Minister der Rekorde
Zur Bekanntgabe der seit Monaten vom Bildungsminister zurückgehaltenen Informationen über die Situation in den allgemeinbildenden Schulen im aktuellen Schuljahr erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: »Ein Viertel Jahr der Informationsverweigerung hat Minister Tullner letztlich für sich herausgeschlagen,... Weiterlesen
Presseerklärungen
Straßenausbaubeiträge sofort abschaffen: Ein Jahr warten, ist ein Jahr zu viel
Zur offiziellen Kehrtwende der Landes-CDU, die Straßenausbaubeiträge nun doch abschaffen zu wollen, erklärt Kerstin Eisenreich, stellv. Fraktionsvorsitzende: »Offenbar sind Erwartungen und Druck von den Bürgerinnen und Bürgern Sachsen-Anhalts nun so groß, dass auch die CDU sich nicht länger querstellen kann und endlich auch für die Abschaffung der... Weiterlesen
Personalpolitik der Landesregierung geht zulasten der Funktionsfähigkeit der Gerichte und des verfassungsmäßigen Auftrages der Justiz
Die Volksstimme vom 11. November 2019 schreibt unter der Überschrift „Richter urteilt harsch übers Ministerium“, dass sich „bei Sachsen-Anhalts Richtern unerledigte Verfahren stapeln. Einem ist jetzt der Kragen geplatzt.“ Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: »Die Fraktion DIE LINKE kann uneingeschränkt die... Weiterlesen
Gründe für viele Schulabbrecher und niedrige Abiturientenrate liegen auf der Hand
Zu den Angaben des statistischen Landesamtes über den weiterhin weit überdurchschnittlichen Anteil von Schüler*innen ohne Schulabschluss und die unterdurchschnittliche Abiturientenrate in Sachsen-Anhalt erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: »Die Ergebnisse sind niederschmetternd, sie kommen aber nicht... Weiterlesen
Wir stehen solidarisch an eurer Seite.
DIE LINKE. Sachsen-Anhalt steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten der AMEOS Kliniken. An den Standorten in Bernburg, Aschersleben-Staßfurt, Schönebeck und Haldensleben wird für den kommenden Freitag, den 8. November 2019, zu ganztägigen Warnstreiks aufgerufen. Der Arbeitgeber, die AMEOS Klinikum Aschersleben-Staßfurt GmbH, reagiert trotz... Weiterlesen
Wir brauchen eine Willkommenskultur - Es ist Aufgabe der Landesregierung für Zuzug und ein Miteinander zu werben
Im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Degradierung des Referatsleiters „Demografische Entwicklung und Prognosen“ im Ministerium für Landesentwicklung erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: »Die in Rede stehende Studie des Leibniz-Institutes für Länderkunde hat nur das gespiegelt, was in der Wissenschaft seit langem unumstritten ist:... Weiterlesen
Die Lawine hält keiner mehr auf
Zum 9. November 2019, dem Gedenktag an die Novemberpogrome vor 81 Jahren, erklärt Stefan Gebhardt, Landesvorsitzender DIE LINKE. Sachsen-Anhalt: Es fällt schwer Worte zu finden, die beschreiben, was in den Novemberpogromen 1938 geschah. Heute vor 81 Jahren, in der Reichspogromnacht, waren es nicht nur Synagogen, Wohnungen und Geschäfte, die buchstäblich in Flammen aufgingen, es war auch unsere Menschlichkeit. Unsere jüdischen Mitbürger und Freunde wurden misshandelt, deportiert und ermordet und... Weiterlesen
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