Internationaler Kindertag am 1. Juni – Armut von Kindern bleibt großes Problem

31. Mai 2016

Monika Hohmann

Zum besonderen Armutsrisiko für Kinder in Sachsen-Anhalt erklärt Monika Hohmann, Mitglied des Landesvorstandes sowie kinder- und familienpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion: Es ist kein schönes Geschenk zum Internationalen Kindertag: Etwa jedes siebte Kind lebt in Deutschland von Hartz IV-Leistungen. Ende 2015 waren 21,8 Prozent der unter 15-Jährigen in Sachsen-Anhalt auf Hartz IV-Leistungen angewiesen.

Mit der Einführung des SGB II im Jahr 2005 lebten in Sachsen-Anhalt 26,7 Prozent aller Kinder unter 15 Jahren in Familien mit Arbeitslosengeld II-Bezug. Die Zahlen bewegen sich also etwas, aber nicht entscheidend. Fakt ist: Armut ist ein strukturelles Problem unserer Gesellschaft.

Für die Koalition ist dies offenbar kein besonders schwerwiegender Umstand, im Koalitionsvertrag wird das Problem Armut lediglich zweimal lapidar gestreift: »Die Arbeit der Koalition wird vom Grundgedanken der sozialen Gerechtigkeit geleitet. Wir verfolgen dabei das Ziel der gleichberechtigten Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben. Die Bekämpfung von Armut, der Einsatz für Chancengleichheit und das Miteinander der Generationen werden dabei die Schwerpunkte bilden… Vor dem Hintergrund der hohen Kinderarmutsquote im Land werden wir eine Sonderförderung für Kitas in Vierteln mit besonderem Entwicklungsbedarf auflegen.«

Nichts davon wird auch nur in die Nähe der eigentlichen Wurzeln des Armutsrisikos vordringen.DIE LINKE macht weiterhin die Forderungen nach auskömmlichen Hartz IV-Regelsätzen für Erwachsene und Kinder und perspektivisch nach einer eigenständigen Kindergrundsicherung auf – nicht zuletzt mit einem entsprechenden Antrag (Drs. 7/61) an den Landtag, der noch in dieser Woche behandelt wird. Zudem wird die Fraktion die Forderung des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, nach einem "Fünfjahresplan gegen Kinderarmut" mit allen Kräften unterstützen.