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Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag

Zur Bürgermeisterwahl in Raguhn-Jeßnitz

Janina Böttger und Hendrik Lange

Zur Bürgermeisterwahl in Raguhn-Jeßnitz erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange:  Es ist beunruhigend, dass es nun Vertretern rechtsradikaler AfD-Landesverbände gelingt, kommunale Spitzenämter einzunehmen.   Wir werden weiter in Anhalt-Bitterfeld und in Sachsen-Anhalt all jene unterstützen, die Solidarität und Demokratie… Weiterlesen

Förder-Bedingungen für Intel endlich transparent machen

Janina Böttger und Hendrik Lange

Zur Berichterstattung über Verhandlungsdetails zwischen der Bundesregierung und Intel erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange: Heute erfahren wir neue Details der Verhandlungen zwischen Intel und der Bundesregierung. Das Handelsblatt berichtet über Klauseln, das Prüfverfahren der EU-Kommission und mögliche Bedingungen… Weiterlesen

Regierungskrise der Koalition ist offensichtlich

Eva von Angern, Janina Böttger und Hendrik Lange

Angesichts des heutigen Fiaskos der gescheiterten Wahl zum Landesdatenschutzbeauftragten betonen Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE sowie Janina Böttger und Hendrik Lange, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE: „Heute hat die CDU-geführte Koalition dem Land wieder einmal erheblichen Schaden zugefügt und bundesweit für Hohn und… Weiterlesen

Politik darf Demokratie nicht als Worthülse vor sich hertragen.

Janina Böttger und Hendrik Lange

Zur Untersuchung zu rechten und demokratiefeindlichen Einstellungen in Ostdeutschland erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange: Die Befunde des Leipziger Forschungsteams sind ernst. Systematisch bestätigen die Zahlen für die ostdeutschen Bundesländer: Der Osten hat ein bedrückendes Demokratieproblem. Noch einmal… Weiterlesen

Zur heute vorgestellten Studie „Autoritäre Dynamiken und die Unzufriedenheit mit der Demokratie“ des Else-Frenkel-Brunswik-Instituts erklärt Henriette Quade, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE: „Die Studie schließt für Sachsen-Anhalt eine Lücke, welche der Sachsen-Anhalt Monitor bisher offengelassen hat. Damit ist nun… Weiterlesen

Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier

Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden

Harzkreis. Das Schuljahr ist bereits einige Wochen alt und doch wissen viele Schulen längst noch nicht, ob und wann sie für alle Schülerinnen und Schüler den geforderten Unterricht anbieten können. Die Lehrkräfteversorgung ist im ganzen Land desolat, so auch im Harzkreis, stellen die Landtagsabgeordneten der Harzkreis-LINKEN, Monika Hohmann und… Weiterlesen

Harzkreis. Zu aktuellen Medienberichten zur drohenden Einstellung des Bahnverkehrs auf dem sachsen-anhaltischen Streckennetz des insolventen Bahnunternehmens Abellio, erklären der LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte und die Harzer LINKE-Landtagsabgeordneten Monika Hohmann und Andreas Henke: „Die neoliberale Politik in Bund und Land, den… Weiterlesen

Harzkreis. Seit über 100 Jahren erfüllen Kleingärten in Deutschland eine wichtige städtebauliche, soziale und ökologische Funktion. Vor allem in Ostdeutschland und insbesondere in Sachsen-Anhalt, wo Kleingärten eine immense gesellschaftliche Bedeutung haben, sind viele Vereine vom demografischen Wandel und Leerstand betroffen. Für den regionalen… Weiterlesen

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