Zum heute vorgestellten Haushaltsentwurf auf Bundesebene sagt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Der heute vorgestellte Etatentwurf ist rückwärtsgewandt und schadet der breiten Mehrheit der Gesellschaft. Die Ampel hält weiter an der Schuldenbremse fest und verhindert damit entscheidende Investitionen in die Zukunft. Bundeskürzungsminister… Weiterlesen
Presseerklärungen
Tut gut und spornt an
Wir wollen Euch allen dafür danken: für Euer Zupacken und Euren Mut, für Eure Ideen und Anregungen, für Eure ebenso kritische wie solidarische Begleitung. Wir wissen, dass wir uns stets auf Euch verlassen können. Das tut gut, und das spornt an. PDF zum Download: Weiterlesen
In der Debatte um das mündliche Verfahren für syrische Flüchtlinge stellen sich einige Verantwortungsträger, von Polizeigewerkschaftsseite bis hin zu den Regierungsparteien, bewusst dumm", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zur Forderung, über die Einzelfallprüfung im Asylverfahren Nutzer falscher… Weiterlesen
Zum Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen erklären die Abgeordneten Henriette Quade und Uwe Loos: Mit Entsetzen hören wir von einem neuerlichen Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen. Mit dem Anschlag wird sich mutmaßlich der Bezug der Räumlichkeiten verschieben, der bisher… Weiterlesen
Presseerklärungen der Landtagsfraktion
Zu den heute vorgestellten Ergebnissen zur Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes (BIP) in Deutschland und den einzelnen Bundesländern für das Jahr 2015 erklärt der Abgeordnete Andreas Höppner: Nach zweimaligem Schrumpfen der Wirtschaft in Sachsen-Anhalt in den Jahren 2013 und 2014 ist das Wachstum von nur 0,1 Prozent im Jahre 2015 die Bestätigung… Weiterlesen
Zu den heute durch das Innenministerium veröffentlichten Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität in Sachsen-Anhalt erklärt die Abgeordnete Henriette Quade: Es kommt nicht überraschend: Sachsen-Anhalt hat ein Problem mit Rassismus. Bundesweit sind die Zahlen rechter Straf- und Gewalttaten enorm angestiegen. Nahezu täglich werden Angriffe auf… Weiterlesen
Zu jüngsten Diskussionen um die Hochschulen des Landes, speziell auch um Magdeburg-Stendal, erklärt der Abgeordnete Hendrik Lange: An der Hochschule Magdeburg-Stendal üben Studierende Kritik an der Qualität des Studiums und seiner Organisation. Zweifellos sind hier zahlreiche Probleme an der Hochschule selbst zu klären. Aber - wo hier der Schuh… Weiterlesen