24. Juni 2019
Stefan Gebhardt

IMPULS-Festival darf nicht sterben - Landtagsbeschluss umsetzen

Zur gegenwärtigen Diskussion um die Zukunft des IMPULS-Festivals erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: »Das IMPULS-Festival ist das einzige Festival in Sachsen-Anhalt für zeitgenössische Musik. Mit sehr guten Zuschauerzahlen lief es in den vergangenen Jahren äußerst erfolgreich. Nicht zuletzt der Landesmusikrat bekennt sich klar... Weiterlesen

Presseerklärungen

20. Juni 2019
Thomas Lippmann

Nach dem Rücktritt von Schröder kommt jetzt das letzte Aufgebot

Zum Rücktritt des Finanzministers von Sachsen-Anhalt, Andre Schröder (CDU) erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: »Dass die CDU ihren eigenen Finanzminister zum Rücktritt zwingt, um dann mit Michael Richter den Architekten zentraler Fehlentscheidungen des Finanzministeriums zum Nachfolger zu machen, zeigt: Es ist das letzte Aufgebot der... Weiterlesen

20. Juni 2019
Andreas Höppner, Thomas Lippmann

CDU muss klären, ob sie im demokratischen Parteienspektrum bleiben will

Nach erneuten Berichten der Mitteldeutschen Zeitung bereiten sich Teile der CDU-Fraktion im Landtag für ein Bündnis mit der völkisch-nationalistischen »Alternative für Deutschland« vor. Die Zeitung berichtet aus einem Papier der beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Thomas und Zimmer, in welchem diese u.a. fordern, es müsse wieder gelingen... Weiterlesen

18. Juni 2019
Thomas Lippmann

Untersuchungsausschuss zum Linksextremismus kann man nur ablehnen

Zum Antrag der AfD, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzusetzen, der die angeblichen Verbindungen von Parteien, Gewerkschaften, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Bewegungen zum Linksextremismus untersuchen soll, erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: »Der AfD geht es - wie schon oft gezeigt - um den... Weiterlesen

18. Juni 2019
Guido Henke

Denkzettel vom EuGH für verfehlte Verkehrspolitik

Anlässlich des Gerichtsurteils zur rechtswidrigen PKW-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher Guido Henke: »Das Urteil aus Luxemburg war zu erwarten und ist ein Denkzettel für die verfehlte deutsche Verkehrspolitik. Statt auf fragwürdige Geldeintreibungskonzepte zu setzen, bedarf es einer steuerfinanzierten Instandhaltung der Verkehrswege in... Weiterlesen

17. Juni 2019
Henriette Quade

Mordfall Lübcke: Generalbundesanwalt übernimmt Ermittlungen. Rechter Terror ist real

Nach Medienberichten häufen sich die Anzeichen, der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke könnte von einem rechtsextremen Täter getötet worden sein. Laut aktuellen Meldungen hat der Generalbundesanwalt die Ermittlungen wegen des Verdachtes, es könnte sich um ein rechtsterroristisches Verbrechen handeln, übernommen. Dazu erklärt die... Weiterlesen

27. Mai 2019
Andreas Höppner, Achim Bittrich

Wir sagen Danke!

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, wir danken den Wählerinnen und Wählern und vor allem euch, unseren vielen unermüdlichen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, denn ihr habt dafür gesorgt, dass die Themen, die den Menschen unter den Nägeln brennen, auch Gegenstand des Wahlkampfes geworden sind. Auf den Wochenmärkten, vor den Einkaufszentren, auf Bartouren, im Internet und bei vielen Podien überall im Land stand DIE LINKE für lebenswerte Kommunen, gute Arbeit, bessere... Weiterlesen