24. Mai 2023
Eva von Angern, rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher

Gemeinsame Erklärung der rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der LINKEN zur Wahrung von Bürgerinnen- und Bürgerrechten – insbesondere des Versammlungsrechts

Anlässlich der 94. Konferenz der Justizministerinnen und -minister am 25. und 26. Mai 2023 in Berlin geben die rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Landtagsfraktion der LINKEN aus Berlin, Bremen, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen sowie der rechtspolitischen Sprecherinnen der... Weiterlesen

Presseerklärungen

7. Mai 2023
Janina Böttger, Eva von Angern

Zum 8. Mai – Erinnerung an die Menschheitsverbrechen wachhalten

Zum 8. Mai, dem Tag der Befreiung, erklären die Landesvorsitzende Janina Böttger und die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: Mit dem Sieg der Alliierten am 8. Mai 1945 endete der Krieg in Europa und die Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten über weite Teile der Welt. Endlich verloren die Täter und Täterinnen die Allmacht über Leben und Tod... Weiterlesen

25. April 2023
Landesvorstand

Menschen entlasten! Die Löhne müssen steigen!

Auch in diesem Jahr unterstützt DIE LINKE. den Kampf für gute Arbeit, gute Löhne und mehr Mitbestimmung. Der 1. Mai steht dabei zentral im Mittelpunkt. An vielen Orten wird es Aktionen und Kundgebungen geben, die wir organisieren oder aktiv unterstützen. Die hohe Inflation, der massive Anstieg der Verbraucherpreise und die stark gesunkenen... Weiterlesen

6. April 2023
Janina Böttger

Der Krieg muss enden

Die Landesvorsitzende Janina Böttger erklärt zu den Ostermärschen 2023 Seit über einem Jahr tobt der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Der Krieg bedeutet Leid, Flucht und Tod für unzählige Menschen. Es braucht dringend einen Waffenstillstand und Verhandlungen. Der Krieg muss sofort beendet werden, Russland muss die... Weiterlesen

Presseerklärungen der Landtagsfraktion

11. Mai 2023
Henriette Quade

Sogenannter Flüchtlingsgipfel löst kein einziges Problem – Humanität und Realismus sind gefragt

Die Ergebnisse des sogenannten Flüchtlingsgipfels der Bundesregierung kommentiert Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: »Die Ergebnisse des sogenannten Flüchtlingsgipfels lösen kein einziges Problem und schon gar nicht dauerhaft. Was dringend nötig gewesen wäre: Eine dauerhafte und... Weiterlesen

10. Mai 2023
Hendrik Lange

Keine Nachteile durch Panne bei BAföG-Auszahlungen entstehen lassen

Zu den heutigen Meldungen über eine Auszahlungspanne beim BAföG durch einen Dienstleister des Landes erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE: »Heute wurde bekannt, dass am Freitag durch einen Buchungsfehler bei einem Dienstleister des Landes eine unbekannte Zahl an BAföG-Empfänger:innen im Land... Weiterlesen

10. Mai 2023
Nicole Anger

Pflegekräfte entlasten und besser bezahlen

Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, fordert angesichts des Tags der Pflege am 12. Mai: »Durch die Corona-Pandemie haben alle erkannt, wie wertvoll Pflegekräfte für unsere Gesellschaft sind. Ob in Krankenhäusern oder Pflegeheimen: Während andere sich abschotteten, standen unsere Pflegekräfte bei den Kranken,... Weiterlesen