Zum 28. Juni – Jahrestag des Christopher Street Day – erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange: Am 28. Juni 1969 begannen in der New Yorker Christopher Street die sogenannten Stonewall-Aufstände – ausgelöst durch eine Polizeirazzia gegen queere Menschen im „Stonewall Inn“. Es war der Moment, in dem sich viele aus der… Weiterlesen
Alle reden, wir hören zu.
Sag’ uns deine Meinung!
Wir alle wollen in einer Gesellschaft leben, in der jede Stimme zählt – unabhängig davon, woher wir kommen, welche Sprache wir sprechen oder wie wir aussehen. Doch oft fühlen sich Menschen von der Politik nicht ernst genommen. Entscheidungen werden über ihre Köpfe hinweg getroffen, echte Sorgen bleiben außen vor.
Die Linke ist anders: Wir wollen wissen, was dich in deinem Alltag belastet und was sich dringend ändern muss. Ist es der Mangel an Ärzt*innen oder Lehrkräften, schlechte Bus- und Bahnverbindungen, fehlender gesellschaftlicher Zusammenhalt – oder etwas ganz anderes?
Sag uns, was dir wichtig ist – damit wir uns dafür stark machen können. Denn bei uns bestimmen nicht Lobbyisten oder Konzerne, was auf die Agenda kommt – sondern du.
Presseerklärungen
In der Debatte um das mündliche Verfahren für syrische Flüchtlinge stellen sich einige Verantwortungsträger, von Polizeigewerkschaftsseite bis hin zu den Regierungsparteien, bewusst dumm", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zur Forderung, über die Einzelfallprüfung im Asylverfahren Nutzer falscher… Weiterlesen
Zum Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen erklären die Abgeordneten Henriette Quade und Uwe Loos: Mit Entsetzen hören wir von einem neuerlichen Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen. Mit dem Anschlag wird sich mutmaßlich der Bezug der Räumlichkeiten verschieben, der bisher… Weiterlesen
Presseerklärungen der Landtagsfraktion
Zum internationalen Tag der Pflege am 12. Mai erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Dagmar Zoschke: In den vergangenen zwei Jahrzehnten wurde die Personaldecke in der stationären Versorgung drastisch ausgedünnt. Laut der Gewerkschaft ver.di fehlen in den Krankenhäusern bundesweit ca. 162.000 Vollzeitstellen. Mit dem Abbau der Pflegekräfte… Weiterlesen
Nachdem der Gesetzentwurf über die Neuregelung des Telemediengesetzes von Sigmar Gabriel (SPD) vom September 2015 noch an der Störerhaftung festgehalten hat, kündigte die Bundesregierung heute an, diese vollständig beseitigen zu wollen. Hendrik Lange, netzpolitischer Sprecher der Fraktion erklärt dazu: Seit Jahren fordern netzpolitische Experten… Weiterlesen
Zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung bemerkt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Kristin Heiß: Die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden steigen stärker als prognostiziert. Für das Jahr 2015 wird mit Steuereinnahmen in Höhe von 667 Milliarden Euro gerechnet. Das sind 7 Milliarden Euro mehr, als bisher angenommen. In… Weiterlesen