Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Alarmstufe Rot – Krankenhäuser in Not! Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt planen und absichern.
In der aktuellen Debatte im Landtag um die Gesundheitsversorgung im Land betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Vor wenigen Tagen fand ein bundesweiter Protesttag der Krankenhäuser statt – Alarmstufe Rot. Wenige Tage zuvor der Protesttag Apotheken und heute Morgen vor dem Landtag haben die Zahnärzt:innen… Weiterlesen
Hendrik Lange, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, betont in der aktuellen Debatte im Landtag um Demokratie, Weltoffenheit und Willkommenskultur: „Allein in Sachsen-Anhalt wird die Zahl der Erwerbstätigen um 167.000 Menschen sinken. In der Pflege werden 24.000 Stellen neubesetzt werden müssen. In der Kita und im Hort fehlen… Weiterlesen
Angesichts des heutigen Vorschlags der Mindestlohnkommission kommentiert Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Die Mindestlohnanpassung im Cent-Bereich auf 12,41 Euro bedeutet einen herben Reallohnverlust für alle Beschäftigten im Mindestlohnbereich. Der Beschluss bringt für die Beschäftigten in… Weiterlesen
Zur heutigen Vertragsunterzeichnung zwischen der Bundesregierung und Intel erklären Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, und Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: Mit der heute erfolgten Vertragsunterzeichnung zur Subventionierung der Intel-Ansiedlung in Magdeburg mit fast… Weiterlesen
Anlässlich des morgigen Weltflüchtlingstages erklärt Henriette Quade, Sprecherin für Asyl und Migration der Fraktion DIE LINKE: „1993 wurde im wiedervereinigten Deutschland der sogenannte Asylkompromiss beschlossen und das Grundrecht auf Asyl ausgehöhlt. Ihm voraus gingen rassistische Pogrome und Hetze gegen Geflüchtete. Den rassistischen… Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Harzkreis. Prominente Unterstützung erhielt dieser Tage Dr. Karsten Lippmann, Harzer Direktkandidat der LINKEN zur Bundestagswahl am 26. September. Im Rahmen seiner Sommertour machte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, im Harzkreis Station und lud gemeinsam mit Lippmann zum Bürgergespräch auf dem… Weiterlesen
Im Bereich Bildungspolitik lässt der Entwurf des Koalitionsvertrags von CDU, FDP und SPD etliche Fragen offen. Monika Hohmann, zuständig für Sozialpolitik, Ausbildung und Familien der Fraktion DIE LINKE, kommentiert den Entwurf wie folgt: „Die neue Koalition aus CDU, SPD und FDP lässt die Menschen im Land, allen voran die Schüler*innen und… Weiterlesen
Nach der Veröffentlichung des Entwurfs des Koalitionsvertrages von CDU, SPD und FDP betont Andreas Henke, Sprecher für Finanzen und Haushalt der Fraktion DIE LINKE: „Die Koalitionäre wollen den Kommunen mit 1,73 Milliarden Euro Planungssicherheit geben, damit sind also rund 100 Millionen mehr im Topf als bisher. Gut gemeint, aber letztlich nur… Weiterlesen