15. August 2019
Monika Hohmann

Bildungsmonitor 2019 zeichnet desolaten Zustand in Sachsen-Anhalt

Zu den vorliegenden Ergebnissen des Bildungsmonitor 2019 für Sachsen-Anhalt erklärt die bildungs,- kinder- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Monika Hohmann: »Leider liegt Sachsen-Anhalt im Vergleich zu anderen Bundesländern in Bildungsfragen wiederum auf einen der letzten Plätze. Es ist mehr als alarmierend. Geht es um eine... Weiterlesen

Presseerklärungen

12. August 2019
Thomas Lippmann, Monika Hohmann

Aufregung in Grundschulen um Einschulung im kommenden Schuljahr ist unnötig!

Mit dem Beginn des neuen Schuljahres sind die Leiterinnen der Grundschulen landesweit darüber informiert worden, dass das Bildungsministerium im kommenden Schuljahr 2020/21 auf einen festen Einschulungstermin verzichten will. Hintergrund ist ein Erlass aus dem Sozialministerium an die Träger der Kindertageseinrichtungen von Mitte Mai. Dort wurde... Weiterlesen

9. August 2019
Thomas Lippmann, Kristin Heiß

Verzögerung der Haushaltsberatungen ist verantwortungslos

Zu den Meldungen über die Verzögerung der Beratungen in der Landesregierung zum letzten Haushalt in dieser Legislatur erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: »Wenn ein Finanzminister die Beratungen für den Haushalt verzögert, ist das völlig verantwortungslos. Nicht zuletzt die... Weiterlesen

9. August 2019
Henriette Quade, Kerstin Eisenreich

Rassistische Morde in Merseburg zu DDR-Zeiten aufklären

Am Abend des 12. August 1979 kamen in Merseburg die kubanischen Vertragsarbeiter Raúl Garcia Paret und Delfin Guerra zu Tode. Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (LT-Drs. 7/4625) der LINKE-Abgeordneten Henriette Quade und Kerstin Eisenreich zeigt, dass die Staatsanwaltschaft Halle (Saale) bis heute keinen Anlass sieht, die Fälle... Weiterlesen

7. August 2019
Eva von Angern, Swen Knöchel

Von der Umsetzung der Pläne zum Strafvollzug noch weit entfernt

Die Landesregierung will in Sachsen-Anhalt unbedingt einen Drei-Standort-Vollzug einführen. Bis jetzt deutet jedoch alles darauf hin, dass dieses Unterfangen scheitern wird. Viel wichtiger ist für uns jedoch die Umsetzung der Einzelunterbringungen, für die es ab 1. Januar 2025 einen Rechtsanspruch geben wird. Hierzu erklären unsere justiz- und... Weiterlesen

7. August 2019
Katja Bahlmann

Die Umsetzung des Seniorenpolitischen Programms der Landesregierung ist gescheitert.

Am 08. Februar 2019 haben wir eine Große Anfrage zum Seniorenpolitischen Programm „Aktiv und selbstbestimmt“ - Altenhilfe und Pflege im Land Sachsen-Anhalt bis zum Jahr 2020 – gestellt. Aus der beschämenden Antwort geht hervor, dass Prioritäten falsch gesetzt werden und ein Jahr vor Beendigung des Programms nur rund ein Viertel aller Maßnahmen... Weiterlesen

25. Juli 2019
Gunter Schneider, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag des Burgenlandkreises

Zu den drei Projekten des Bundes

Das Auslaufen der Braunkohleverstromung und der damit verbundene Strukturwandel sind sicherlich die wichtigsten Transformationsprojekte der Bundesrepublik, auch in Sachsen-Anhalt und im Burgenlandkreis. Die Politik ist gefordert., langfristige Perspektiven für die Menschen in den betroffenen Regionen zu entwickeln. Dabei müssen aber auch zwingend die wichtigen Fragen des ökologischen Umbaus mit sozialer Gerechtigkeit, dem sozialen Zusammenleben, einer nachhaltigen Strukturpolitik und Innovation... Weiterlesen