern

Alleingang durch Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist kein gutes Zeichen

Angesichts der heute von der Bundesregierung beschlossenen Änderung des Infektionsschutzgesetzes und den damit einhergehenden Folgen für die Menschen in Sachsen-Anhalt erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: »Die drastische Abänderung des Infektionsschutzgesetzes ist kontraproduktiv. Die Pandemie muss vor Ort bekämpft... Weiterlesen