4. August 2020
Thomas Lippmann, Monika Hohmann

Schulen brauchen klare Regeln und Sicherheit

Zur Diskussion um die Bedingungen für den Start in das neue Schuljahr erklären der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann und die bildungspolitische Sprecherin, Monika Hohmann: »Aus der Sicht der Schüler*innen ist es wichtig, dass mit dem Start in das neue Schuljahr wieder alle Kinder und Jugendlichen regelmäßig die... Weiterlesen

Presseerklärungen

20. Juli 2020
Henriette Quade

Rassismus in der Polizei. – Nichts spricht gegen Aufklärung, außer fehlender politischer Wille

Zur Debatte um die von Bundesinnenminister Seehofer abgesagte Studie über Rassismus in der Polizei erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: »Kritische Stimmen aus fachkundigen Kreisen mahnen seit langem an, sich dem Problemfeld Rassismus innerhalb der Polizei zu stellen. Vom Generalverdacht kann dabei überhaupt keine Rede sein:... Weiterlesen

11. Juli 2020

Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt empfiehlt, dem Vorschlag des Landesvorsitzenden Stefan Gebhardt folgend, der VertreterInnenversammlung Eva von Angern für den Listenplatz 1 und somit als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2021

Am 11. Juli 2020 trafen sich zu einer gemeinsamen Beratung der Landesvorstand, der Landesausschuss und die Stadt- und Kreisvorsitzenden in Magdeburg, um über einen Vorschlag des Landesvorsitzenden hinsichtlich der Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2021 zu beraten. Der Landesvorstand schlägt der VertreterInnenversammlung Eva von Angern für den... Weiterlesen

10. Juli 2020
Eva von Angern

Bessere Bildung und Kinderbetreuung, gute Arbeit und eine zukunftsfähige Entwicklung der Wirtschaft sind die entscheidenden Zukunftsaufgaben

Zu den heute vorgestellten Drei-Säulen-Konzept des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften für eine Konjunktur- und Investitionsoffensive in Sachsen-Anhalt erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: »Die Corona-Pandemie und die Bewältigung ihrer Folgen sind das Thema Nummer 1 für politische Entscheidungsträger*innen. Die hier... Weiterlesen

9. Juli 2020
Eva von Angern, Henriette Quade

Verweigerungshaltung der Justiz bremst Sachverständige aus.

Zur heutigen Sitzung der Obleute im Rechtsausschuss erklären die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern und die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: »Gestern wurde erklärt, dass den Sachverständigen im Fall Oury Jalloh im Rahmen zweier Sondersitzungen des Rechtsausschusses am 10.7. bzw. 15.7. zeitnah die Befragung involvierter... Weiterlesen

8. Juli 2020
Thomas Lippmann

Bildungsminister mit Auskunftsverweigerung auf dem Holzweg

Um das verfassungsrechtlich verbriefte Auskunftsrecht der Landtagsabgeordneten gegenüber der Landesregierung schwelt ein Streit zwischen dem Fraktionsvorsitzenden und bildungspolitischen Sprecher, Thomas Lippmann, und dem Bildungsminister Marco Tullner. Das Bildungsministerium hatte dem Abgeordneten Lippmann willkürlich die Antwort auf eine Kleine... Weiterlesen