Linke fordert Maßnahmen zur Rettung der Solarindustrie

Janina Böttger, Stefan Hartmann, Cornelia Ernst, Ines Schwerdtner

Zur drohenden Schließung der Werke des Solarherstellers Meyer Burger in Freiberg (Sachsen) und Thalheim (Sachsen-Anhalt) erklären Cornelia Ernst, Mitglied des Europäischen Parlaments, Janina Böttger und Stefan Hartmann, Landesvorsitzende der Landesverbände Sachsen-Anhalt und Sachsen der Partei die Linke sowie Ines Schwerdtner, Kandidatin für das… Weiterlesen

Presseerklärungen

Proteste der Bauernverbände sind berechtigt

Janina Böttger und Hendrik Lange

Zu den am Montag angekündigten Protesten der Bauernverbände erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange: Wir unterstützen friedliche Proteste der Landwirtinnen und Landwirte gegen die Kürzung der Ampel beim Agrardiesel und der Kfz-Steuer. Wir begrüßen, dass die agrarpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Landtagsfraktionen… Weiterlesen

Zum Welt-Aids-Tag erklärt der Landesvorsitzende der Linken in Sachsen-Anhalt Hendrik Lange:  Die öffentliche Aufklärung bleibt wichtig, denn im Gegensatz zu den 1980er Jahren ist AIDS für viele Menschen gar kein großes Thema mehr. Mit hochwirksamen Medikamenten kann der Ausbruch von AIDS bei HIV-Infizierten verhindert werden. Gleichzeitig wachsen… Weiterlesen

Die Landesvorsitzende Janina Böttger erklärt zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen: Der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen wird jährlich am 25. November begangen, um auf die weitverbreiteten Gewalttaten gegen Frauen aufmerksam zu machen und Maßnahmen zur Prävention und Beseitigung zu fördern. An diesem Tag… Weiterlesen

Presseerklärungen der Landtagsfraktion

In Bezug auf den anhaltenden Streik der GDL und der Lokführer im Land betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke: „Die Forderungen der GDL und der streikenden Lokführer sind nach wie vor richtig. Die Lokführer arbeiten für uns alle Tag und Nacht in den Zügen, egal ob am Wochenende oder am Feiertag, und sorgen für sichere Wege zur… Weiterlesen

Heute hat der Landesrechnungshof den Jahresbericht 2023 Teil 1 vorgestellt. Zu den Ergebnissen seiner Prüfungen und den darin formulierten erheblichen Mängeln bei der Wirtschafts- und Haushaltsführung der Handwerkskammern, des Landestourismusverbands und den Defiziten bei der Asservatenverwaltung äußern sich die Abgeordneten Wulf Gallert, Henriette… Weiterlesen

Mit dem Hinweis auf den Koalitionsvertrag macht die FDP zur Halbzeit der Wahlperiode Druck, um zumindest eines ihrer Prestige-Projekte in dieser Wahlperiode noch auf den Weg zu bringen. Von der fünften bis zur zehnten Klasse soll an allen weiterführenden Schulen so schnell wie möglich ein neues Pflichtfach im Umfang von zwei Wochenstunden… Weiterlesen