Der 1. Mai, der „Tag der Arbeit“ ist nicht nur Feiertag, sondern auch Kampftag. Er steht symbolisch für die Kämpfe der Arbeiterbewegung für mehr Arbeitsschutz, weniger Arbeitszeit und gute Löhne. Auch Die Linke Sachsen-Anhalt begeht in dieser Tradition, gemeinsam mit Gewerkschaften und Beschäftigten den 1. Mai in verschiedenen Städten und… Weiterlesen
Presseerklärungen
Zum Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen erklären die Abgeordneten Henriette Quade und Uwe Loos: Mit Entsetzen hören wir von einem neuerlichen Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen. Mit dem Anschlag wird sich mutmaßlich der Bezug der Räumlichkeiten verschieben, der bisher… Weiterlesen
Presseerklärungen der Landtagsfraktion
Heute wurde im Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung der Bericht der Sachverständigen im Fall Oury Jalloh vorgestellt. Er umfasst über 300 Seiten, zuzüglich über 500 Seiten Anlagen. In einer ersten Einschätzung erklären die Mitglieder des Rechtausschusses der Fraktion DIE LINKE Eva von Angern und Henriette Quade: »Den umfassenden… Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie gab es eine Berichterstattung zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie. Dazu erklären unsere Mitglieder im Ausschuss Hendrik Lange und Kerstin Eisenreich: »Der Zustand der Gewässer in Sachsen-Anhalt ist alarmierend. In einem… Weiterlesen
Nach Berichten der Mitteldeutschen Zeitung plant Innenminister Holger Stahlknecht auf Weisung des Ministerpräsidenten eine Überarbeitung des Versammlungsrechts in Sachsen-Anhalt, so sollen Verbote von Versammlungen erleichtert werden. Damit reagiert die Landesregierung auf Vorwürfe gegen die Polizei in Halle (Saale), der seit Monaten vorgeworfen… Weiterlesen