13. Februar 2020
Eva von Angern

»One Billion Rising« – weltweiter Aktionstag für den täglichen Kampf gegen Gewalt an Frauen

Zum weltweiten Aktionstag »One Billion Rising« am 14. Februar erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: »Jede dritte Frau wird mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von Gewalt im sozialen Nahraum1. Der weltweite Aktionstag »One Billion Rising« lädt jedes Jahr am 14. Februar eine Milliarde Frauen dazu ein, raus zu gehen, zu... Weiterlesen

Presseerklärungen

12. Februar 2020
Stefan Gebhardt

Ein Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes bleibt das Ziel.

Zum Ergebnis des ersten Sondierungsgespräches zwischen Vertretern der Gewerkschaft ver.di und den AMEOS-Kliniken erklärt Stefan Gebhardt, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt: »Wir begrüßen diesen längst überfälligen ersten Schritt des Aufeinander-Zugehens. Offensichtlich ist der Druck auf die AMEOS-Kliniken unterdessen so... Weiterlesen

11. Februar 2020
Wulf Gallert, Stefan Gebhardt

Zimmer gefährdet den Tourismus im Land

Zu den Äußerungen des CDU-Abgeordneten Lars-Jörn Zimmer erklären der tourismuspolitische Sprecher Wulf Gallert und der Landesvorsitzende der LINKEN Sachsen-Anhalt, Stefan Gebhardt: »Mit seiner Äußerung, für eine von der AfD tolerierte CDU-Minderheitsregierung offen zu sein, hat der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende und Vorsitzender des... Weiterlesen

10. Februar 2020
Doreen Hildebrandt, Eva von Angern

Bollwerk gegen Rechts oder mit der AfD ins Bett? Die CDU muss ihr Verhältnis zur Demokratie klären.

Nach dem Wahleklat in Thüringen kündigt die Bundesvorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, ihren Rückzug von der Parteispitze an. Der CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Lars-Jörn Zimmer, spricht sich offen für eine Tolerierung einer CDU-Minderheitsregierung durch die... Weiterlesen

7. Februar 2020
Katja Bahlmann

Regierungskoalition verhindert auskömmliche Finanzierung des Brandschutzes

Zur gestrigen Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport erklärt die Sprecherin für Brand- und Katastrophenschutz Katja Bahlmann: »Fünf Millionen Euro zahlte das Land noch im vergangenen Jahr aus den Einnahmen der vom Bund erhobenen Feuerschutzsteuer an die Kommunen des Landes aus. Der aktuelle Haushaltsentwurf der Regierungskoalition sieht... Weiterlesen

5. Februar 2020
Thomas Lippmann, Stefan Gebhardt

Desaster für die Demokratie – FDP und CDU verhelfen AfD zur Regierungsmacht

Zum Ergebnis der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der Landesvorsitzende der LINKEN Sachsen-Anhalt, Stefan Gebhardt. »Ausgerechnet in Thüringen fällt zum ersten Mal die Demokratie den Machtspielen von FDP und CDU zum Opfer. Der klare Wahlsieger der Thüringer Landtagswahl, Bodo Ramelow, der... Weiterlesen