Zum heute veröffentlichten Elitenmonitor zur Repräsentanz Ostdeutscher in Führungspositionen erklären Janina Böttger und Hendrik Lange, Vorsitzende der Partei Die Linke Sachsen-Anhalt: „35 Jahre nach der deutschen Einheit bleibt eine zentrale Frage unbeantwortet: Wann endlich wird ostdeutsche Perspektive selbstverständlich Teil der… Weiterlesen
Presseerklärungen
In der Debatte um das mündliche Verfahren für syrische Flüchtlinge stellen sich einige Verantwortungsträger, von Polizeigewerkschaftsseite bis hin zu den Regierungsparteien, bewusst dumm", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zur Forderung, über die Einzelfallprüfung im Asylverfahren Nutzer falscher… Weiterlesen
Zum Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen erklären die Abgeordneten Henriette Quade und Uwe Loos: Mit Entsetzen hören wir von einem neuerlichen Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen. Mit dem Anschlag wird sich mutmaßlich der Bezug der Räumlichkeiten verschieben, der bisher… Weiterlesen
Presseerklärungen der Landtagsfraktion
Nachdem der Gesetzentwurf über die Neuregelung des Telemediengesetzes von Sigmar Gabriel (SPD) vom September 2015 noch an der Störerhaftung festgehalten hat, kündigte die Bundesregierung heute an, diese vollständig beseitigen zu wollen. Hendrik Lange, netzpolitischer Sprecher der Fraktion erklärt dazu: Seit Jahren fordern netzpolitische Experten… Weiterlesen
Zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung bemerkt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Kristin Heiß: Die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden steigen stärker als prognostiziert. Für das Jahr 2015 wird mit Steuereinnahmen in Höhe von 667 Milliarden Euro gerechnet. Das sind 7 Milliarden Euro mehr, als bisher angenommen. In… Weiterlesen
Die Bürgerinitiative »OFFENe HEIDe« erhält den Aachener Friedenspreis 2016. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Die Ehrung der Bürgerinitiative »OFFENe HEIDe« mit dem Aachener Friedenspreis 2016 ist weit mehr als Symbolik und Geste. Es ist die Würdigung beharrlichen jahrzehntelangen Einsatzes für ein friedliches Miteinander… Weiterlesen